Stuttgart 21: Bahn-Managern drohen Regressansprüche

Berlin/Stuttgart - Sollen die Verantwortlichen des Stuttgart-21-Desasters haften? Es könnte darauf hinauslaufen, schreibt die "Stuttgarter Zeitung". Wegen der Mehrkosten drohen der Zeitung zufolge einigen Managern der Bahn möglicherweise Regressansprüche. "Es sollte geprüft werden, ob diese Verantwortung in konkreten Personen, insbesondere Vorständen, zu verorten ist", heißt es in einem Papier des Bundesverkehrsministeriums für einen Workshop des Bahn-Aufsichtsrats am Dienstag, aus dem die Zeitung zitiert und das auch SPIEGEL ONLINE vorliegt. Bezug genommen wird dabei auf ein "Eingeständnis" des Vorstands, dass die Bahn selbst für Mehrkosten von 1,1 Milliarden Euro verantwortlich sei.

In dem Papier wird ausgeführt, dass ein früheres Gutachten Ansprüche gegen den Vorstand verneint habe, obwohl dieser über Monate keinen Hinweis auf die bekannte Dimension des Problems gegeben habe.

Das Papier des Verkehrsministeriums war am Dienstag ans Licht gekommen und hat eine neue Debatte um den Sinn und Unsinn von Stuttgart 21 ins Rollen gebracht. Laut Papier gibt es große Zweifel an den Finanzierungsplänen, am Fertigstellungstermin, an der Wirtschaftlichkeit - am ganzen Vorhaben.

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wollte zu Inhalten des Papiers am Dienstag nicht direkt Stellung nehmen. "Es handelt sich hier um Einzelmeinungen von der untersten Ebene meines Ministeriums", sagte er dem ZDF.

Bahn rechnet offenbar nur noch mit Mini-Rendite

Doch selbst die Bahn hat mittlerweile offenbar Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Projekts. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf interne Berechnungen meldet, ist bei einem weiteren Kostenanstieg nur noch mit einer geringen Eigenkapitalrendite zu rechnen. Der Konzern taxiert die Kosten und Risikopositionen von Stuttgart 21 mittlerweile auf insgesamt rund 6,8 Milliarden Euro. Im schlimmsten Fall könne die Rendite für das Projekt bei 1,7 Prozent liegen. Das sei deutlich weniger als bei Großprojekten üblich. Normalerweise wird für Bauvorhaben mindestens sechs Prozent Eigenkapitalrendite veranschlagt.