Deutsche Städte im Minus Pirmasens ist Schuldenkönig

Die Kluft zwischen Deutschlands Städten wächst: Die einen leben im Wohlstand, die anderen von der Substanz. So sieht es in Ihrer Region aus.

Schlossbrunnen in Pirmasens
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Schlossbrunnen in Pirmasens

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Pirmasens in Rheinland-Pfalz ist die am höchsten verschuldete Kommune Deutschlands. Die Stadt verzeichnet pro Einwohner Kassenkredite von 8405 Euro, das ist ein Zuwachs von gut einem Drittel innerhalb von fünf Jahren. Gefolgt wird Pirmasens von Oberhausen (7683 Euro) und Kaiserslautern (6768 Euro). Die Rangfolge beruht auf neuen Zahlen, die die Bertelsmann Stiftung für das Jahr 2016 erhoben hat und die dem SPIEGEL vorliegen. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+.)

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Auf den weiteren Plätzen des Kredit-Rankings stehen die Städte Hagen (6164 Euro pro Kopf), Mülheim an der Ruhr (5948 Euro), Zweibrücken (5502 Euro), Remscheid (5488 Euro), Ludwigshafen (4526 Euro), Trier (4190 Euro) und Essen (4183 Euro).

In Pirmasens ist das Volumen der Kassenkredite innerhalb von fünf Jahren um mehr als ein Drittel gestiegen. Kassenkredite sind kurzfristige Darlehen, die Kommunen aufnehmen, ähnlich wie Dispokredite. Ihr Volumen hat seit der Jahrtausendwende zwischenzeitlich erheblich zugenommen, von sieben auf mehr als 50 Milliarden Euro.

Im Frühjahr soll die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" in Berlin Vorschläge vorlegen, wie das Schuldenproblem zu lösen ist; im Juli, so der Plan, werden Ergebnisse präsentiert.

Es werde nicht einfach, einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kommunen, Ländern und dem Bund zu finden, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem SPIEGEL. "Da wird es sicher noch Debatten geben." Nötig sei ein Entschuldungsprogramm, so Dedy. "Der Bund würde den Kommunen zum Beispiel helfen, wenn er sie dauerhaft bei den Sozialausgaben entlastet und zwar konkret von den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose. Das würde die Kommunen in die Lage versetzen, ihre Altschulden zu reduzieren." Außerdem seien die Länder gegenüber ihren Kommunen in der Pflicht.

Bürgermeister und Kämmerer vieler finanzschwacher Kommunen fordern Bund und Länder auf, eine Art Schuldenschnitt vorzunehmen und einen solidarischen Altschuldenfonds einzurichten, damit die Städte wieder finanziell handlungsfähig werden.

Auch Ökonomen wie der Kaiserlauterner Finanzexperte Martin Junkernheinrich halten eine solche Lösung für angebracht. Allerdings müssten die Hilfen an strenge Auflagen geknüpft werden, damit neue Schulden vermieden werden. Zu einer erfolgreichen Entschuldung gehöre daher, dass sich Bund und Länder stärker an den Sozialaufgaben beteiligen. "Die schwächsten Kommunen tragen heute die höchsten Lasten", sagt Junkernheinrich, "diese Unwucht muss vermieden werden."

