Scholz zu Handelsstreit "Ich möchte optimistisch sein"

Mit Gesprächen im Weißen Haus wollte Finanzminister Olaf Scholz den Handelsstreit mit den USA entschärfen. Danach berichtete er von "sehr interessierten" Gesprächspartnern, hatte aber keine konkreten Zusagen.

Olaf Scholz mit US-Vizepräsident Mike Pence
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Olaf Scholz mit US-Vizepräsident Mike Pence


Die EU will mit den USA eine Lösung im Handelsstreit finden. Bis zum 1. Mai hat die US-Regierung die EU-Länder vorerst von Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. Nun war Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Weißen Haus, um Kompromisse auszuloten. Doch eine Annäherung ist nicht erkennbar.

Scholz sprach nach Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence und dem Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Larry Kudlow, lediglich von einer "sehr freundlichen" Atmosphäre und "sehr interessierten" Gesprächspartnern. Alle arbeiteten gemeinsam daran, eine gute Lösung zu finden, sagte Scholz. In den USA werde inzwischen verstanden, dass die EU und nicht einzelne Mitgliedsländer der richtige Ansprechpartner für das Thema sei.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Trump am 27. April besuchen. Es wird ihr zweiter Besuch nach der Amtsübernahme des US-Präsidenten sein. Auch dabei dürfte das Thema Handel zur Sprache kommen.

Die EU versucht derzeit in Verhandlungen mit den USA zu erreichen, dass sie dauerhaft von deren Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte ausgenommen wird. Bislang gibt es nur eine bis zum 1. Mai befristete Ausnahmeregelung. Deutschland wird seit Längerem wegen seines hohen Überschusses im Handel mit den USA von US-Präsident Donald Trump kritisiert. Dieser hatte bereits mit Zwangsabgaben auf die Einfuhr deutscher Autos gedroht.

Scholz warb in Washington für die Beilegung des Handelskonflikts. "Ich möchte optimistisch sein", sagte er. Der Minister machte zugleich deutlich, dass Europa zusammenstehe und es deshalb nicht darum gehen könne, Vorteile für einzelne Staaten auszuhandeln.

Scholz nimmt in Washington an der IWF-Frühjahrskonferenz teil. Auch dort ist der von den USA befeuerte Handelskonflikt ein wichtiges Thema. IWF-Chefin Christine Lagarde zählt ihn zu den großen Risiken für die ansonsten florierende Weltwirtschaft.

mmq/Reuters/dpa



insgesamt 2 Beiträge
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localpatriot 20.04.2018
1. Wie das Ei des Columbus
Die Lösung ist doch vollkommen einfach: Deutschland führt weniger in die USA aus und führt gleichzeitig mehr ein. Dann kann man relativ schnell zu einem ungefähren Ausgleich kommen. In den USA scheint man besonders scharf auf Export von Kohle und Erdgas zu sein und in dieser kann D etwas machen. Z B die Braunkohle Kraftwerke auf US Steinkohle umrüsten wäre doch etwas. Andererseits gibt es auch komplexere Analysen welche die ganze Sache in ein anderes Licht rücken. Eine Anpassung der gegenseitigen Zölle auf Autos wäre schon ein Anzeichen der Bereitschaft, denn es schein wirklich unfair dass der Zoll auf US Autos in der EU um einiges höher ist als umgekehrt. Angenommen Herr Scholz hat da was mitgebracht, dann sollte sich schon etwas positives entwickeln lassen.
darthmax 20.04.2018
2. Verhandlungen
Herr Scholz kann nicht für die EU verhandeln, dafür hat er kein Mandat. Die Frage ist, ob überhaupt konkret verhandelt wird, d-h. etwas auch angeboten wird oder ob dies nur Wohlfühlbesuche sind. Ich vermute letzteres , denn von der EU Kommission hört man leider nichts.
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