Schwarz-gelbes Sparpaket: Merkels Mega-Mogelpackung

Ein Kommentar von Sven Böll

Die Regierung verkauft ihren Sparplan als größtes Kürzungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik - und betreibt damit Etikettenschwindel. Denn viele Vorhaben wirken unausgegoren oder verlieren sich im Ungefähren. Einen echten Kurswechsel haben Merkel und Co. gescheut.

Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle: Kein Geiz mit Superlativen Zur Großansicht
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Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle: Kein Geiz mit Superlativen

Hamburg - Sie strahlten nur selten, sahen sich kaum an - und waren doch irgendwie erleichtert: Als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Guido Westerwelle am Montag das schwarz-gelbe Sparpaket präsentierten, geizten sie nicht mit Superlativen: historisch, einmaliger Kraftakt, Mammutaufgabe. Müsste die Regierung sich nach einem neuen Werbeslogan umgucken, könnte sie sich perfekt im Archiv eines Autobauers bedienen: Schwarz-gelb. Die tun was.

Es sagt viel über den Zustand der Regierung aus, dass sie sich schon damit brüstet, überhaupt mal das zu tun, wofür sie gewählt wurde: zu regieren. Nur kann das nicht der Maßstab sein, um das angebliche Milliarden-Mirakel zu beurteilen. Es reicht nicht, dass eine Regierung regiert. Sie sollte es auch gut tun.

Haben CDU, CSU und FDP also die Chance genutzt, die sich ihnen geboten hat? Zum Beispiel...

  • ... die Ausgabenstruktur so zu verändern, wie es angesichts der konjunkturellen Lage und demografischen Entwicklung dringend geboten ist;

  • ... Schwerpunkte im Haushalt so zu setzen, dass erkennbar ist, wofür diese Regierung steht;

  • ... möglichst viele Bürger auf das Ziel eines ausgeglichenen Etats einzuschwören.

Die Antwort lautet in allen drei Fällen: nein. Die Regierung hat eine riesige Chance vertan. Das Sparpaket, das sich Merkel, Westerwelle und Co. in einem Sitzungsmarathon zusammengeklaubt haben, ist eine schwarz-gelbe Mogelpackung: ambitionslos, willkürlich und unsozial.

Das Beste, was sich über diese vermeintliche "Liste der Grausamkeiten" sagen lässt, ist: Mit Ach und Krach erfüllt sie die Vorgaben der Schuldenbremse im Grundgesetz. Demnach darf der Bund ab 2016 faktisch keine Kredite mehr aufnehmen und muss zur Erreichung des Ziels bis dahin acht bis zehn Milliarden Euro pro Jahr weniger ausgeben.

Die Regierung rechnet sich ihr Paket schön

Doch da fangen die Probleme schon an. Denn auch beim sogenannten Sparpaket geht es nicht ums Sparen im eigentlichen Sinn. Das hieße, Geld zur Seite zu legen oder zumindest weniger auszugeben als zuvor. Nur hat die Regierung das trotz ihrer autosuggestiven Kräfte und des von ihr verabschiedeten Kürzungsprogramms nicht vor.

Im Jahr 2008, also vor Ausbruch der Wirtschaftskrise, gab der Bund gut 280 Milliarden Euro aus. Ursprünglich - so sah es die Finanzplanung der Großen Koalition vor - wollte der Finanzminister 2011 rund 321 Milliarden Euro verteilen. Nun dürften es mindestens elf Milliarden Euro weniger werden, um die 310 Milliarden Euro. Das sind aber immer noch deutlich mehr als 2008. Wer als Privatmensch eine solche Haushaltsführung als Sparen bezeichnet, sollte sich sofort bei RTL um einen Besuch von Schuldnerberater Peter Zwegat bewerben.

"Schongang für Vermögende"

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Damit nicht auffällt, wie ambitionslos die Regierung die Milliarden zusammengesucht hat, addiert sie einfach alle Beträge zwischen 2011 und 2014. Nur so kommt sie auf die beeindruckende Summe von 80 Milliarden Euro. Allerdings sind die zusätzlichen jährlichen Sparschritte weitaus geringer. 2011 kürzt Schwarz-Gelb 11,2 Milliarden Euro, 2012 nach eigener Lesart 19,1 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2011 sind dies effektiv aber nur rund acht Milliarden Euro mehr. Da ist es fast schon egal, ob man die Merkel-Mathematik als Milchmädchenrechnung oder Taschenspielertrick bezeichnet.

