Gute Konjunktur Bundesländer erzielen 2015 Milliardenüberschuss

Ursprünglich hatten die Länder für 2015 mit einem Defizit gerechnet. Doch nun berichtet das Bundesfinanzministerium: Dank der guten Konjunktur gebe es ein Haushaltsplus von 2,8 Milliarden Euro.

Bundesfinanzministerium in Berlin (Archiv): Ein Plus von 2,8 Milliarden
DPA

Bundesfinanzministerium in Berlin (Archiv): Ein Plus von 2,8 Milliarden


Die 16 Bundesländer haben im vergangenen Jahr insgesamt Haushaltsüberschüsse von 2,8 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. In ihren Haushaltsplanungen waren die Länder noch von einem Defizit von knapp 6,8 Milliarden Euro ausgegangen.

Ursache für das Plus sind unter anderem höhere Steuereinnahmen. Diese stiegen demnach im Gesamtjahr 2015 für die Länder um 6,2 Prozent. Bei den bereinigten Ländereinnahmen gab es ein Plus von 4,7 Prozent, bei den Ausgaben eine Zunahme um 4,1 Prozent.

Die gesamtwirtschaftliche Lage beurteilt das Bundesfinanzministerium weiter positiv. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im vierten Quartal 2015 dem Bericht zufolge um 0,3 Prozent höher als im Quartal zuvor. Im Jahresdurchschnitt gab es in preisbereinigter Rechnung den Prognosen gemäß einen Anstieg des BIP um 1,7 Prozent.

Wachstumsimpulse kamen dabei demnach weiterhin hauptsächlich aus der Inlandsnachfrage. Dabei spielten auch zusätzliche staatliche Ausgaben aufgrund des starken Zuzugs von Flüchtlingen eine wichtige Rolle, unter anderem im Bausektor. Doch auch der private Konsum nahm weiter zu.

Auch das binnenwirtschaftliche Wachstum führte zu einem weiteren Anstieg der Steuereinnahmen. Diese lagen im Januar 2016 um 3,7 Prozent über dem gleichen Monat des Vorjahres. Vergleiche bei einzelnen Steuerarten sind aufgrund einer Reihe von Sondereffekten allerdings schwierig.

aar/dpa/Reuters

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