Troika verschiebt Besuch in Griechenland

Athen - Sie hatten sich viel vorgenommen - und werden nun erst mal von der eigenen körperlichen Verfassung ausgebremst. Nach einer Augenoperation musste der neue griechische Ministerpräsident Antonis Samaras seine Teilnahme am EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel absagen. Auch der designierte Finanzminister Vasilios Rapanos muss sich nach einem Schwächeanfall schonen. Er wird auf dem Gipfel ebenfalls fehlen.

In Brüssel werden die beiden von Außenminister Dimitrios Avramopoulos und dem immer noch amtierenden Finanzminister Giorgos Zanias vertreten.

Wegen der Erkrankungen der Regierungsmitglieder hat nun auch die sogenannte Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ihre Reise nach Athen verschoben. Eigentlich war der Besuch der Gläubiger für diesen Montag geplant. Ein neues Datum steht noch nicht fest.

Dabei kann sich die neue griechische Regierung solche Ausfälle kaum leisten. Seit März ist wegen der zwei Wahlen wenig geschehen in puncto Reformen, Sparmaßnahmen und Verschlankung des Staates.

Die Kontrolleure wollten die aktuelle finanzielle Situation Griechenlands überprüfen und ihre Beratungen mit der neuen Regierung aufnehmen. Es gäbe viel zu besprechen: Samaras' Regierung forderte sogleich eine Aufweichung der vereinbarten Sparauflagen. Man wolle weniger sparen und brauche zwei Jahre mehr Zeit, hieß es.

Die deutsche Regierung schloss neue Zugeständnisse an Griechenland jedoch aus. Auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy warnte: "Man muss berücksichtigen, dass mehr Flexibilität bei der zeitlichen Umsetzung auch mehr finanzielle Anstrengungen der Mitgliedsländer bedeutet", sagte Van Rompuy der "Welt am Sonntag".

Die griechische Regierung hatte einen Katalog von geplanten Maßnahmen veröffentlicht: Unter anderem soll die Entlassung von weiteren festangestellten Staatsdienern vermieden werden. Stattdessen will Samaras durch den Abbau der Bürokratie sparen. Arbeitslosengeld soll künftig zwei Jahre statt wie bisher ein Jahr lang ausgezahlt werden.

Auch einige Steuererhöhungen sollen zurückgenommen werden. Vorgesehen sei etwa eine Senkung der Verbrauchsteuer für Gastronomie und Landwirtschaft. Hauptziel sei das Ende von Lohn- und Rentenkürzungen, heißt es im Koalitionsvertrag.

Genau das dürfte laut der deutschen Wirtschaftsweisen Claudia Buch nicht funktionieren. "Die Einkommen sind zu hoch im Vergleich zur derzeitigen Leistung der griechischen Wirtschaft", sagte sie der "Südwest Presse". Sie sei überzeugt, dass den Menschen in Griechenland noch massive Einschnitte bevorstehen.