Spanien plant für 2014 mit mehr als einer Billion Euro Schulden

Madrid - Es ist gerade einmal etwas mehr als fünf Jahre her, da galt Spanien noch als Musterknabe in Sachen Staatsfinanzen. Im ersten Quartal 2008 hatte sich das Land gerade einmal mit 35,5 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. In absoluten Zahlen waren es am Ende des Jahres 437 Milliarden Euro.

Doch 2008 platzte auch die Immobilienblase in Spanien, zudem erschütterte der Schock nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers die Weltwirtschaft auf Jahre. Spanien rutschte in eine lang andauernde Rezession, der Schuldenberg wächst seitdem rapide. Bis zum Ende des kommenden Jahres plant die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy nun mit mehr als einer Billion Euro an Verbindlichkeiten. Das geht aus dem Haushaltsentwurf vor, den Finanzminister Cristóbal Montoro am Montag im Madrider Parlament vorgelegt hat.

Damit würde die Staatsverschuldung nahezu die jährliche Wirtschaftsleistung erreichen. Konkret soll sie bis Ende 2014 auf 99,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen, das entspricht einer Summe von 1,05 Billionen Euro. Pro Kopf hätte der Staat dann 22.000 Euro an Schulden aufgehäuft - obwohl die konservative Regierung einen harten Sparkurs fährt.

Troika bescheinigt Spanien Fortschritte

Im kommenden Jahr seien jedoch keine neuen Sparprogramme nötig, um die von der EU gesetzten Haushaltsziele zu erreichen, sagte Finanzminister Montoro im Parlament. Ökonomen rechnen damit, dass die Wirtschaft des Landes in der zweiten Hälfte dieses Jahres wieder wachsen wird. Montoro sagte auch, Spanien müsse für seine Staatsanleihen niedrigere Zinsen zahlen, weil auf den Märkten ein "neues Klima des Vertrauens" herrsche. Für den spanischen Staat sei das Szenario günstig, sich auf den Kapitalmärkten die erforderlichen Geldmengen zu beschaffen.

Auch aus Sicht der internationalen Geldgeber macht Spanien Fortschritte bei der Überwindung der schweren Banken- und Wirtschaftskrise. In ihrem neuesten Prüfbericht bescheinigt die sogenannte Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) dem Land sichtbare Erfolge bei wirtschaftlichen Strukturreformen. Allerdings mahnen die Prüfer weitere Reformen bei Renten und in der Verwaltung sowie auf den Güter- und Dienstleistungsmärkten an.

Spanien hatte im Sommer 2012 ein Rettungspaket für seine angeschlagenen Banken in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsfonds ESM zugesagt bekommen. Davon sind bislang etwa 40 Milliarden Euro abgerufen worden. Im Gegenzug muss die viertgrößte Euro-Wirtschaft ihren Bankensektor reformieren.