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Zensus: Berlin muss knappe Milliarde zurückzahlen

Die Volkszählung hat für das Land Berlin finanzielle Folgen. Weil in der Hauptstadt 180.000 Menschen weniger wohnen als gedacht, muss das Land rund 940 Millionen Euro an den Länderfinanzausgleich zurückzahlen. Diese Summe habe die Senatsverwaltung errechnet, sagte Regierungschef Klaus Wowereit.

Berlin - Berlin hat weniger Einwohner als bisher angenommen - und muss deshalb viel Geld in den Länderfinanzausgleich zurückzahlen. Wie der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Freitag sagte, muss das Land für 2012 und 2013 je 470 Millionen Euro zurückzahlen.

Nach einer ersten Einschätzung der Senatsfinanzverwaltung haben die Ergebnisse des Zensus erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmen des Landes Berlin. Danach muss das Land dauerhaft mit Mindereinnahmen von fast einer halben Milliarde Euro pro Jahr rechnen.

Am Freitag wurde das Ergebnis der jüngsten Volkszählung von 2011 veröffentlicht. Demnach leben in Berlin knapp 3,3 Millionen Einwohner, rund 180.000 Menschen weniger als bisher gedacht.

cte/dpa

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insgesamt 50 Beiträge
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1. Alles halb so wild.
sschuste 31.05.2013
Ich bin mit sicher, dass Schwaben diese Lücke füllen können.
2.
h.a.r.t.l. 31.05.2013
2x 470 Millionen liebe Berliner, zurück u.a. an die Schwaben. ein kleines Lehrstück für euch, die meinen, lieber ohne Länderfinanzausgleich und dafür keine Schwaben. Wie großartig wäre das, wenn die fehlenden einfach aus Süddeutschland hochgezogen wären und der riesige, ganz riesige Batzen Geld in der Hauptstadt bleiben könnte.
3. Arm aber klein
Lok Leipzig 31.05.2013
Zitat von sysopDie Volkszählung hat für das Land Berlin finanzielle Folgen. Weil in der Hauptstadt 180.000 Menschen weniger wohnen als gedacht, muss das Land rund 940 Millionen Euro an den Länderfinanzausgleich zurückzahlen. Diese Summe habe die Senatsverwaltung errechnet, sagte Regierungschef Klaus Wowereit. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/laenderfinanzausgleich-berlin-muss-knappe-milliarde-zurueckzahlen-a-903158.html
"Wir können allet, aber nix richtig" - Berlins Lebensmotto eindrucksvoll bestätigt, wa. Nicht mal zählen können se. Aber eine Sonderabgabe für Schwaben zur Schliessung des Finanzlochs ist in Berlin mehrheitsfähig. Oder eine Reichensteuer für alle, die mehr als den doppelten Hartz IV-Satz verdienen. Vielleicht kann Wowi seinem kongenialen Partner Platzek auch die Anteile am Flughafen BER verkloppen. Oder mal 30.000 Leute aus dem hypertrophen öffentlichen Dienst entfernen, aber dette sin ja allet SPD-Wähler, jeht also nicht. Dann doch den Draghi anpumpen, der lässt keinen Sozi hängen.
4. Interessant wäre ja,
adam68161 31.05.2013
zu wissen, wer die erste Berechnungsgrundlage aufgestellt und sich so "reichgerechnet" hat. Wenn ich das analog bei Verlusten in der Steuererklärung beim Finanzamt mache, und es kommt mir auf die Schliche, muss ich Strafzinsen bezahlen. Ich hoffe, das gilt auch für den Länderfinanzausgleich... Aber letztlich erhöhen die Berliner ja nur ihre Schulden (Zinssatz zZ, 0%) die sie ohnehin nie zurückzahlen werden.
5. Berlin hat 180.000 Einwohner weniger als angegeben.
john_daniels 31.05.2013
.... Mist, Sie habens gemerkt ! Egal, das Geld ist eh weg :-) Und wennses noch haben wollen....packen wirs ebn uffm Fluchhafen druff.
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Zensus 2011: So läuft die Volksbefragung ab

