Nach Österreich Auch Niederlande klagen gegen deutsche Mautpläne

Der internationale Widerstand gegen die Einführung einer Pkw-Maut wächst. Nach Österreich wollen auch die Niederlande gegen das deutsche Vorhaben klagen.

Autobahn A8 in Bayern
DPA

Autobahn A8 in Bayern


Die Niederlande werden sich der Klage Österreichs gegen die Einführung einer Maut in Deutschland anschließen. Das teilte das Verkehrsministerium am Mittwoch in Den Haag mit. Die deutschen Pläne verstießen gegen europäische Regeln.

Der Schritt kommt nicht unerwartet. Bereits im Oktober hatte Den Haag angekündigt, eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu prüfen.

"Das Kabinett findet genau wie Österreich, dass die deutschen Mautpläne diskriminierend sind und gegen das Prinzip des freien Verkehrs verstoßen", heißt es in der Erklärung. Eine Maut in Deutschland würde niederländische Autofahrer 60 bis 100 Millionen Euro im Jahr kosten; das geht aus einer Berechnung des Verkehrsministerium hervor.

stk/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.