Union und FDP machen den Wählern auch an anderen Stellen etwas vor. Denn ihr Sparpaket ist zu einem beträchtlichen Teil eine Liste von Einnahmenerhöhungen - und nicht Ausgabensenkungen. So sollen energieintensive Unternehmen, die bislang bei der Ökosteuer noch entlastet werden, künftig mehr bezahlen. Außerdem müssen Flugpassagiere eine Ökoabgabe leisten und auch die Banken ein bisschen Geld geben.

Zig unpräzise Positionen

Über all diese Dinge lässt sich reden. Nur wäre es schön, wenn die Regierung nicht nur erfinderisch in der Kreation neuer Belastungen gewesen wäre ("Brennelementesteuer", "Bankenabgabe", "Ökologische Luftverkehrsabgabe"), sondern dabei auch so etwas wie eine Systematik hätte erkennen lassen. So sollen die Energieunternehmen künftig mit 2,3 Milliarden Euro den Haushalt sanieren, die Banken mit zwei Milliarden Euro und die Luftfahrtindustrie mit einer Milliarde Euro. Man könnte auch sagen: An den Kosten zur Krisenbewältigung beteiligen sich RWE und Lufthansa mehr als die Finanzinstitute, die Verursacher des ganzen Schlamassels sind.

Fast schon grotesk ist die Regelung für die Ausnahmen bei der Ökosteuer für energieintensive Unternehmen. Kann eine Firma nachweisen, dass sie im internationalen Wettbewerb steht, soll für sie auch künftig eine Ausnahme gelten. Es darf also damit gerechnet werden, dass bald fast jedes deutsche Unternehmen globale Konkurrenz hat und es in einem Berliner Ministerium eine Art "Ökosteuerausnahmenüberprügungsreferat" geben wird.

Wenn die Regierung schon die Subventionen kürzt, wäre es gut gewesen, sie wäre weniger willkürlich vorgegangen. Jahr für Jahr verteilen die Ministerien weit mehr als 20 Milliarden Euro an direkten Hilfen und Steuervergünstigungen. Ob Landwirte, Filmschaffende oder Pendler - sie alle dürfen sich über eine Berliner Beglückung freuen. Was für eine Chance wäre das vermeintlich brutalste Sparpaket einer Regierung gewesen, diese zum Teil noch aus der Kaiserzeit stammenden Tatbestände auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen.

Und dann gibt es im Sparpaket noch zig Positionen, die alles andere als präzise sind. So erhofft sich die Regierung durch die Bundeswehrreform einfach mal so zwei Milliarden Euro an Einsparungen pro Jahr. Und weil die Arbeitsämter künftig über bestimmte Leistungen selbst entscheiden dürfen, sollen sie bis zu drei Milliarden Euro jährlich einsparen. Dass es so kommt, ist nicht mehr als ein Hoffnungswert. Für das Jahr 2014 hat die Regierung gleich noch den Posten "Globale Minderausgabe" in Höhe von 5,6 Milliarden Euro geschaffen. Unpräziser geht's kaum.

Es gibt eine soziale Schieflage

Es stecken also noch zu wenige Details und zu viele Hoffnungswerte im Sparpaket. Klar dürfte aber schon jetzt sein, dass sich eine Hoffnung von Union und FDP kaum erfüllen wird: die Menschen bei den Reformen mitzunehmen. Im Sozialbereich zu kürzen, ist richtig. Schließlich ist der Etat mit Abstand der größte. Und gerade auch bei den Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit anzusetzen, ist nicht per se falsch. Denn es existieren immer noch viele Ineffizienzen.

Das Problem ist nur: Es gibt auch in einem reichen Land wie der Bundesrepublik weitaus mehr Menschen, die arbeitslos sind oder um das Existenzminimum herumkraxeln, als Einwohner, die den Status der finanziellen Unabhängigkeit erreicht haben.

Deshalb ist es so wichtig, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Eindruck hat, es gehe beim Sparen gerecht zu. Doch es gibt beim schwarz-gelben Paket eine erkennbare soziale Schieflage. Menschen mit geringem Einkommen wird der Zuschuss zu den Heizkosten gekürzt und Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld. Gutverdiener bleiben aber verschont, und Hoteliers profitieren weiter von der unsinnigen Mehrwertsteuersenkung.

Nicht viel besser sieht es bei der Generationengerechtigkeit aus: Für Langzeitarbeitslose sinkt die Rente in Zukunft, heutige Ruheständler bleiben von Kürzungen verschont.

