Hamburg - Die Banken in Spanien und Italien müssen sich immer mehr Geld bei den europäischen Notenbanken leihen, um ihre angeschlagenen Volkswirtschaften mit Krediten zu versorgen. Das geht aus neuesten Zahlen hervor, die das Ifo-Institut am Mittwoch veröffentlichte. Demnach sind die Verbindlichkeiten der italienischen und spanischen Notenbank im sogenannten Target2-System von Juli 2011 bis Ende März 2012 um 483 Milliarden Euro gestiegen. Insgesamt belaufen sie sich nun auf 522 Milliarden Euro.
Das Target2-System ist ein Zahlungssystem zwischen den 17 Notenbanken der Euro-Zone, dessen Salden sich eigentlich ausgleichen sollten. Doch im Verlauf der Krise ist es aus dem Gleichgewicht geraten. Weil die Geschäftsbanken der Krisenländer am Markt kaum mehr Geld bekommen und zudem immer mehr Kapital aus diesen Ländern abfließt, müssen die jeweiligen Notenbanken Schulden bei den übrigen Notenbanken des Euro-Systems machen.
Zunächst waren es vor allem Griechenland, Irland und Portugal, die gewaltige Verbindlichkeiten im Target-System aufbauten. Seit Juli vergangenen Jahres steigen aber nun die Defizite von Spanien und Italien rasant an. Zuletzt hat sich dieser Trend wieder beschleunigt. Laut Ifo stiegen die Schulden der italienischen Notenbank von Januar bis März demnach um 79 Milliarden Euro, allein 76 Milliarden Euro davon entfielen auf den März.
Bei der spanischen Zentralbank sieht es ähnlich aus. Hier wuchsen die Verbindlichkeiten im ersten Quartal um 77 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte davon - 41 Milliarden Euro - entstanden im März.
Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn gehört zu den schärfsten Kritikern des Target-Systems. Aber auch andere Ökonomen und Juristen machen sich angesichts der hohen Verbindlichkeiten zunehmend Sorgen. Laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hat der Münchner Strafrechtsprofessor Bernd Schünemann den Vorstand der Bundesbank wegen Untreue angezeigt.
Weidmann warnt vor neuen Hilfen für Spanien
Die Bundesbank nimmt am Target-System teil. Sie hat im Laufe der Krise gewaltige Forderungen von mehr als 600 Milliarden Euro gegenüber den anderen Notenbanken angehäuft. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ist selbst ein Kritiker des Systems. In einem Brief hatte er den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, vor den Risiken gewarnt.
Auch in der aktuellen Diskussion über mögliche Hilfen für das krisengeplagte Spanien tritt Weidmann auf die Bremse. "Wir sollten nicht immer den Weltuntergang ausrufen, wenn die langfristigen Zinsen eines Landes zeitweilig über sechs Prozent steigen", sagte Weidmann der Nachrichtenagentur Reuters. Stattdessen sei es zu begrüßen, dass die Investoren zwischen den einzelnen Ländern der Währungsunion differenzierten. "Das ist auch ein Ansporn für die Politik in den entsprechenden Ländern, ihre Hausaufgaben zu machen und durch eine Fortsetzung des Reformkurses Vertrauen zurückzugewinnen."
An den Finanzmärkten hatten die Investoren in den vergangenen Tagen deutlich höhere Zinsen für spanische Staatsanleihen verlangt - ein Zeichen dafür, dass sie Zweifel an der Rückzahlung der Schulden haben. Deshalb waren zuletzt Forderungen laut geworden, die EZB müsse Spanien helfen und selbst Staatsanleihen aufkaufen, um die Zinsen zu senken.
Weidmann hält davon offenbar genauso wenig wie von weiteren Finanzspritzen der EZB für angeschlagene Banken. "Wenn eine Bank nur noch von der Notenbank lebt, dann fehlt wohl ein tragfähiges Geschäftsmodell. Es ist Aufgabe der nationalen Behörden, solche Banken zu restrukturieren oder abzuwickeln."
Die EZB hatte den Banken der Euro-Zone vor Weihnachten und Ende Februar in zwei Tranchen insgesamt gut eine Billion Euro für drei Jahre geliehen und die Finanzmärkte damit vorübergehend beruhigt.
stk/Reuters
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