Protest in Spanien: "Wer nicht korrupt ist, steigt nicht auf"

Die guten Erinnerungen liegen für Miguel Yarza gleich vor der Tür. Er lebt in einer Straße, die auf die Puerta del Sol mündet, das Herz von Madrid. Manchmal scherzt Miguel, er habe die Proteste absichtlich dorthin gelenkt - damit er nicht so weit laufen musste.

Yarza ist einer der Indignados, der Empörten. Im vergangenen Jahr gehörte der Netzwerkadministrator zu den Tausenden Spaniern, die wochenlang das Stadtzentrum von Madrid besetzt hielten. Sie protestierten gegen die hohe Arbeitslosigkeit, die Banken und das politische System, und sie taten es unabhängig von Parteilagern und sonstigen ideologischen Überzeugungen. "Das hat die Denkweise der Menschen in Spanien verändert", sagt Yarza.

Und heute? Heute ist die Puerta del Sol wieder das Aushängeschild der Stadt. Von den Lagern der Demonstranten keine Spur, stattdessen wetteifern als Statuen kostümierte Straßenkünstler um die Euros der Touristen. Ihre Kunst besteht im Stillhalten. Die Indignados wollten Bewegung.

Das Verschwinden der Protestler überrascht, schließlich haben sie inzwischen Gesellschaft bekommen: Die Occupy-Bewegung in den USA wurde entscheidend von den Indignados inspiriert, die sich wiederum auf die Proteste des arabischen Frühlings bezogen hatten. In Tunis und Kairo kippten die Regime, in Manhattan wird weiterhin protestiert - und in Spanien soll schon wieder alles vorbei sein?

Im Gegenteil, sagt Miguel Yarza in einem lauten Café nahe der Puerta del Sol. "Wir werden noch viel, viel mehr!"

Auf den ersten Blick wirkt der Informatiker mit rotem Schlabbershirt und Kassengestell gemütlich und mit seinen 45 Jahren auch schon etwas alt für eine Bewegung, die vor allem als Sprachrohr der Jugend gilt. Doch es sind Menschen wie Yarza, welche die Indignados am Leben halten, nachdem viele Jüngere wieder in ihren Hörsälen oder Klassenzimmern verschwunden sind.

Yarza gehört zur Bewegung Democracía Real Ya! (Wahre Demokratie Jetzt), der wichtigsten Plattform der Indignados. Dass sie auch weiterhin Schlagkraft haben, wollten die Aktivsten am Freitag unter Beweis stellen: Unter dem Motto "Keine Rettung für Banken" protestierten sie landesweit gegen staatliche Hilfen für Spaniens angeschlagene Geldinstitute. Statt öffentlicher Plätze wurden diesmal die Filialen staatlich gestützter Banken besetzt.

Doch das Echo auf die Aktion blieb mäßig. Ähnlich spektakuläre Kundgebungen wie im vergangenen Jahr haben die Aktivisten schon lange nicht mehr zustande gebracht. Dabei mangelt es nicht an Anlässen: Die neue konservative Regierung will harte Einsparungen und eine Lockerung des Kündigungsschutzes durchsetzen. Spanien kämpft um das Vertrauen von Investoren und den Ruf, seine Bevölkerung habe über ihre Verhältnisse gelebt. "Dabei hat ein Supermarktkassierer hier niemals gut gelebt", schimpft Yarza.

"Der Staat schützt die Bürger nicht"

Den meisten Indignados geht es nicht um einen Umsturz, insofern war der Vergleich mit den arabischen Revolutionen immer schief. Wie die amerikanischen Occupy-Aktivisten protestieren sie vor allem gegen wachsende Ungleichheit - und ein politisches System, das diese ihrer Meinung nach zementiert.

Auch in Spanien wächst in der Krise die Armut und die Angst vor dem sozialen Abstieg. Er komme gerade aus Barcelona, erzählt Yarza. Dort hat er einen Freund aus Deutschland getroffen, der als Obsthändler in Spanien lebte. "Am Mittwoch ist er nach Deutschland zurückgekehrt, weil er hier nicht mehr überleben konnte. Das sagt doch alles."

Wie in den USA werden auch in Spanien inzwischen täglich die Häuser und Wohnungen von Bürgern geräumt, die ihre Kredite nicht mehr bedienen können. Die Indignados halten das für einen Skandal. Schließlich garantiere die Verfassung in Artikel 47 "eine würdige und angemessene Behausung" für jeden Spanier. "Der Staat hat seine Bürger nicht geschützt", sagt Yarza.

Zum Misstrauen gegen das System tragen immer neue Skandale bei. Vor wenigen Wochen wurde Francisco Camps freigesprochen, der Ex-Präsident der autonomen Region Valencia. Der Konservative hatte sich Maßanzüge im Wert von 30.000 Euro schenken lassen, dafür soll er im Gegenzug Unternehmen öffentliche Aufträge zugeschanzt haben.

Während Camps ungestraft davonkam, wurde kurz darauf der prominente Richter Baltasar Garzón mit einem Berufsverbot belegt - unter anderem wegen seiner Ermittlungen gegen Camps. So etwas schwächt das Vertrauen in den Rechtsstaat ebenso wie die derzeitigen Korruptionsermittlungen gegen den Schwiegersohn des spanischen Königs.

Ist die Basisdemokratie gescheitert?

Durch die Skandale sehen sich die Aktivsten in einer ihrer wichtigsten Forderungen bestätigt: Das Wahlsystem des Landes soll sich ändern. Es ist so gestrickt, dass mit Konservativen und Sozialisten zwei Parteien die gesamte politische Landschaft dominieren - noch so eine Parallele zu den USA. "Deine einzige Chance ist, bei einer von beiden Mitglied zu sein", sagt Yarza. "Und wer sich nicht korrumpiert, steigt nicht auf."

Doch eine Wahlrechtsreform ist weit entfernt. Die Konservativen haben die absolute Mehrheit errungen und können ihre Agenda jetzt weitgehend im Alleingang durchsetzen. Damit stellt sich die Frage: Sind die Indignados gescheitert? Ist ihre Basisdemokratie, mit all den Vollversammlungen und Grundsatzdiskussionen, an ihre Grenzen gestoßen?

Bei dieser Frage wird Miguel Yarza leidenschaftlich: "Muss ich als Informatiker entscheiden, was das beste Modell für den Planeten ist? Nein! Dafür gibt es Leute, die zur Uni gehen und Politik, Wirtschaft oder Jura studieren." Die Indignados wollen nicht an die Regierung - sie wollen besser regiert werden.

Im Übrigen, sagt Yarza, sei etwa die Position zur Bankenrettung doch ziemlich konkret. Tatsächlich einigten sich die Aktivisten per Vollversammlung auf vier Forderungen:

• den sofortigen Stopp aller öffentlichen Hilfen für Geldinstitute,
• die Bereinigung aller ökonomischen oder juristischen Folgen des Missmanagements von geretteten Instituten,
• Interventionen in den Aufsichtsgremien der geretteten Banken, damit diese zum Beispiel günstige Zinsen an Unternehmen vergeben, die aussichtsreiche Projekte verfolgen und sich für stabile Arbeitsplätze einsetzen,
• die Umwidmung des Immobilienbesitzes von geretteten Banken in bezahlbaren Wohnraum.

Zur Begründung meinen die Empörten, Firmen oder Bürger würden schließlich auch nicht mit öffentlichen Geldern aus der Krise gerettet. Das ist ein Argument, mit dem auch marktliberale Ökonomen in Spanien gegen die Bankenhilfen wettern. Vielleicht finden die Indignados ja doch noch neue Verbündete.