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31. Mai 2010, 07:52 Uhr

Sozialstaat

Von der Leyen plant "Bürgerarbeit" für Hartz-IV-Empfänger

Straßen fegen und Parks reinigen: Laut "Bild" plant Arbeitsministerin von der Leyen die Einführung von "Bürgerarbeit" für Langzeitarbeitslose. Rund 33.000 Erwerbslose könnten für die gemeinnützigen Tätigkeiten 900 Euro im Monat erhalten.

Berlin - Für den scheidenden hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch muss es wie ein kleiner Sieg sein. Der Staat müsse Hartz-IV-Empfänger zu gemeinnütziger Arbeit bewegen, hatte der CDU-Politiker in der Vergangenheit stets betont - und damit so manchen Ärger auf sich gezogen, auch aus seiner Partei.

Nun - so sieht es fast aus - greift Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Kochs Vorschläge auf: Sie will rund 33.000 schwer vermittelbaren Arbeitslosen durch eine sogenannte Bürgerarbeit wieder zu einem Job verhelfen. Die Ministerin sagte der "Bild"-Zeitung: "Hier geht es um diejenigen, die ganz miserable Chancen haben, einen regulären Job zu finden. Jeder bekommt eine Chance. Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit dem Arbeitsangebot."

Die gemeinnützige "Bürgerarbeit" soll nach den Plänen der Ministerin auf drei Jahre beschränkt sein. Zu der "Bürgerarbeit" zählt etwa die Reinigung von Straßen und Parks. Die Arbeitslosen könnten nach Plänen der Ministerin laut "Bild" dabei 900 Euro brutto verdienen. Die Arbeitszeit soll 30 Stunden pro Woche betragen. Geplant sind geringere Abzüge. So soll auf "Bürgerarbeit" keine Arbeitslosenversicherung abgeführt werden müssen.

Zuletzt hatte SPD-Vizechefin Hannelore Kraft im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen einen "gemeinwohlorientierten" Arbeitsmarkt gefordert. Begründung: "Rund ein Viertel unserer Langzeitarbeitslosen wird nie mehr einen regulären Job finden." Kraft nannte aber keine konkreten Zahlen, sondern sprach lediglich von einem "symbolischen Aufschlag" zu den Hartz-IV-Sätzen.

yes/dpa-AFX/apn

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