Rückkauf der Stromnetze: So booten Energiekonzerne die Kommunen aus

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Stromleitung in Gemeinde: Ringen um lukratives Geschäft

Viele Kommunen würden ihr Stromnetz am liebsten wieder selbst betreiben - doch die großen Energieversorger kämpfen hart um das ebenso lukrative wie risikofreie Geschäft. Dabei profitieren die Konzerne oft von Gesetzeslücken.

Hamburg - Für Hamburger ist die Bundestagswahl am 22. September nur eine von zwei wichtigen Abstimmungen. Gleichzeitig entscheiden sie, ob die Hansestadt das Stromnetz vollständig vom Energiekonzern Vattenfall zurückkaufen soll. Die Chancen dafür stehen gut: Jüngsten Umfragen zufolge sind fast zwei Drittel der Bürger dafür. Auch in Berlin sammelt eine Initiative Stimmen für ein entsprechendes Volksbegehren am Tag der Bundestagswahl.

Was sich in den beiden größten deutschen Metropolen abspielt, steht für einen Trend: die sogenannte Rekommunalisierung. Aufgaben und Besitztümer, die der Staat zuvor an Privatfirmen ausgelagert hat, werden wieder von Gemeinden übernommen. Bei den Strom- und Gasnetzen ist dieser Trend besonders stark. Dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zufolge wurden von 2007 bis Sommer 2012 mehr als 60 Stadtwerke neu gegründet, in über 170 Fällen wurden die lokalen Energienetze wieder in kommunalen Besitz gebracht.

Klingt revolutionär, ist es aber gar nicht: Denn im selben Zeitraum sind mehr als 3000 Konzessionsverträge ausgelaufen. In vielen Fällen blieben die großen Energieversorger über ihre Tochterfirmen Betreiber der lokalen Verteilnetze - manches Mal auch gegen den Willen der Kommunalpolitik.

Lukratives und sicheres Geschäft

Eine Kurzstudie des Wuppertal-Instituts im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion zeigt nun, welche Strategien die Konzernriesen im Kampf um die lukrativen Verteilnetze anwenden - und wie groß der rechtliche Graubereich bei der Konzessionsvergabe ist. Die Forscher kommen zu einem drastischen Ergebnis: Die aktuelle Situation ermögliche es den bisherigen Netzbetreibern, die Neuvergabe "systematisch zu hintertreiben".

Bei den Verteilnetzen geht es um ein nahezu risikoloses und dennoch lukratives Geschäft: Die Netzentgelte werden von der Bundesnetzagentur festgelegt. Die garantiert den Betreibern eine Verzinsung des Eigenkapitals von 9,3 Prozent für Neuanlagen und von 7,6 Prozent für Altanlagen. In einem Umfeld, in dem die Unternehmen ohne Wettbewerb sind. Und das für lange Zeit: Die Konzessionen werden in der Regel für einen Zeitraum von 20 Jahren vergeben.

Um die Netze zu halten, wenden die Konzerne verschiedene Tricks an. Als wirkungsvollstes Instrument hat sich der Studie zufolge erwiesen, deutlich überhöhte Preise beim Verkauf der Energienetze zu verlangen. Das Energiewirtschaftsgesetz schreibt eine "wirtschaftlich angemessene Vergütung" vor. Ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs und Leitlinien der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamts legen nahe, dass der sogenannte Ertragswert angesetzt werden soll. Dieses besagt, dass das Netz nicht mehr kosten soll, als es in den 20 Jahren, die der Konzessionsvertrag läuft, wieder einspielt.

Die Konzerne aber fordern der Studie zufolge oft den üblicherweise wesentlich höheren Sachzeitwert der Anlagen. Wer den Preis drücken will, muss vor Gericht. Was Käufer abschreckt: Viele Kommunen würden solch ein finanzielles Risiko nicht eingehen wollen.

Lücken in Gesetzen

Am Beispiel Berlin zeigt sich, wie weit die Preisvorstellungen zum Teil auseinandergehen: Die dortige Rückkauf-Initiative geht von einem Preis von 400 Millionen Euro aus, Gegner hantieren mit einer Summe von einer Milliarde Euro. Selbst in Hamburg, wo die Stadt Vattenfall im Frühjahr 2012 für 544 Millionen Euro 25,1 Prozent an der Netzgesellschaft abgekauft hat, steht der Preis nicht fest - Befürworter der vollständigen Übernahme setzen weniger als zwei Milliarden Euro an, Gegner kalkulieren mit bis zu 2,5 Milliarden Euro.

