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Schuldenkrise: Wie Griechenland plötzlich sein Geld vermehrte

Von Ferry Batzoglou und

Erst hieß es, Griechenland stehe unmittelbar vor der Pleite, dann tauchte angeblich frisches Geld auf. Die Regierung in Athen hat mit der Nachricht für Verwirrung gesorgt, ihre Reserven reichten noch länger. Doch woher stammt der Geldsegen? Eine Spurensuche.

Griechenlands Finanzminister Venizelos: Rätselhafter Geldsegen Zur Großansicht
REUTERS

Griechenlands Finanzminister Venizelos: Rätselhafter Geldsegen

Hamburg/Athen - Zwischen all den Hiobsbotschaften aus Athen war es eine erfreuliche, wenn auch verwirrende Nachricht: Auf einer Pressekonferenz erklärte Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos am Dienstag, seine Regierung habe noch Reserven, um Löhne und Renten zu zahlen. "Bis Mitte November - das ist klar - gibt es kein Problem", sagte der krisengeplagte Kassenwart.

Damit widersprach Venizelos früheren Aussagen seiner Regierung. So hatte Regierungssprecher Ilias Mosialos zwei Wochen zuvor verkündet, Griechenland habe nur noch Geld bis Ende Oktober. Teilweise wurde eine Pleite sogar bereits für Mitte Oktober vorhergesagt.

Umso wichtiger schien es, dass die sogenannte Troika aus EU, Europäischer Zentralbank ( EZB) und Internationalem Währungsfonds ( IWF) die Auszahlung der nächsten Hilfstranche über acht Milliarden Euro aus dem Hilfspaket für Griechenland möglichst schnell genehmigt. Als jedoch bekannt wurde, dass sich diese Entscheidung bis November verschiebt, reagierte Venizelos mit dem Hinweis auf die vorerst noch ausreichenden Rücklagen - ohne zu erklären, woher diese eigentlich stammen.

Jetzt rätseln die Beobachter. Ist die griechische Haushaltslage doch nicht so dramatisch wie angenommen? Ist die Regierung gar auf einen bislang ungenutzten Geldtopf mit 1,5 Milliarden Euro gestoßen, wie kolportiert wurde? Tatsächlich gibt es zwei denkbare Szenarien, wie Griechenland die kommenden Wochen überbrücken könnte. Beide würden die Probleme des Landes allerdings nur sehr kurzfristig lösen.

Ein Fonds namens TXS

Die erste Möglichkeit betrifft die angeblich aufgetauchten 1,5 Milliarden Euro. Diese wurden zunächst einem Banken-Stabilisierungsfonds zugeschrieben, der bereits Ende 2008 eingerichtet wurde. Dessen verfügbares Kapital in Höhe von fünf Milliarden Euro haben griechische Banken jedoch schon abgerufen, er dürfte also leer sein.

Möglich wäre aber, dass die griechische Regierung den sogenannten Fonds zur Stabilisierung des Geld- und Kreditsystems (TXS) anzapfen will. Dieser wurde nach der Vereinbarung des ersten Hilfspakets 2010 mit Geldern aus dieser Finanzspritze aufgelegt. Zurzeit befinden sich im TXS-Fonds nach Informationen von SPIEGEL ONLINE rund 1,7 Milliarden Euro, mit denen die Kapitalbasis der größten griechischen Banken gestärkt werden soll. Abgerufen haben die Institute bislang keine Mittel, weil sie dadurch de facto zumindest teilweise verstaatlicht würden.

Das griechische Finanzministerium könnte diese ungenutzten Gelder nun für einige Tage abbuchen und damit Löhne und Gehälter bezahlen. Nach Überweisung der nächsten Hilfstranche könnten die Mittel dann in den TXS zurück überwiesen werden. Dafür müssten freilich die gerade erst erhaltenen Finanzhilfen genutzt werden.

Es wäre das beliebte Prinzip "Rechte Tasche, linke Tasche": Griechenland hätte keine zusätzlichen Mittel entdeckt, sondern lediglich Summen aus dem Hilfspaket hin- und hergeschoben. Es wäre nicht das erste Manöver dieser Art: Das Finanzministerium nutzte TXS-Gelder schon früher, um die Zeit bis zur Auszahlung von Finanzhilfen zu überbrücken.

