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08. Mai 2012, 16:26 Uhr

Mehr Wachstum für Europa

EU-Staaten treffen sich zu Sondergipfel

Über nichts streitet die EU derzeit so viel wie über Wachstumsrezepte: Bei einem als informelles Abendessen bezeichneten Sondergipfel wollen die Staats- und Regierungschefs am 23. Mai über die Wirtschaftsbelebung diskutieren - und den neuen französischen Präsidenten François Hollande kennenlernen.

Brüssel - Frankreich hat gewählt und jetzt kommt Europa in Bewegung: Die gegensätzlichen Positionen zum Thema Wirtschaftswachstum sollen ausdiskutiert werden. Bevor sich die 27 Staats- und Regierungschefs aber im Juni zu ihrem regulären Gipfel treffen, wollen sie die Debatte schon einmal beginnen - bei einem Sondergipfel, den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy als "informelles Abendessen" bezeichnet.

Vor allem der Neue wird mit Spannung erwartet: Der frisch gewählte französische Staatspräsident François Hollande wird zum ersten Mal alle anderen Staats- und Regierungschefs kennenlernen. Der Sozialist Hollande will den bereits fest vereinbarten Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin um ein Wachstumspaket ergänzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Regierungschefs lehnen eine Neuverhandlung des Pakts allerdings strikt ab.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso betonte, dass Brüssel von den Sparvorgaben der europäischen Verträge und den Krisenbeschlüssen nicht abweichen werde. In den vergangenen zwei Jahren habe Europa wirtschafts- und finanzpolitisch "mehr erreicht als in den zehn Jahren davor". Diese Erfolge dürften keinesfalls aufs Spiel gesetzt werden - auch nicht nach den jüngsten Wahlen in Frankreich und Griechenland.

Euro-Zone steckt in der Rezession

Größere fiskalpolitische Zugeständnisse an hoch verschuldete Staaten lehnte Barroso ab - allerdings stehe dies Strukturreformen ebenso wenig im Wege wie einer Zehn-Milliarden-Euro-Kapitalspritze für die Europäische Investitionsbank und gezielten Investitionsprogrammen. Euro-Bonds, also eine begrenzte Schuldenaufteilung, nannte Barroso als weitere Option um Wachstumsimpulse zu setzen.

Der von allem von Deutschland vertretene strikte Sparkurs wird in vielen EU-Ländern in Frage gestellt. Bei den griechischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag wurden die Konservativen und Sozialisten, die das Sparpaket mitgetragen hatten, abgestraft. Dort droht ein politisches Chaos.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte vor Journalisten in Brüssel, man könne nicht die Sanierung der Staatshaushalte und Wachstum gegeneinander ausspielen. Die Euro-Zone mit 17 Ländern steckt in einer leichten Rezession. Rehns Experten rechnen bisher damit, dass die Wirtschaft im gemeinsamen Währungsgebiet im laufenden Jahr um 0,3 Prozent schrumpft.

nck/dpa/dapd

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