Der Studie zufolge halten die Energieriesen wichtige Netzdaten zurück. Sie sind zwar seit 2011 gesetzlich verpflichtet, netzrelevante Daten drei Jahre vor Ende der Vertragslaufzeit zur Verfügung zu stellen - doch welche Daten das genau sind, ist unklar.

Die Grünen-Abgeordneten Britta Hasselmann und Bärbel Höhn werfen der Bundesregierung vor, "die Hände in den Schoß zu legen". Die Details müssten dringend gesetzlich geregelt werden, damit Konzerne nicht tricksen und verzögern könnten.

Die Autoren der Studie haben noch andere Strategien zusammengetragen, mit denen die Energiekonzerne vor allem kleine Kommunen verunsichern sollen: von der gestreuten Sorge, die Versorgungssicherheit könnte bedroht sein, über die - vergütete - Einbindung von Kommunalpolitikern in Regionalbeiräte bis hin zu plumpen Sponsoring-Versuchen.

So erstattete ein Bürgermeister einer kleinen Gemeinde im Sommer 2012 Anzeige wegen Bestechungsverdachts. Der bisherige Netzbetreiber habe ihm angeboten, im Gegenzug für die erneute Konzession ein großes Zelt für ein Dorffest zur Verfügung zu stellen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen in dem Fall.

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insgesamt 248 Beiträge
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1.
blurps11 08.04.2013
Grauzonen, Gesetzeslücken ? Bewusst offengelassene Schlupflöcher wäre wohl der passendere Begriff. Im Wahn der ideologie- statt sachbestimmten Privatisierungen wollte wohl so mancher Politiker den Rückweg so steinig wie möglich gestalten. Immerhin gibt es jetzt zumindest gelegentlich die Einsicht, dass man da ganz ganz grossen Mist gebaut hat. Die Schäden und Folgekosten dieser Verblendung werden uns leider noch lange begleiten.
2. Liberalisierung des Strommarktes
winni1234 08.04.2013
Es war eine Illusion, als man dachte, dass die Liberalisierung des Strommarktes und der damit verbundene Wettbewerb zu niedrigen Strompreisen führen würde. Dabei hätte man wissen können, dass private Stromanbieter profitorientiert wirtschaften und die Strompreise in die Höhe treiben.
3.
M. Michaelis 08.04.2013
In Falle des mutmasslichen Bestechungsversuchs handelt es sich nicht um einen Energieversorger sondern um einen ehemaligen Bürgermeister der als Berater für den fraglichen Energieversorger tätig war und zudem ehemaliger Vorsitzender eines kommunalen Versorgerverbands ist. Es ging dabei auch nicht um einen Rückkauf sondern um die Vergabe an einen neuen Konzessionär. Im übrigen ist es kaum Sinnvoll die Netze in viele kommunale Betreiber zu fragmentieren, das Erschwert die Netzplanung erheblich. Zudem ist kaum eine Kommune in der Lage das Netz zu betrieben, es müssen externe Dienstleister bemüht werden oder die Kommunen schleissen sich wwieder zu Betreibergesellschaften zusammen.
4. Ein Tipp..
sitcom 08.04.2013
Beteiligt die Konzern an den Entsorgungskosten für Atommüll... das können die sowieso nicht leisten... und dann pfändet man die Stromnetze !
5.
M. Michaelis 08.04.2013
Zitat von sitcomBeteiligt die Konzern an den Entsorgungskosten für Atommüll... das können die sowieso nicht leisten... und dann pfändet man die Stromnetze !
Die Entsorgungskosten sind nur so hoch weil die Politik sachgerechten Lösungen im Wege steht. Der meiste Atommüll taugt noch als Rohstoff, bei der Endlagerung ist keine absolute Dichtheit erforderlich, die Beschränkung auf nationale Endlagersuche ist unsinnig.
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Grafiken: Wo kommt 2030 unsere Energie her?

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.