Der Staat schuldet den Bürgern Milliarden

Denkbar wäre aber noch eine zweite Strategie: Das griechische Finanzministerium könnte bestimmte Zahlungen verschieben - was es seit Ausbruch der Krise ohnehin schon tut. Schließlich sagte Venizelos am Dienstag lediglich, dass bis November Löhne und Renten überwiesen werden könnten. Diese Zahlungen sind die einzigen, deren Stopp die griechische Regierung politisch wohl nicht überleben würde, zu groß wäre der öffentliche Aufschrei. Laut dem aktuellen Haushalt sind dafür derzeit monatlich rund 1,8 Milliarden Euro notwendig - also in etwa die verfügbare Summe aus dem TXS-Fonds.

Viele andere Verpflichtungen hat das Finanzministerium dagegen schon seit geraumer Zeit zurückgestellt. Komplette oder teilweise Zahlungsstopps gelten unter anderem bei der Rückerstattung der Mehrwertsteuer an Unternehmen und Freiberufler, bei der Rückerstattung der Einkommensteuer sowie bei Zahlungen an Lieferanten, etwa für Krankenhäuser. Dadurch schuldet der Staat den betroffenen Gläubigern nach eigenen Angaben derzeit einen Betrag von rund sieben Milliarden Euro - also fast so viel Geld, wie die nächste Tranche bringen soll.

Dass die griechische Regierung derzeit dennoch vergleichsweise ruhig bleibt, könnte daran liegen, dass sie eine Zweckentfremung von TXS-Mitteln, Zahlungsstopps oder eine Kombination beider Optionen plant.

Und es gibt noch einen weiteren Grund: Im Oktober und November droht kein Staatsbankrott im eigentlichen Sinne. Denn in beiden Monaten werden keine griechischen Staatsanleihen fällig. Das Land muss also lediglich Zinsen zahlen, aber keine alten Kredite durch neue ablösen.

Doch gerade weil die Finanzmärkte im Moment wenig Handlungsbedarf sehen, dürfte die Troika in den vergangenen Wochen selbst Druck aufgebaut haben. Die internationalen Helfer versuchen im Gegenzug für ihre Überweisungen möglichst viele Reformen durchzusetzen. Dazu setzt die Troika immer wieder Ultimaten, mit denen die griechische Regierung ihre schmerzhaften Einschnitte gegenüber der Bevölkerung rechtfertigen kann.

Doch dieses Pingpong-Spiel stößt an seine Grenzen. Trotz aller Anstrengungen droht Griechenland seine Sparziele zu verfehlen. In dieser Lage erkannte man in der Troika und der griechischen Regierung offenbar, dass das bisherige Ultimatum nicht zu halten ist - und fand kreative Wege, um sich etwas Zeit zu kaufen.

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insgesamt 188 Beiträge
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1. Abwarten.....
mrblond1981 06.10.2011
Abwarten, vielleicht finden sie ja noch die 300 Milliarden in irgendwelchen angestaubten Räumen. ;-
2. Bei
keppler 06.10.2011
Zitat von mrblond1981Abwarten, vielleicht finden sie ja noch die 300 Milliarden in irgendwelchen angestaubten Räumen. ;-
ihren Reichen u. Superreichen wären die Milliarden leichter zu finden, wenn die Regierung nur wollte.
3. Diese Milliarden liegen auf Nummernkonten in der Schweiz
karmamarga 06.10.2011
Zitat von mrblond1981Abwarten, vielleicht finden sie ja noch die 300 Milliarden in irgendwelchen angestaubten Räumen. ;-
Falls die Drahme doch wieder eingeführt wird. Und das bleibt so. Die Griechen sind zwar voller Nationalstolz, der hört aber dann auf, wenn es um eine Beteiligung bei der Finanzierung des selben geht.
4. Neues thema bitte!!
Der Pragmatist 06.10.2011
Zitat von sysopErst hieß es, Griechenland stehe unmittelbar vor der Pleite, dann tauchte angeblich frisches*Geld auf. Die Regierung in Athen hat mit der Nachricht für Verwirrung gesorgt, ihre Reserven reichten noch länger. Doch woher*stammt*der Geldsegen? Eine Spurensuche. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,790263,00.html
Dieses Land sollte schnellstens in die Insolvenz wandern, damit die ewigen Boersenunruhen aufhoeren und die Presse sich wieder anderen Themen widmen kann. Es wird langsam sehr langweilig, seit 20 Monaten immer wieder die gleiche Geschichte von der bevorstehenden Pleitet Griechenlands zu lesen.
5. Betrug bleibt Betrug
brux 06.10.2011
Was die griechische Regierung macht, nennt man Wechselreiterei und Konkursverschleppung. Nimmt man das völlig unverantwortliche Verhalten der meisten Staats"diener" hinzu, wundert es nicht, dass wirklich niemand mehr Vertrauen in die Griechen hat. Das Land ist komplett am Ende.
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Finanzkrise in Griechenland
Europa wird ungeduldig: Griechenland bekommt sein Schuldenproblem nicht in den Griff - inzwischen wird offen über eine geplante Insolvenz des Landes gesprochen. Doch ist das die Rettung für den Euro?