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

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insgesamt 195 Beiträge
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Seite 1
dr. kaos 19.01.2019
1. Schau schau.....
Die ersten zehn dieses Rankings sind ALLE im äußersten Westen der Republik. Wirds nicht Zeit, dass dafür auch ein Sonderbeitrag fällig wird? Diese Städte hingen allesamt an den örtlichen Steuereinnahmen florierender Wirtschaftszweige (grade bei Pirmasens die Schuhindustrie) und wurden durch die fortwährende Globalisierung an den Rand des Abgrunds getrieben. In meinen Augen einzige Ausnahme: Ludwigshafen, wo die Hälfte der Stadt ein Chemieunternehmen ist, welches seine Steuerlast so gering wie möglich hält und durch juristisch geschickte Kniffe nur noch wenig Steuern an die Stadt bezahlt. Genau wie BMW in München, VW in Wolfsburg oder etliche andere Großunternehmen, die sich aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stehlen versuchen.
Over_the_Fence 19.01.2019
2. Hintergrundinformationen?
Nun, das in Pirmasens die Pro-Kopf-Verschuldung innerhalb von 5 Jahren um ein Drittel zunahm, ist doch etwas auffällig, nicht war? Hat der OB eine lokale Elbphilharmonie bauen lassen? Ein defizitärer Regionalflughafen, der das Budget belastet? Freibier für alle? Die Hintergründe erschließen sich einem über das im Artikel kurz und allgemein angerissene Thema der Sozialkosten, besonders "der Wohnkosten für Langzeitarbeitslose". Wenn man diese Informationen noch mit anderen von eher regionalem Charakter kreuzt, könnte man sich erschließen, warum Pirmasens mittlerweile Spitzenreiter dieses traurigen Rankings ist. Daraus kann man wiederum allgemeine Schlüsse ziehen, falls sich die Probleme von Pirmasens im Lande verallgemeinern.
ralf12012019 19.01.2019
3. Ran an die Werkbänke
Man muss halt auch mal samstags und sonntags arbeiten und nicht so oft in Urlaub fahren. Ich sehe ständig Leute Urlaub machen und in Cafes sitzen. In Deutschland muss wieder 8 Stunden-Arbeitspflicht gelten. Für alle! Dann klappts auch mit den komunalen Einnahmen.
quark2@mailinator.com 19.01.2019
4.
Verschuldung pro Kopf sollte aber mit den Einnahmen der Stadt pro Kopf normiert werden. Es ist kein Problem, hohe Schulden zu haben, wenn man auf lange Sicht sichere Einkünfte hat, um abzuzahlen. Auf der anderen Seite können niedrigere Schulden ein großes Problem sein, wenn die letzte Industrie soeben die Gegend verläßt (Stichwort Braunkohle).
bauklotzstauner 19.01.2019
5.
"Kassenkredite sind kurzfristige Darlehen, die Kommunen aufnehmen, ähnlich wie Dispokredite. Ihr Volumen hat seit der Jahrtausendwende zwischenzeitlich erheblich zugenommen, von sieben auf mehr als 50 Milliarden Euro." Sehen Sie.... ein guter Journalist hätte hier auch mal erwähnt, worin die Ursache für diesen "zwischenzeitlichen" erheblichen Anstieg lagen, und nicht so getan, wáls wäre das ein Naturereignis gewesen, das zufällig alle Gemeinden des Landes zum selben Zeitpunkt erfaßt hätte. Schuld war die Unternehmenssteuerreform der Regierung Schröder und dessen Finanzministers Hans Eichel, die auf dem Mist des damaligen Staatssekretärs im Finanzministerium Heribert Zitzelsberger gewachsen war. Der senkte nicht nur die Steuern für die Zukunft ab, sondern sorgte auch noch dafür, daß die großen Unternehmen längst gezahlte Steuern der letzten Jahre zurückfordern konnten! Und das taten sie dann auch - alle auf einmal. In jenen Jahren brachen überal im Land die Finanzierungen der Kommunen zusammen. Nothaushalte wurden aufgelegt, alle Ausgaben gestrichen, manche Kommunen zwangsverwaltet. In Stuttgart - so witzelte man sarkastisch - waren in jenem Jahr die Einnahmen aus der Hundesteuer höher als die der Gewerbesteuer. Einer der wichigsten Einnahmequellen jeder Kommune. Und das mit zwei riesigen Autoherstellern in der Stadt! Davon haben sich die Kommunen nie erholt. Zitzelsberger war übrigens vor seiner Zeit als Staatssekretär (die auch erst begann, als man nach Lafontaines erzwungenem Rücktritt auch dessen Staatssekretär entließ) Chef der Steuerabteilung bei der Bayer AG... https://de.wikipedia.org/wiki/Heribert_Zitzelsberger Recherche ist die Grundlage jedes Journalismus....
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