Schuldnerhaft in den USA Aus Armut in den Knast

Immer mehr Amerikaner werden für ihre Armut bestraft: Vor allem in ländlichen US-Regionen stecken Richter säumige Schuldner neuerdings ins Gefängnis. Die mittelalterliche Praxis ist illegal, verfassungswidrig - und weitverbreitet.

Schuldner Jack Dawley in Ohio: Im Teufelskreis der Justiz
Craig Knowles/ACLU

Schuldner Jack Dawley in Ohio: Im Teufelskreis der Justiz

Von , New York


Jack Dawley war kein Unschuldslamm. Schon als Teenager verfiel er Drogen und Alkohol, traf "schlechte Entscheidungen": Wutausbrüche, Trunkenheit am Steuer, später säumige Unterhaltszahlungen. Letztere verschafften ihm 1999 acht Jahre Haft, von denen er dreieinhalb absaß.

Danach begann Dawley aber, sein Leben zu richten. Seit seiner Zeit hinter Gittern ist der 55-Jährige trocken und clean, und auch seine Wut hat er "langsam im Griff".

Doch die Justiz sorgt dafür, dass er weiter büßt. Durch die früheren Vergehen hatten sich Gerichtsgebühren angesammelt: 1434,10 Dollar. Weil Dawley die nicht zahlen konnte, verhängte der Richter eine neue, drakonische Strafe: Er schickte ihn ins Gefängnis zurück - dreimal bisher.

Jedes Mal verursachte das weitere Gebühren, weitere Schulden, weitere Haftstrafen. Seinen letzten Job verlor Dawley dadurch auch. Seit einem Jahr ist er arbeitslos und zurzeit auch obdachlos - was es noch schwerer macht, dieser Spirale zu entkommen. "Ich versuche, ein besserer Mensch zu werden", sagt Dawley zu SPIEGEL ONLINE. "Aber ich stecke in einem Teufelskreis."

Schuldgefängnisse - und ihre mittelalterlichen Vorläufer, die Schuldtürme - sind seit dem 19. Jahrhundert passé. In den USA ist diese Praxis seit 1833 illegal, 1983 erklärte sie der Supreme Court für verfassungswidrig: Es sei "unfair", eine "mittellose Person wegen Zahlungsunfähigkeit zu inhaftieren".

Die Realität sieht anders aus. Dawley ist kein Einzelfall: In 18 US-Staaten stecken die Gerichte Schuldner heute wieder gerne ins Gefängnis. Viele dieser Gerichte finden sich im Süden (Alabama, Arkansas, Florida, Tennessee) oder im Mittleren Westen (Illinois, Indiana, Minnesota, Missouri).

"Wie eine Drehtür"

"Diese Unsitte verbindet man mehr mit der Zeit von Charles Dickens als mit dem modernen Amerika", klagt die US-Bürgerrechtsgruppe ACLU. "Das Problem wächst dank der Wirtschaftskrise landesweit", sagt Inimai Chettiar, Juristin am Brennan Center for Justice der New York University.

Nach Ermittlungen der ACLU kann es wegen aller möglicher Schulden zu Haftstrafen kommen - Knöllchen, Kreditkarten, Arztkosten. Gebühren, die die Gerichte dann noch draufschlagen, machen die Lage der Betroffenen nur aussichtsloser.

Die Kriminalisierung von Armut findet meist im Stillen statt und meist auf dem Lande. Etwa in Ohio, wo Jack Dawley lebt. Dort enthüllte die ACLU, dass sieben von elf überprüften Regierungsbezirken Schuldnerhaft praktizieren - obwohl die Verfassung und das Strafgesetzbuch von Ohio das verbieten.

"Manchen Richtern ist das Recht egal", sagt Mike Brickner, Ohio-Experte der ACLU. "In vielen Bezirken gibt es nur einen Richter, der sich für das Gesetz hält, bis ihn jemand zur Rechenschaft zieht."

Am schlimmsten ist es in Dawleys Heimatbezirk Huron: Im zweiten Halbjahr 2012 landeten dort mehr als 250 Einwohner wegen Schulden im Gefängnis - 20 Prozent aller Haftstrafen. "Dabei wurde nie geprüft, ob diese Leute finanziell überhaupt in der Lage waren zu zahlen."

"Arm zu sein, ist doch kein Verbrechen"

Dawley kann ein Lied davon singen. Nach seiner ersten Gefängnistour wollte er neu anfangen. Wegen seiner Schulden wurde er aber prompt wieder eingekerkert. So erging ihm das über die Jahre wieder und wieder, "wie eine Drehtür". Rechtsbeihilfe bekam er nie gestellt.

"Arm zu sein, ist doch kein Verbrechen", sagt ACLU-Juristin Rachel Goodman. "Leute einzusperren, die nicht zahlen können, ist grausam - es trifft genau die Familien, die so schon am meisten leiden."

Dahinter steckt eine perfide Strategie: Die Gerichte wollen Geld in die leeren Kommunalkassen spülen - "auf Kosten der Schwachen", klagt Brickner. Dabei kosten die Inhaftierungen am Ende mehr, als die Behörden durch Strafen und Gebühren verdienen. Um Jack Dawleys 1434,10 Dollar Schulden einzutreiben, gab der Bezirk 2528 Dollar aus - 1600 Dollar für den Vollzug von vier Haftbefehlen, 928 Dollar für die Haft.

Doch es gibt Hoffnung: Seit sich die ACLU und das Brennan Center hinter das Thema klemmen, horcht die Justiz auf. In Ohio traf sich Maureen O'Connor, die Vorsitzende des dortigen Obersten Gerichts, mit den Aktivisten und versprach nach Angaben Brickners, Merkkärtchen an die Richter zu verteilen, um sie an die Rechtslage zu erinnern - eine bizarre Vorstellung.

Auch Jack Dawley sieht nicht mehr ganz so schwarz. Er hat einen Job in Aussicht, und die letzten Gebühren wurden ihm auf Druck der ACLU erlassen. "Ich versuche, positiv zu bleiben", sagt er. "Ich weiß, es gibt einen Lichtschimmer."



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