Staatsverschuldung Sechs Eurostaaten könnten Defizitgrenze übersteigen

Mehr Schulden als erlaubt: Sechs Euroländer könnten die verbindlichen Defizitziele im kommenden Jahr verfehlen, schätzt die EU-Kommission. Besonders heikel wird es für Italien.

Italiens Premierminister Renzi
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Italiens Premierminister Renzi


Die Staatshaushalte von Belgien, Finnland, Italien, Litauen, Slowenien und Zypern könnten im kommenden Jahr über der verbindlichen Defizitgrenze liegen, teilte die EU-Kommission mit.

Vor allem für Italien wird es schwierig: Das Land rechnet für das Jahr 2017 mit einer Neuverschuldung von 2,3 Prozent - mit Brüssel waren Anfang des Jahres allerdings noch 1,8 Prozent vereinbart worden.

Zwar gilt nach den Maastricht-Kriterien eine Neuverschuldungsobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Doch für Italien bestehen aufgrund der hohen Gesamtverschuldung des Landes strengere Auflagen.

Italiens Premierminister Matteo Renzi hatte in Brüssel wiederholt mehr Spielraum für Staatsausgaben gefordert.

Der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici kündigte nun an, dass Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie für Schäden der verheerenden Erdbeben im Jahr 2015 bei der letztendlichen Haushaltsentscheidung im kommenden Jahr berücksichtigt werden könnten.

jgs/dpa



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