Treffen mit US-Vize Pence Scholz will Trumps Strafzölle abwenden

Am 1. Mai läuft die Schonfrist aus: Dann drohen Europa Strafzölle für Waren, die sie in den USA verkaufen. Bundesfinanzminister Scholz will nun versuchen, die US-Regierung von ihrem Kurs abzubringen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor dem Abflug nach Washington
DPA

Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor dem Abflug nach Washington


Im Streit um US-Strafzölle will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz bei einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence für die Bedeutung eines freien Handels werben. Das halbstündige Treffen im Weißen Haus ist für Donnerstagnachmittag geplant. "Die USA sind ein wichtiger Verbündeter unseres Landes und die transatlantische Partnerschaft ist ein Pfeiler unserer Außenpolitik", sagte Scholz. Er freue sich auf den Meinungsaustausch mit dem US-Vizepräsidenten.

Scholz hält sich wegen der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der US-Hauptstadt Washington auf. Am 1. Mai endet eine Frist, die die EU anders als China von erhöhten Zöllen auf Aluminium und Stahl bisher ausnimmt. Am 27. April will sich auch Kanzlerin Angela Merkel mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus treffen. Es gibt Sorgen vor einem Handelskrieg mit einer Welle neuer Zölle, um heimische Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Zugleich können damit aber Absatzmärkte in anderen Staaten verloren gehen, was viele Arbeitsplätze gefährden würde.

Beim Treffen von Scholz und Pence könnte aber auch der Syrienkonflikt eine Rolle spielen. Nach Angriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Chemieeinrichtungen in Syrien ist die Lage zwischen den USA und Russland enorm angespannt. Russland ist der engste Verbündete Syriens. Da Deutschland sich nicht an dem Schlag beteiligte, könnte es nun eine besondere Vermittlerrolle einnehmen. Außenminister Heiko Maas hatte zuletzt betont, "dass wir in unserer Rolle auch gegenüber Russland diejenigen sein können, die das Dialogfenster aufstoßen".

mik/dpa-AFX



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