Haushalt Brüssel erwägt europäische Plastiksteuer

Die EU-Kommission könnte bald eine Steuer auf Plastikmüll erheben. Diese könnte die Umwelt schützen und den europäischen Haushalt unabhängiger von den Zahlungen der einzelnen Staaten machen.

Plastikmüll an einem Atlantikstrand
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Plastikmüll an einem Atlantikstrand


EU-Kommissar Günther Oettinger hat eine europäische Plastiksteuer als zusätzliche Einnahmequelle für den EU-Haushalt ins Gespräch gebracht. Die Kunststoffmenge in der EU müsse aus Umweltschutzgründen reduziert werden, sagte der EU-Haushaltskommissar am Mittwoch in Brüssel. Zugleich könnte die Steuer dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten künftig nicht so viel Geld aus ihren nationalen Budgets in den europäischen Haushalt einzahlen müssten.

Nach Angaben Oettingers wird die Kommission bis Mai prüfen, ob sie offiziell eine Plastiksteuer vorschlägt. Zudem kündigte er an, sich dafür einzusetzen, die Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel künftig in den EU-Haushalt fließen zu lassen.



Die Entscheidung über die europäische Finanzplanung für die Jahre nach 2020 gilt als eine der heikelsten, die in der nächsten Zeit auf die EU zukommen. Die Mitgliedstaaten müssen sich unter anderem darüber einig werden, wie beziehungsweise ob sie die durch den Brexit entstehende Lücke im Gemeinschaftshaushalt stopfen wollen.

Nach Angaben Oettingers werden durch den Austritt Großbritanniens jährlich zwischen 12 und 13 Milliarden Euro fehlen. Er schlägt vor, 50 Prozent des Betrags einzusparen und die anderen 50 Prozent durch zusätzliches Beiträge der verbleibenden 27 EU-Staaten zu decken. Einen detaillierten Vorschlag für den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union will der CDU-Politiker im Mai vorlegen.

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ssu/dpa-AFX



insgesamt 62 Beiträge
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alsterherr 10.01.2018
1.
Plastik oder Kunststoff?
brandmauerwest77 10.01.2018
2. Gute Idee
Etwas gegen den Plastikmüll zu unternehmen und zwar europaweit ist schon längst überfällig. Und ein Umdenken beim Bürger funktioniert am ehesten über den Geldbeutel. Das beste Beispiel dazu ist das Pfand auf fast alle Flaschen und Getränkedosen. Man kann nur hoffen, dass der Vorschlag des Komissars auch umgesetzt wird.
MatthiasPetersbach 10.01.2018
3.
Wenn ich 20 Stachelbeeren kaufe, sind die in nem Plastikbehältnis. Wenn ich nene Salat kaufe, muß der in ne Plastiktüte, damit ich das Etikett draufkleben kann. Der Handel ist schuld - so einfach ist das. Was sich im Rahmen der Erleichterung der Verkaufbarkeit, der Gewinnoptimierung und der angeblichen Hygiene in unseren Supermärkten abspielt, geht mittlerweile auf keine Kuhhaut - und der Aufwand hat sich in den letzten Jahren um 200 % erhöht. Obwohl es um nichts anderes geht, als wie vor 50 Jahren - Essen einkaufen. Das ist alles NICHT auf dem Mist der Kunden gewachsen. Dagegen anzugehen ist mit ner "Steuer" , die auf den Kunden abgewälzt wird, nicht getan. Ich zahl dafür lieber mehr, damit WENIGER Müll entsteht. Das heißt keine Plastikflaschen, keine Umverpackung der Verpackung - und nichts Vorverpacktes.
SteffenLiss 10.01.2018
4. Statt irgendwelcher Steuern...
...sollte erwogen werden Einweg-PET-Flaschen abzuschaffen. Ich weiß nicht, wie das in anderen Ländern geregelt ist, aber das Pfandsystem gehört dringend modernisiert. Die Einweg-PET-Flasche hat einen enormen Siegeszug hinter sich. Verständlich, da sie viel leichter und unkaputtbar ist. Aber der Kunststoff-Müll, der allein durch diese Flaschen anfällt ist enorm. Wir sollten zurückgehen auf Glasflaschen. In vielen Bereichen hat sich diese Flaschenart auch gehalten. Zusätzlich sollte für jede Flasche ein Pfand von 0,25€ erhoben werden.
Yacco 10.01.2018
5.
Eine neue willkommene Einnahmequelle fuer den Handel. Ein Steuerchen von 20cent pro Plastikbehaeltnis kommt in Form eines linearen Preisaufschlags von 80cent auf jedes einzelne Produkt beim Verbraucher an ...
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