RAG-Stiftung vor dem Aus Kohleausstieg droht deutlich teurer zu werden

Ein zentrales Projekt der Energiepolitik der Bundesregierung wankt: Die für die Finanzierung des Kohleausstiegs gegründete RAG-Stiftung steht laut "Süddeutscher Zeitung" vor dem Aus. Für die Steuerzahler könnte das sehr teuer werden.

Bergleute vom bereits geschlossenen Werk Walsum (Archiv): Ist bereits 2014 Schluss?
DPA

Bergleute vom bereits geschlossenen Werk Walsum (Archiv): Ist bereits 2014 Schluss?


München - Zwischen Berlin und Brüssel bahnt sich ein Konflikt an: Die Europäische Kommission will die Beihilfen für die Steinkohle schon 2014 beenden, die Bundesregierung plant jedoch die letzte Zeche erst 2018 zu schließen. Der Ausstieg aus dem Kohlebergbau könnte für den deutschen Steuerzahler folglich wesentlich teurer als geplant sein, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Das Problem: Die frühzeitige Beendigung des Bergbaus stellt auch eine Bedrohung für die RAG-Stiftung dar, die 2007 eingerichtet wurde. Die hat die Aufgabe, das Auslaufen des Kohlebergbaus durch den Verkauf ihrer Industriebeteiligungen zu finanzieren. "Das Modell der RAG-Stiftung läuft gerade gegen die Wand", zitiert das Blatt einen Manager aus dem Umfeld der Stiftung. Deren Finanzchef, Günter Schlatter, spricht laut "SZ" in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sogar von der möglichen "Insolvenz" der Stiftung.

Die RAG-Stiftung war von den Alteigentümern der Kohlegesellschaft RAG, der Bundesregierung sowie den Ländern Nordrhein-Westfalen und Saarland gegründet worden. Sie sollte die Kosten für die Beendigung des Kohleabbaus finanzieren. Damals wurde auch das Auslaufen der staatlichen Kohlesubventionen für 2018 festgelegt.

Sollte die sich die Brüsseler Kommission durchsetzen und die Stilllegung der Bergwerke schon bis 2014 verlangen, brächte der Ausstieg aus der Kohle der Stiftung "einen ungeplanten zusätzlichen Aufwand", schreibt Schlatter dem Wirtschaftsminister. Die bisher vorgesehenen Mittel "müssten zu Lasten der öffentlichen Haushalte angehoben werden".

yes/apn



insgesamt 6 Beiträge
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sic tacuisses 21.09.2010
1. Wo ist das Problem ??
Zitat von sysopEin zentrales Projekt der Energiepolitik der Bundesregierung wankt: Die für die Finanzierung des Kohleausstiegs gegründete RAG-Stiftung steht laut "Süddeutscher Zeitung" vor dem Aus. Für die Steuerzahler könnte das sehr teuer werden. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,718563,00.html
Die durch frühere Schließung entstehenden Mehrkosten bringen wir von den Nettozahlungen an die EU einfach in Abzug. Macht es euch doch nicht so schwer Leutchen.
meinung888 21.09.2010
2. Thema: RAG-Stiftung vor dem Aus: Kohleausstieg droht deutlich teurer zu werden
Kohleausstieg? Jetzt erst? Das hätte doch schon vor 100 Jahren geschehen müssen, oder? Was für eine Umweltverschmutzung, Junge, Junge...
sikasuu 21.09.2010
3. Das Problem ist.....
Zitat von sic tacuissesDie durch frühere Schließung entstehenden Mehrkosten bringen wir von den Nettozahlungen an die EU einfach in Abzug. Macht es euch doch nicht so schwer Leutchen.
... das aus dem Bergbau "EWIGKEITSLASTEN" enstanden sind, die wir bis zum jüngsten Tag tragen müssen. Für Nicht-Ruhris: Kohleabbau unter Tage senkt die Oberfläche ab. Es gibt große Flächen (auch bewohnte) die schon jetzt bis zu 10-20m tiefer liegen als vor dem Abbau. Diese Bergsenkungen werden wohl noch einige hundert Jahre weiter gehen. Die "paar" Häuser die schief stehen, Risse bekommen sind da nicht das Problem. Das WASSER muss abgepumpt werden, das nicht mehr "natürlich abfliest, sonst gibt es hier eine "Südwestfälische" Seenplatte. Hier müssen Flächen größer als die niederländischen Polder auf IMMER entwässert werden! . Die Reparatur/Instandhaltung dieser Probleme war IMMER an die Förderung gebunden. Die RAG (incl. Vorgänger) hafteten mit allem was sie hatte dafür. . Der "Kohlekompromiss" macht das anders. Für die SCHÄDEN haftet die, auch in der alten Form, unterkapitalisierte Stiftung, die wertvollen Teile werden an den MARKT gebracht :-) Kommt dir das bekannt vor? . So ein wenig wie Asse, Gorleben,..... ! . Das ist also nicht mit Kürzung der EU Überweisungen getan. . Gruss aus der Seenplatte Sikasuu
KT712 21.09.2010
4. Kohleausstieg?
Mal ganz am Rande eine kleine Prognose: In einem Jahrzehnt, vielleicht etwas später, vielleicht aber auch schon früher, wird in Deutschland intensiv über den KohleEINSTIEG diskutiert werden, wetten?
taun, 21.09.2010
5. wann Kohle als Energieträger sich rechnet
Zitat von KT712Mal ganz am Rande eine kleine Prognose: In einem Jahrzehnt, vielleicht etwas später, vielleicht aber auch schon früher, wird in Deutschland intensiv über den KohleEINSTIEG diskutiert werden, wetten?
Nun ja, wenn man das derzeit noch billige ERDÖL dann zu Preisen von 150-250 $ den Barrel kaufen muss, muss man kein Prophet sein, das Kohleförderung sich dann wieder gegenüber dem Energieträger Öl rechnet. Ud mit Wind und Sonne und Gas werden in Deutschland nicht alle Menschen vorm erfrieren im Winter gerettet werden können.
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