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Wer gewinnt, wer verliert
Corbis; DDP
Tiefe Einschnitte im Sozialetat, Milliardenbeiträge aus der Wirtschaft: Am Sparpaket der Bundesregierung sollen die Finanzen der Republik in den kommenden Jahren gesunden. SPIEGEL ONLINE analysiert, wer unter den Plänen am meisten leidet -: und wer vom Rotstift verschont bleibt...

Eckpunkte des schwarz-gelben Sparpakets
Die schwarz-gelbe Regierung hat das größte Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik geschnürt. 80 Milliarden Euro will sie bis 2014 einsparen. Der Überblick zeigt, in welchen Bereichen gekürzt wird.
Sozialleistungen
Dieser Bereich, der mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes ausmacht, soll effizienter werden. Grundsätzlich will die Koalition Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln - etwa bei Eingliederungshilfen für Jobsuchende. Dies soll den Anreiz zur Annahme einer Arbeit erhöhen.
Arbeitslose
Bei den Leistungen für Arbeitslose setzt die Koalition den Rotstift an. So sollen die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II ersatzlos gestrichen werden. Bisher werden Alleinstehenden im ersten Jahr bis zu 160 Euro monatlich gezahlt, im zweiten bis zu 80 Euro. Für Verheiratete gibt es maximal das Doppelte. Mit der Streichung will der Staat 200 Millionen Euro einsparen.
Hartz-IV-Empfänger
Hartz-IV-Empfängern soll das Elterngeld komplett gestrichen werden. Das Einsparpotential beträgt hier 400 Millionen Euro. Hartz-IV-Empfänger werden künftig auch nicht mehr rentenversichert. Der aus Steuergeldern bezahlte Rentenversicherungsbeitrag für Langzeitarbeitslose (1,8 Milliarden Euro jährlich) soll entfallen.
Bundesagentur für Arbeit und Arbeitslosenversicherung
Die Arbeitslosenversicherung soll künftig ohne Darlehen oder Zuschüsse auskommen. Dies könnte auf eine Erhöhung des Beitragssatzes über die für 2011 festgelegten drei Prozent hinauslaufen. Die Bundesagentur für Arbeit soll Leistungen stärker nach eigenem Ermessen gewähren können und dadurch ihre Ausgaben zwischen 1,5 und 3 Milliarden Euro drücken können.
Elterngeld
Gutverdienende Eltern bekommen künftig etwas weniger. Den Höchstbetrag von maximal 1800 Euro im Monat will die Koalition nicht antasten. Doch werden künftig nur noch 65 statt 67 Prozent als Berechnungsgrundlage genommen, wenn das Nettoeinkommen über 1240 Euro im Monat beträgt. Unterm Strich entlastet das den Bundesetat nach Erwartung der Regierung um 200 Millionen Euro im Jahr.
Heizkostenzuschuss
Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger soll wegfallen. Die Regierung erwartet dadurch eine Entlastung um 100 Millionen Euro.
Subventionsabbau
Auf den Prüfstand sollen Finanzhilfen und Steuervergünstigungen. Durch Einschränkung der Ausnahmeregelungen von der Ökosteuer für besonders energieintensive Unternehmen sollen jährlich bis zu 1,5 Milliarden Euro mehr in die Staatskasse kommen.
Brennelementesteuer
Die Sondergewinne der Energiekonzerne aus der beabsichtigten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke sollen abgeschöpft werden. Daraus erhofft sich die Regierung jährlich Zusatzeinnahmen von 2,3 Milliarden Euro.
Luftverkehrsabgabe
Für Flugpassagiere ist eine ökologische Luftverkehrsabgabe geplant. Sie soll jährlich etwa eine Milliarde Euro einspielen und bei Abflügen von deutschen Flughäfen erhoben und nach Kriterien wie Lärm und Energieverbrauch differenziert werden.
Finanzmarktabgabe
Mit einer Finanzmarkttransaktionssteuer sollen die Banken sich an den Kosten der Krise beteiligen. Die Bundesregierung setzt dabei auf eine internationale oder europäische Vorgehensweise, behält sich aber auch eine nationale Lösung vor. Angestrebt wird eine Lösung zum 1. Januar 2012.
Bahn
Die Deutsche Bahn soll einen erheblichen Teil ihrer künftigen Gewinne an den Bund als Eigentümer abführen. Von 2011 bis 2014 hat der Bund jeweils 500 Millionen Euro Dividendeneinnahmen eingeplant. Bisher konnte der bundeseigene Konzern Gewinne komplett behalten.
Bundeswehr
Bei den Streitkräften ist eine groß angelegte Reform geplant. Ziel ist es, ab 2013 jeweils zwei Milliarden Euro einzusparen. Die Rede ist von einer Reduzierung der Truppenstärke um 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Es soll bei einem Wehr- und Ersatzdienst von sechs Monaten bleiben.
Bund und Beamte
Die Zahl der Bundesbeschäftigten soll bis 2014 um bis zu 15.000 Stellen sinken. Zudem sollen die Bundesbeamten 2011 auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes verzichten. Dies bedeutet eine Kürzung der Bezüge um 2,5 Prozent. Generell sollen die Ausgaben des Bundes pauschal auf mittlere Sicht um 4,4 Milliarden Euro im Jahr gesenkt werden.
Berliner Stadtschloss
Der Aufbau des Berliner Schlosses wird auf Eis gelegt. Ursprünglich war der erste Spatenstich bereits für Anfang 2011 geplant. Die einstige Residenz der preußischen Könige und deutschen Kaiser soll nun erst von 2014 an wiederaufgebaut werden. Daraus ergeben sich Einsparungen in Höhe von 400 Millionen Euro.

