Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Taxi-App: Uber erringt Etappensieg vor Gericht

Handy-App Uber Pop: Taxigewerbe wirft dem Fahrdienst unfairen Wettbewerb vor Zur Großansicht
Getty Images

Handy-App Uber Pop: Taxigewerbe wirft dem Fahrdienst unfairen Wettbewerb vor

Das Landgericht Frankfurt hat die einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen Uber aufgehoben. Damit darf der Fahrdienst vorerst weitermachen - doch die Taxifahrer wollen in Berufung gehen.

Frankfurt am Main - Unerwartetes Urteil im Fall Uber: Das Landgericht Frankfurt hat am Dienstag seine einstweilige Verfügung gegen den Fahrdienst gekippt.

In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu klären. In der mündlichen Verhandlung habe sich "herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist", erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth.

Damit darf das kalifornische Unternehmen auch weiter in Deutschland über den Dienst Uber Pop Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Die Genossenschaft Taxi Deutschland kündigte allerdings unmittelbar nach dem Urteil an, in Berufung zu gehen.

Letzte Instanz im Eilverfahren ist das Oberlandesgericht (OLG). Scheitert das Taxigewerbe dort ebenfalls, bliebe noch der Weg per Klage über ein - möglicherweise langwieriges - Hauptverfahren. Das Taxigewerbe hatte sich gegen den aus seiner Sicht unfairen Wettbewerb zur Wehr gesetzt und im August ein Verbot per einstweiliger Verfügung erwirkt.

In der vergangenen Woche hatte das Landgericht Frankfurt erstmals einem Fahrer der Beförderungs-App ein direktes Fahrverbot erteilt. Ein Taxiunternehmer hatte dem Mann eine Falle gestellt.

Ethik der Share Economy

bos/dpa

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 150 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
Mach999 16.09.2014
Gleich werden die Uber-Fans jubeln, weil sie das Urteil nicht verstanden haben. :)
2. mager
hansgustor 16.09.2014
Warum das Urteil aufgehoben wurde hätte man wenigstens recherchieren. "Es gibt keinen Grund mehr" war bestimmt nicht der einzige Satz des Richters...
3. Weshalb
9l1jd1j 16.09.2014
darf jemand ohne "Personenbeförderungsschein" entgeltlich Personen befördern? Oder müssen die Fahrer dort auch alle einen bestitzen?
4. Wieso Unerwartet?
silverhair 16.09.2014
Was die Koluministen vergessen haben, in Euro gibt es eine Dienstleistungrichtlinie , und die besagt grob gesprochen, das eine Dienstleistung, die in einem EU Land legal ist , nicht ohne besondere und ausgezeichnete Hoheitsstaatliche Aufgaben verboten werden kann! Sollten Nationale Gesetze dem Entgegenstehen , müssen diese der Dienstleistungrichtlinie angepaßt werden! Auf Basis dieser DLR wurden Meisterberufe abgeschaft, der LKW verkehr neu geordnet , der Unternehmen und Banken können sich ohne Nationale Einschränkungen verlagern , Staatsbeamtentum mußte eingescrhränkt werden, und in Griechenland , Spanien etc. hat die Troika eine unmenge an "Privilegien über Staatliche Bevorzugungen" Streichen lassen, auch im Taxi und LKW gewerbe! Deutschland hatte sich zwar Sonderregeln nochmal für ein paar Jahre eingehandelt in Brüssel, aber auch diese sind alle ausgelaufen! Nur ganz wichtige Hoheitsbereiche sind noch davon ausgenommen, so immer noch - eher unverständlicherweise der Medikamentenvertrieb, Bundeswehr , hohe Staatsbeamte .. aber der Schornsteinfeger, der Meisterbetrieb, und und und all das gibts nicht mehr als "Staatliches Monopol"! Unerwartet kam das also keineswegs - es wird eben eine Auseinandersetzung geben müssen ob Deutschland da gegen die Dienstleistungsrichtlinie aggieren will, und so wird eine Höchstrichterliche Entscheidung wohl eher zur Auflösung dieses Privilegs führen - den eine Hoheitsstaatlich extrem wichtige Aufgabe erfüllen alle diese Lizenzen nicht mehr , sie sind das Relikt vergangener Zeiten als "Autos" und Gesundheitsvorsorge und ähnliches überhaupt noch nicht Massenware und für alles verfügbar waren .. Und Dinge wie Mietwagen mit ihren Absonderlichen EInschränkungen "Dürfen nicht an Taxihaltestellten warten /Parken" durchlöschern ja schon lange dieses etwas dubios alte Monopol!
5. Ein schönes Beispiel wie...
Arminiafan 16.09.2014
...sich der Rechtsstaat in Deutschland selbst aushebelt. Wozu noch Gesetze befolgen, wenn man mit Geschäftsmodellen, welche offensichtlich gegen Gesetze verstoßen, auch einfach weitermachen und weiter Geld verdienen kann? Und das mit dem Segen vom Gericht! Falls Uber gewinnt, werde ich sämtliche miesen geschäftlichen Betrügereien, die ich in meinem Leben schon gesehen habe, auch zu Geld machen.... Mist, eher doch nicht. Hab grad festgestellt, dass ich ein Gewissen hab (doch nicht Jurist).
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: