Konjunktur-Knick: Steuereinnahmen sinken erstmals seit 17 Monaten

Berlin - In die deutschen Staatskassen fließt weniger Geld als zuvor. Erstmals seit 17 Monaten sind im Januar die Steuereinnahmen von Bund und Ländern gesunken. Laut der "Süddeutschen Zeitung" lag das Minus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um Sondereffekte bereinigt bei 0,4 Prozent.

Die Experten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) messen dem Ergebnis eine hohe Bedeutung zu: "Der Trend der monatlich steigenden Einnahmen ist zunächst gebrochen", heißt es laut einem Bericht der Zeitung.

Als Ursache sieht man im Finanzministerium zwei Gründe. Zum einen wirkt sich der gestiegene Arbeitnehmerfreibetrag jetzt aus. Dadurch sinken die Einnahmen aus der Lohnsteuer. Wesentlich stärker dürfte sich aber der Konjunktur-Knick zum Ende des vergangenen Jahres auf das Ergebnis niedergeschlagen haben.

Auf den ersten Blick sehen die Zahlen zwar besser aus. So sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern nicht gesunken, sondern gestiegen - und zwar um 3,9 Prozent. "Die Zunahme ist aber allein auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per Saldo nicht zu Mehreinnahmen führen", heißt es im Ministerium. Schäubles Experten verweisen auf einen konkreten Steuerfall, der das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht habe. Im Laufe des Jahres müsse die gleiche Summe jedoch wieder erstattet werden.

Zudem sei es wegen einer Umstellung bei der Datenverarbeitung zur Nachbuchung eines dreistelligen Millionenbetrags gekommen. Das Geld hätte eigentlich schon im Dezember eingenommen werden müssen.

Einnahmen aus Tabaksteuer steigen um zwölf Prozent

Die Einnamen aus der Umsatzsteuer lagen 1,3 Prozent über dem Niveau des Januars 2011 - ein enttäuschendes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass sie in den vergangenen zwölf Monaten durchschnittlich um 5,5 Prozent gestiegen waren. Von den Steuern, die alleine dem Bund zur Verfügung stehen, stiegen die Einnahmen der Tabaksteuer um 12,2 Prozent, die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer sanken hingegen um 0,6 Prozent.

Erst kürzlich hatte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in einer Studie gewarnt, der Bundesrepublik drohe schon in wenigen Jahren der Abstieg, wenn das Land nicht grundlegende Reformen vorantreibe. Die OECD empfiehlt der Bundesregierung daher unter anderem einen Umbau des Steuersystems.

"Das Gewicht der Besteuerung liegt nach wie vor zu stark auf den Arbeitseinkommen, insbesondere wegen der hohen Sozialversicherungsbeiträge", heißt es im "Wirtschaftsbericht Deutschland 2012" der OECD.