dapd
Was würde eine Pleite Griechenlands bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:
Welche Folgen hätte eine Pleite Griechenlands?
Für die Euro-Zone wären die Folgen weitreichend: Die Gläubiger müssten ganz oder teilweise auf ihr Geld verzichten. Die Europäische Zentralbank etwa müsste Verluste auf die Staatsanleihen hinnehmen. Gleiches gilt für Geschäftsbanken oder Versicherer, die in griechische Staatsanleihen investiert haben. Das würde ihr Eigenkapital belasten. Allerdings haben die großen Banken im Ausland ihre Papiere schon zum Teil abgeschrieben.

Umstrittener sind die Folgen für Griechenland: Einige Ökonomen halten eine Pleite für die beste Option. Denn die Schuldenlast des Landes würde vermindert, die Zinsbelastung im Haushalt würde sinken, und die Tilgungsverpflichtungen dürften abnehmen. Als endgültige Lösung für die Schuldenkrise gilt eine Pleite aber keineswegs, denn die Griechen müssten ihre laufenden Ausgaben trotzdem ihren Einnahmen anpassen. Sonst häufen sie weiter Schulden an. Der Teufelskreis wäre nicht durchbrochen. Außerdem blieben griechische Banken bei einer Pleite auf Forderungen sitzen. Das Bankensystem im Land könnte kollabieren.
Wäre ein Austritt aus der Euro-Zone sinnvoll?
Die konkreten ökonomischen Folgen eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone sind schwer vorhersehbar. Viele Experten sind sich aber sicher, dass die Auswirkungen für das Schuldenland und andere Staaten des Währungsraums verheerend wären.
Für Griechenland könnte es der wirtschaftliche Zusammenbruch sein. Ohne Euro müsste das Land wieder seine alte Währung Drachme einführen, die vermutlich eine drastische Abwertung erfahren würde. Über billigere Produkte würde dies zwar der internationalen Wettbewerbsfähigkeit Athens zugutekommen. Viel schwerwiegender wäre aber, dass zugleich die in Euro aufgenommenen Altschulden drastisch steigen würden. Das wäre allerdings nicht der Fall, wenn es vorher zu einer Pleite gekommen wäre.
Hinzu kommt, dass das Land seine Staatsausgaben mangels Kreditfähigkeit nur aus seinen Einnahmen finanzieren könnte. Die Folge wäre ein vermutlich noch viel stärkerer Abschwung als bisher.

Auch für die Euro-Zone hätte ein Austritt mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit verheerende Folgen. An den Finanzmärkten würden wohl schnell andere finanzschwache Länder unter Druck geraten, der sogenannte Domino-Effekt könnte eintreten. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen entsprechender Länder würden drastisch steigen und die jeweiligen Länder ähnlich wie Griechenland an den Rand der Zahlungsunfähigkeit führen. Letztlich könnte so der gesamte Währungsraum ins Wanken geraten.
Gibt es eine Alternative zu Pleite und Austritt?
Wichtig ist vor allem, dass Athen seine Sanierungspläne einhält und keine neuen Schulden anhäuft: Der Staat muss verschlankt werden, die Steuerhinterziehung bekämpft, die Privatisierung von Staatseigentum muss weitergehen. Zudem muss das zweite Rettungspaket für Athen umgesetzt werden, das bis 2014 die Unabhängigkeit vom Kapitalmarkt garantiert und dem Land so Zeit für tiefgreifende Reformen geben soll.

Fläche: 131.957 km²

Bevölkerung: 10,858 Mio.

Hauptstadt: Athen

Staatsoberhaupt:
Prokopis Pavlopoulos

Regierungschef: Alexis Tsipras

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