Wirtschaft

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Deutsche Städte im Minus

Pirmasens ist Schuldenkönig

Die Kluft zwischen Deutschlands Städten wächst: Die einen leben im Wohlstand, die anderen von der Substanz. So sieht es in Ihrer Region aus.

Von

Shutterstock/ devonx

Schlossbrunnen in Pirmasens

Samstag, 19.01.2019   09:55 Uhr

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Pirmasens in Rheinland-Pfalz ist die am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands. Die Stadt verzeichnet pro Einwohner Kassenkredite von 8405 Euro, das ist ein Zuwachs von gut einem Drittel innerhalb von fünf Jahren. Gefolgt wird Pirmasens von Oberhausen (7683 Euro) und Kaiserslautern (6768 Euro). Die Rangfolge beruht auf neuen Zahlen, die die Bertelsmann Stiftung für das Jahr 2016 erhoben hat und die dem SPIEGEL vorliegen. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+.)

Auf den weiteren Plätzen des Kredit-Rankings stehen die Städte Hagen (6164 Euro pro Kopf), Mülheim an der Ruhr (5948 Euro), Zweibrücken (5502 Euro), Remscheid (5488 Euro), Ludwigshafen (4526 Euro), Trier (4190 Euro) und Essen (4183 Euro).

In Pirmasens ist das Volumen der Kassenkredite innerhalb von fünf Jahren um mehr als ein Drittel gestiegen. Kassenkredite sind kurzfristige Darlehen, die Kommunen aufnehmen, ähnlich wie Dispokredite. Ihr Volumen hat seit der Jahrtausendwende zwischenzeitlich erheblich zugenommen, von sieben auf mehr als 50 Milliarden Euro.

Im Frühjahr soll die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" in Berlin Vorschläge vorlegen, wie das Schuldenproblem zu lösen ist; im Juli, so der Plan, werden Ergebnisse präsentiert.

Es werde nicht einfach, einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kommunen, Ländern und dem Bund zu finden, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem SPIEGEL. "Da wird es sicher noch Debatten geben." Nötig sei ein Entschuldungsprogramm, so Dedy. "Der Bund würde den Kommunen zum Beispiel helfen, wenn er sie dauerhaft bei den Sozialausgaben entlastet und zwar konkret von den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose. Das würde die Kommunen in die Lage versetzen, ihre Altschulden zu reduzieren." Außerdem seien die Länder gegenüber ihren Kommunen in der Pflicht.

Bürgermeister und Kämmerer vieler finanzschwacher Kommunen fordern Bund und Länder auf, eine Art Schuldenschnitt vorzunehmen und einen solidarischen Altschuldenfonds einzurichten, damit die Städte wieder finanziell handlungsfähig werden.

Auch Ökonomen wie der Kaiserlauterner Finanzexperte Martin Junkernheinrich halten eine solche Lösung für angebracht. Allerdings müssten die Hilfen an strenge Auflagen geknüpft werden, damit neue Schulden vermieden werden. Zu einer erfolgreichen Entschuldung gehöre daher, dass sich Bund und Länder stärker an den Sozialaufgaben beteiligen. "Die schwächsten Kommunen tragen heute die höchsten Lasten", sagt Junkernheinrich, "diese Unwucht muss vermieden werden."

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