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Haushaltsstudie: Lage in klammen Kommunen verschärft sich

Viele Kommunen in Deutschland haben sich in letzter Zeit finanziell erholt. Das zeigt eine neue Studie. Städten und Gemeinden, die ohnehin in einer Notlage waren, geht es noch schlechter. Ein Hauptgrund: Wohnkosten für Hartz-IV-Bezieher.

Die Finanzen vieler kommunaler Haushalte in Deutschland erholen sich. Aber rund ein Viertel von ihnen profitiert von dieser Entwicklung nicht: Die klammen Kommunen sind im vergangenen Jahr noch klammer geworden, geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor.

Bei ihnen verschärft sich die Notlage sogar noch. Die Kassenkredite - vergleichbar mit den Dispokrediten in Privathaushalten - stiegen demnach seit 2012 von 47,4 auf 49 Milliarden Euro. Als Hauptgrund sehen die Autoren der Studie hohe Wohnkosten für Hartz-IV-Bezieher und geringere Steuereinnahmen.

Dabei verteilt sich die Hälfte aller Kassenkredite in Deutschland auf nur 25 Städte. Seit 2008 gelang es keiner dieser Städte aus eigener Kraft, das Minus bei den kurzfristigen und damit sehr teuren Krediten abzubauen. Oberhausen, Pirmasens, Kaiserslautern, Hagen und Remscheid führen die Liste mit den höchsten Kassenkrediten pro Einwohner an.

Unter dem Strich erwirtschaften die Kommunen ein Plus

Die Krisen in den sowieso schon klammen Haushalten hätten sich trotz der guten Konjunktur verschärft, sagte ein Bertelsmann-Experte. Als Folge wird weniger investiert. Die Stiftung fordert eine spürbare Entlastung durch die Übernahme der Hartz-IV-Wohnkosten durch den Bund und eine Änderung beim Länderfinanzausgleich.

Unterm Strich verzeichneten die Kommunen im Jahr 2014 ein Plus von 240 Millionen Euro. In den vergangenen drei Jahren erwirtschafteten sie sogar einen Überschuss von 4,6 Milliarden Euro.

Datenbasis für den Finanzreport sind amtliche Statistiken aller 398 kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland. Der Report entsteht in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin.

bos/dpa

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Forum - Droht den Kommunen der Absturz?
insgesamt 131 Beiträge
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1. Der Bürger ist
TommIT, 25.09.2009
Die Bürger reagieren verstört auf das Spardiktat. ein Depp,. Die denken echt -hier in Foren nachlesbar -, wenn die Börse hochgeht gäbe es mehr echtes Geld...... Da ist Pisa-Test ja wie Diplom gegen Baumschule.. was soll da denn sonst rauskommen als dumme Gesichter.
2. Keine Stimme bedeutet kein Geld; und das wirkt !
Kalix 25.09.2009
Wie kann ein System überleben, welches seit 40 Jahren bei jährlich steigendem Steueraufkommen immer noch ncht auskommt und weiter Schulden machen muss? Dass jetzt bei Steuermindereinnahmen das Kartenhaus zusammen bricht, ist zumindest für mich ganz normal. Bereits im System Kohl wurden systematisch Kosten des Bundes auf Länder und Kommunen verschoben; heute ist der Bund, sind die Länder und sind die Kommunen pleite. Dieser absurde Staat steht am Ende. Absurd aus dem Grund, dass mit dem Verhältniswahlrecht sich eine Kaste unfähiger Politiker über Jahre und teilweise Jahrzehnte an der Spitze halten konnte und das System systematisch nach unten tunnelte und totwirtschaftete. Promminente outen sich und sagen: Gehen Sie wählen. Nur was ändern wir; vielleicht die Zusammensetzung des Bundestages. Auf die Politikeraristrokratie haben wir keinen Einfluss; schmeissen wir sie aus den Wahlkreisen, kommen sie über den Listenplatz wieder hinein. Und unsere Stimme ist ein Blankoscheck für 4 Jahre. Dies hat mit Demokratie nichts zu tun; dies ist Parteiendiktatur.
3. Keine Angst
jupol, 25.09.2009
Der Markt wird's schon richten! :-} Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen! Leute ihr habt wie die Maden im Speck gelebt. Jetzt müsst ihr mal endlich den Gürtel enger schnallen! Euch geht es zu gut - schaut mal nach Afrika! Wenn es euch nicht passt, macht euch doch rüber!
4.
pssst... 25.09.2009
Zitat von sysopDie Wirtschaftskrise trifft Städte und Gemeinden mit voller Wucht: Ihre Steuereinnahmen brechen dramatisch ein, die Sozialausgaben wachsen derweil rasant - Prognosen zufolge um satte 80 Prozent. Droht den Kommunen der Absturz?
Ach was, die Kommunen existieren ja nicht im luftleeren Raum. Darüber stehen die Länder und über diesen der Bund. Der Neoliberalismus war und ist ein Fehler. Es hat wenig Sinn den Steigbügelhalter für Bankster und Wirtschaft zu spielen und auf dem sozialen Auge zu erblinden. Wenn ist es schlicht so, daß die Wirtschaft die Funktion ist,sie hat für die Menschen da zu sein, nicht der Mensch für für Gewinngeier. Auch und gerade Niedrig- und Dumpinglöhne führen zu Steuerausfällen. HartzIV fällt nicht nur den Kommunen auf die Füße, sondern hat die Lohnspirale nach unten geöffnet. Man muß zuerst den Neoliberalismus beenden, den Schwerpunkt auf soziales richten und die Wirtschaft schärfer heranziehen zur Finanzierung der Gemeinschaftsaufgaben. Nicht aber Steuern für die Wirtschaft senken. Schröder (SPD) hat es geschafft, 50 Milliarden € jährlich der Wirtschaft zu schenken, ohne Gegenleistung, ohne auch nur den geringsten Erfolg. kurz und gut: neoliberal ist asozial !
5. Jupol
idealist100 25.09.2009
Zitat von jupolDer Markt wird's schon richten! :-} Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen! Leute ihr habt wie die Maden im Speck gelebt. Jetzt müsst ihr mal endlich den Gürtel enger schnallen! Euch geht es zu gut - schaut mal nach Afrika! Wenn es euch nicht passt, macht euch doch rüber!
sie haben recht. Alle Politiker, Eliten und Beamte auf Hartz 4 und wir wären saniert.
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