Keystone-Pipeline Obama hebelt Kongress-Entscheidung mit Veto aus

Seit mehr als fünf Jahren entzweit die umstrittene Öl-Pipeline Keystone XL die US-Politik. Nachdem der Kongress das Projekt durchgewunken hatte, legte Präsident Obama jetzt sein Veto ein.


Washington - Barack Obama hat seine Drohung wahrgemacht: Wie angekündigt legte der US-Präsident sein Veto gegen das vom Kongress verabschiedete Gesetz zum Bau der rund 1900 Kilometer langen Pipeline Keystone XL ein. Das Parlament versuche, eine Überprüfung der Pläne durch die Regierung zu umgehen, schrieb Obama am Dienstag als Begründung, wie das Weiße Haus mitteilte. Der grenzüberschreitende Bau könne Auswirkungen auf nationale Interessen der USA haben, darunter auf die Sicherheit der Bürger und den Umweltschutz. Daher dürfe der Prüfprozess der Behörden nicht einfach abgekürzt werden.

Mitte Februar hatte das Abgeordnetenhaus den Bau der rund 1900 Kilometer langen Leitung von Kanada nach Texas genehmigt. Dabei hatten sich auch 29 Abgeordnete aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit angeschlossen.

Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie kritisieren zudem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viele Treibhausgase freigesetzt werden.

Seit mehr als fünf Jahren streitet die US-Politik über die Pipeline. Anfang 2012 legte Obama das Projekt auf Eis. Der Präsident will erst das Ergebnis einer erneuten Überprüfung durch das Außenministerium abwarten, ehe er über den Bau entscheidet.

Sein Veto kann nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus überstimmt werden. Es handelt sich erst um das dritte Veto in der sechsjährigen Amtszeit Obamas.

eth/dpa/AFP

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insgesamt 2 Beiträge
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Seite 1
nivh 25.02.2015
1.
was sagen eigentlich die Mexikaner und kandadier zum dem Bau?! recherchiert das doch mal, müsst ihr vielleicht selbstständig machen aber habt ihr ja vermutlich irgendwann mal gelernt...
DonLoe 25.02.2015
2. Beim Abschreiben von dpa-Meldungen
besteht immer die Gefahr, dass Hintergrundinfos verlorengehen. Wie z.B. in diesem Fall die Gebrüder Koch von Koch Industries, die noch reaktionärer sind als Rupert Murdoch und darüber hinaus auch mit Geld aktiv extremistische Bewegungen wie die Tea Party unterstützen. Man hätte auch hinzufügen können, dass die Koch-Brüder 900 Millionen Dollar in den nächsten Präsidentschaftswahlkampf für ihren Wunschkandidaten pumpen wollen - der mit absoluter Sicherheit nicht aus dem Lager der Demokraten stammen wird.
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