Hintergrund: Die neue Föderalismusreform
Neue Schuldengrenzen
Bund und Länder wollen im Grundgesetz Obergrenzen für Neuschulden festsetzen. Grundsätzlich steht für beide das Ziel im Vordergrund, von 2020 an keine neuen Kredite mehr aufzunehmen. Für die Länder gilt ab diesem Zeitpunkt ein striktes Neuverschuldungsverbot. Für den Bund soll zwar von 2011 an eine Obergrenze der Neuverschuldung von 0,35 Prozent festgesetzt werden, er räumt sich aber dafür bis 2016 eine Übergangsfrist ein. In Konjunkturkrisen und Notsituationen wie Naturkatastrophen sind unter strengen Bedingungen, die noch nicht abschließend geklärt sind, Ausnahmen möglich. In wirtschaftlich guten Jahren müssen Rücklagen gebildet oder Schulden getilgt werden.
Hilfe für ärmere Länder
Ärmere Länder sollen beim Abbau ihrer Altschulden von 2011 bis 2019 mit jährlich 800 Millionen Euro unterstützt werden. Diese insgesamt 7,2 Milliarden Euro teilen sich Bund und Länder je zur Hälfte. Nach bisherigem Stand kann Bremen mit rund 300 Millionen Euro jährlich rechnen, das Saarland mit 260 Millionen und Schleswig-Holstein mit 80 Millionen Euro. Weitere Nehmerländer sind voraussichtlich Berlin und Sachsen-Anhalt.
Frühwarnsystem
Um Haushaltskrisen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern, soll ein Frühwarnsystem eingeführt werden. Dazu soll unter anderem ein Bund-Länder-Gremium eingesetzt werden, der sogenannte Stabilitätsrat, der das Haushaltsgebaren von Bund und Ländern kontrolliert. Bei Verstoß gegen Auflagen werden den Nehmerländern die Finanzmittel für den Rest des Förderungszeitraumes gestrichen.
Verwaltungs- und Steuerreformen
Bund und Länder haben sich verständigt, dass die Kfz-Steuer auf den Bund übertragen wird. Dafür ist ein Ausgleich von 8,9 Milliarden Euro pro Jahr vorgesehen. Geplant ist auch, die Verwaltungskompetenz für die Versicherungssteuer auf den Bund zu übertragen, dem die Steuer ohnehin zufließt. Weitere Ausgleichsmaßnahmen werden noch geprüft. Die Kooperation in der Informationstechnologie soll gestärkt werden. Länder sollen sich stärker an den jeweils besten Lösungsmodellen orientieren ("Benchmarking"); Details sind noch offen. Ein nationales Krebsregister soll durch ein Bundesgesetz eingerichtet werden.
Offene Streitfragen
Keine Einigung gab es unter anderem über ein neues Abstimmungsverfahren im Bundesrat, auch Fortschritte bei Überlegungen für eine Neuordnung der Länder blieben aus. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte, diese Aufgaben blieben für eine Föderalismuskommission III - genau wie die künftigen Zuständigkeiten für Bundesstraßen.
Leseraufruf
DPA
Ganz Deutschland spricht vom Sparen. Städte und Gemeinden setzen überall den Rotstift an, um die Löcher in den Haushalten zu stopfen. Aber wird auch sinnvoll gestrichen? Oder eher sinnlos gekürzt? Schicken Sie Ihre skurrilsten Erfahrungen an sparen@spiegel.de. Betreff: Rotstift.

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