Der Zensus 2011
Wer wird befragt?
  • Haus- und Wohnungseigentümer - und zwar alle (haus- und wohnungsspezifische Fragen)
  • Wohnungsunternehmen (dito)
  • Wohneinrichtungen (z.B. Studentenwohnheime oder Gemeinschaftsunterkünfte)
  • Sensible Sonderbereiche (z.B. Flüchtlingslager, psychiatrische Kliniken, Hospize, Kinderheime, Gefängnisse etc.): Hier werden nicht die Bewohner/Insassen selbst befragt, sondern die Einrichtungsleitung gibt Auskünfte über die Bewohner
  • Bürger: circa 7,9 Millionen Bürger (circa zehn Prozent der Bevölkerung) werden für eine Stichprobe ausgewählt und von Interviewern besucht
  • Insgesamt werden rund 30 Prozent der Bevölkerung an den Zensus-Befragungen teilnehmen
Was wird erfasst?
  • Demografische und geografische Merkmale der Bürger (Persönlichkeitsmerkmale, Staatsangehörigkeit, Migrationshintergrund etc.)
  • Erwerbs- und bildungsstatistische Merkmale (unter anderem Beruf, Erwerbsstatus, Karrierestatus, Bildungsniveau)
  • Haushalts- und familienstatistische Merkmale (Merkmale der Familie, Stellung in der Familie, Haushalts-Typus und -größe etc.)
  • Gebäude- und wohnungsstatistische Merkmale (Art, Größe, Wohneinheiten, Bewohnerzahl, Besitzstatus, Ausstattung etc.)
  • Deutsche Sonderfragen: rechtliche Zugehörigkeit zu Religionsgemeinschaft, Glaubensbekenntnis, erweiterter Migrationshintergrund
Wie werden die Daten gesammelt?
  • Das Gros der Daten wird über staatliche Datenbanken erfasst, die sonst nicht miteinander verbunden sind. Dazu zählen Erwerbsregister (Bundesanstalt für Arbeit, Datenbanken der öffentlichen Arbeitgeber) und Melderegister.
  • Dazu kommt die Befragung von Bürgern, Wohnraumeigentümern, Wohnungsunternehmen und der Leitung von Wohneinrichtungen.
Wann kommt der Zensus 2011?
  • Er hat bereits begonnen: Die Übermittlung und der Abgleich von Melderegisterdaten, der Grundsteuer- und Grundbuchämter, die Generierung der Listen von Wohnrauminhabern etc. läuft bereits seit 2008.
  • Stichtag der Befragung ist aber der 9. Mai 2011: Alle im Zensus erfassten Daten beziehen sich auf den Status quo an diesem Tag. Der 9. Mai markiert den Beginn der Befragungen, der Erhebungsphase des Zensus.
  • Wohnraumbesitzer geben postalisch Auskunft. Die Zensus-Organisatoren rechnen mit einer Datenerfassungsphase von bis zu 15 Monaten.
  • An der Wohnungstür der 7,9 Millionen ausgewählten Bürger, die direkt befragt werden sollen, kann es ab dem 9. Mai klingeln - die Erhebungsphase wird sich hier bis zu 12 Monate ziehen.
Warum kommt der Zensus?
  • Der Zensus 2011 soll die Basisdaten für Analysen liefern, die wiederum die Grundlage für Entscheidungen bei der Planung der vom Staat bereitgestellten Infrastrukturen bilden.
  • Er dient der Korrektur der per Mikrozensus, Erwerbs- und Melderegister erhobenen Bevölkerungsdaten. Die wiederum sind Basis für Regelungen wie den Länderfinanzausgleich, die Einteilung der Bundestagswahlkreise, die Stimmenverteilung der Bundesländer im Bundesrat oder die Sitze Deutschlands im Europaparlament.
  • Er dient dem Staat auch als Wohlstands-Inventur, indem er Auskunft über Wohnverhältnisse gibt, aber auch über Qualifikation und Arbeitsstatus der Bevölkerung.
  • Der Zensus ist nicht zuletzt die Umsetzung der EG-Verordnung 763/2008 in deutsches Recht und Praxis: Die EU hat damit ihre Mitgliedsländer zur Erfassung definierter Zensus-Daten in zehnjährigem Turnus verpflichtet.
Was bringt der Zensus?
Der Staat gewinnt zuverlässige Daten, die er für die bedarfsgerechte Planung in Politik und Verwaltung zu brauchen glaubt. Diese Daten betreffen die Bereiche:

  • Aktuelle, verlässliche Zahlen zur Bevölkerung (inklusive Heimbewohner, Wohnheime für migrierende Arbeitnehmer oder nichtgemeldete Pendler, Haftanstalten etc.)
  • Demografische Daten über die Bevölkerung (inklusive Details über familiäre Strukturen, sogenannte Verzeigerungen - persönliche Verbindungen zwischen Menschen, die den Melderegistern nicht immer zu entnehmen sind)
  • Sozioökonomische Daten (inklusive Fragen wie: Wie gut oder schlecht geht es den Haushalten wirklich?)
  • Daten zur Wohn- und Wohnungssituation

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