Streit mit USA und EU: China wehrt sich gegen Rohstoff-Urteil

Die Volksrepublik ist düpiert - und droht mit Einspruch. Die chinesische Regierung hat das WTO-Urteil im Rohstoffstreit bedauert. Die kritisierten Ausfuhrzölle dienten allein Umweltschutz und stünden durchaus im Einklang mit den internationalen Handelsregeln.

Hafen in Shanghai: China verteidigt Exportrestriktionen für Rohstoffe Zur Großansicht
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Hafen in Shanghai: China verteidigt Exportrestriktionen für Rohstoffe

Peking - China hat seine Exportbeschränkungen für Rohstoffe verteidigt. Ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking sagte die Regierung bedauere die Entscheidung der Welthandelsorganisation. Diese hatte am Dienstag geurteilt, dass die chinesischen Restriktionen gegen internationale Handelsvereinbarungen verstoßen. Experten des Ministeriums prüften nun die Konsequenzen, teilte der Sprecher mit.

In einer weiteren Stellungnahme des Ministeriums heißt es, die Ausfuhrzölle und Quoten dienten dazu, die Umwelt und bestehende Rohstoffvorkommen zu schützen. Dieses Vorgehen stimme mit den Vorgaben der WTO überein, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. In chinesischen Medien äußerten Experten die Vermutung, dass China Berufung einlegen dürfte.

Das Urteil geht zurück auf eine Klage der EU zusammen mit den USA und Mexiko 2009. Die Kläger stören sich an den hohen Ausfuhrzöllen, die China auf neun Rohstoffe erhebt, darunter Zink, Kohle, Bauxit, Magnesium, Mangan und Phosphor. Diese Rohstoffe sind zum Beispiel für die Auto- und Pharmaindustrie sehr wichtig. Auch für die Herstellung von Kühlschränken, CDs, Batterien und Getränkedosen werden sie benötigt. Das Schiedsgericht urteilte, China verstoße mit den Beschränkungen gegen seine Vertragsverpflichtungen bei der WTO.

Die EU-Kommission hofft nun auf sinkende Preise auf dem hart umkämpften Rohstoffmarkt. Um die etwa für die Herstellung von Flachbildschirmen benötigten wertvollen und umstrittenen Seltenen Erden, deren Export China auch stark eingeschränkt hat, ging es allerdings nicht. Doch laut Experten in Brüssel könnte das Urteil auch für diese Rohstoffe richtungsweisend sein.

cte/dpa

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1. .
Interessierter0815 06.07.2011
Zitat von sysopDie Volksrepublik ist düpiert - und droht mit Einspruch. Die chinesische Regierung hat das WTO-Urteil im Rohstoffstreit bedauert. Die kritisierten Ausfuhrzölle dienten allein Umweltschutz und stünden durchaus im Einklang mit den internationalen Handelsregeln. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,772642,00.html
USA & EU klagen lieber anstatt ihre eigenen Resourcen abzubauen oder noch viel schlimmer, die milliarden Tonnen Müll zu recyclen. Lieber karren wir Elektroschrott durch die ganze Welt und laden den Mist nicht selten illegal vor afrikanische und indische Küsten ab...
2. Guter Witz!
anton_otto 06.07.2011
China kümmert sich um den Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung - selten so gelacht! Tatsächlich dürfte es China darum gehen, die Kontrolle über diese Rohstoffe zu behalten und die ausländische Konkurrenz zu behindern. Die Frage ist aber, welche Strategie die westlichen Staaten verfolgen, um der Rohstoffknappheit vorzubeugen. Klagen vor dem WTO-Schiedsgericht dürften auf Dauer wenig helfen, denn China hat wiederholt gezeigt, was es von Gerichtsentscheidungen hält, die seinen Interessen zuwiderlaufen. Also: Welche anderen Rohstoffe gibt es? Wo lassen sich diese Rohstoffe außerdem gewinnen? Wieviel läßt sich aus Elektroschrott zurückgewinnen? Strategisches Denken würde den westlichen Staaten und Unternehmen nicht schaden.
3. Wenn China morgen seine Textl-Exporte in die USA
si_tacuisses 06.07.2011
Zitat von sysopDie Volksrepublik ist düpiert - und droht mit Einspruch. Die chinesische Regierung hat das WTO-Urteil im Rohstoffstreit bedauert. Die kritisierten Ausfuhrzölle dienten allein Umweltschutz und stünden durchaus im Einklang mit den internationalen Handelsregeln. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,772642,00.html
als Quittung für dieses politische Urteil der WTO einstellt, läuft die Mehrheit der Amis mit blankem Arsch herum. Das Kreischen dieser Pfeifen wird China einen feuchten Kehrricht scheren. Dort schaut man seit 5000 Jahren weiter als über den Tellerrand.
4. Man kann nicht alles recyclen ...
krtek100 06.07.2011
Zitat von Interessierter0815USA & EU klagen lieber anstatt ihre eigenen Resourcen abzubauen oder noch viel schlimmer, die milliarden Tonnen Müll zu recyclen. Lieber karren wir Elektroschrott durch die ganze Welt und laden den Mist nicht selten illegal vor afrikanische und indische Küsten ab...
In dem SPON Artikel war die Rede von "Zink, Kohle, Bauxit, Magnesium, Mangan und Phosphor". Kohle, Phosphor und Bauxit lassen sich aber nicht recyclen.
5. .
SchneiderG 07.07.2011
Zitat von sysopDie Volksrepublik ist düpiert - und droht mit Einspruch. Die chinesische Regierung hat das WTO-Urteil im Rohstoffstreit bedauert. Die kritisierten Ausfuhrzölle dienten allein Umweltschutz und stünden durchaus im Einklang mit den internationalen Handelsregeln. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,772642,00.html
Wer mit der VR China Verträge abschließt muß Wissen, daß Verträge, wenn sie nicht mehr den Interresen und Vorteilen Chinas dienen nicht eingehalten werden. Es steht der VR China frei aus der WTO auszutreten.
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