Spanien brummt Kommunen drastischen Sparkurs auf

Spanien, seine Volkswirtschaft, seine Banken, seine Kommunen, sie sind gefangen und stecken in der Überschuldungs- und Wettbewerbsfalle. Die Banken werden mit Hilfe des EFSF und des ESM rekapitalisiert, über die EZB-Hilfen LTRO und OMT wurden weitere Stützungen gewährt. Die Arbeitslosigkeiten verharren auf einem hohen Niveau, diverse "innenpolitische Skandale (sofern sich diese bestätigen sollten)" kommen erschwerend hinzu. Die eigene Volkswirtschaft steckt in einer jahrelangen tiefen Rezession, die Defizite steigen, gleichzeitig muss ein harter Spar- und Sanierungskurs durchgeführt werden. Die eigene Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone ist nicht ausreichend, weitere Dritthilfen sind heute schon absehbar. Die Immobilienblase ist immer noch akut und bedrohen weiterhin das fragile spanische Bankensystem. Dazu einige volkswirtschaftliche Hintergrundinformationen: Rettungsschirm: Spanien-Rettung mit fatalen Folgen - Europa - Politik - Wirtschaftswoche (http://www.wiwo.de/politik/europa/rettungsschirm-spanien-rettung-mit-fatalen-folgen/6731426.html) EZB: Die Milliarden des ESM sind bald weg - Europa - Politik - Wirtschaftswoche (http://www.wiwo.de/politik/europa/ezb-die-milliarden-des-esm-sind-bald-weg/7241300.html) Renationalisierung: Zocken mit der Dicken Bertha - Europas Schuldenkrise - FAZ (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/renationalisierung-zocken-mit-der-dicken-bertha-11970687.html) Gastbeitrag: Die Eurokrise ist noch nicht gelöst - Europas Schuldenkrise - FAZ (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/gastbeitrag-die-eurokrise-ist-noch-nicht-geloest-12042126.html) Schuldenberg voraus: Warum die (http://www.wiwo.de/politik/europa/schuldenberg-voraus-warum-die-euro-rettung-in-die-katastrophe-fuehrt/7287260.html)

gut, Kommune. Das heisst aber nichts Anderes, als das die Politiker vor Ort jetzt die Drecksarbeit machen sollen und das letzte Hemd der Leute einkassieren sollen. Bei uns würde das z.B. Hartz IV, Bücherei, Vereinszuschüsse, Suppenküchen, Fahrgeldzuschuss für Schüler u.s.w. betreffen.

Noch billiger wäre es natürlich, die Regierungpartei würde ihren geistigen Ahn Franco wieder ausbuddeln und das Land so regieren lassen wie damals. Demokratie kostet nur Geld und stört die Konzerne - also abschaffen. Wenn man mal nachliest, dann fragt man sich, was die Regierung da geraucht hat. In Madrid sollen von 57 Stadträten 45 bezahlt und 15 gratis arbeiten, in Barcelona von 41 Räten 32 bezahlt und 9 gratis. Wer das entscheidet? Vielleicht Rajoy persönlich?

Spanien passt sein Konsumverhalten seiner tatsächlichen Wirtschaftsleistung an. Man kann nur ausgeben, was man auch verdient hat. Dies gilt auch für die spanischen Kommunen. Deutschlands Kommunen haben ebenfalls über ihre Verhältnisse gelebt, also müssen Hallenbäder scliessen, also sind die Strassen löchrig und die Schulen marode. So einfach ist das. Der Bürger will alles haben, aber Steuererhöhungen solls nicht geben... Geht nicht. Ausgaben müssen durch Einnahmen gedeckt werden.