UBS: Auswertung der Steuer-CD offenbart massiven Betrug

Bochum - Mitte November wurde es für viele deutsche Kunden der Schweizer Großbank UBS ungemütlich. Rund 80 Steuerfahnder untersuchten damals Wohnungen in ganz Deutschland. Die Daten dazu hatten die Ermittler von einer Steuer-CD, die das Land Nordrhein-Westfalen angekauft hatte.

Nun liegt eine erste Auswertung der Daten vor - und die verspricht viel Geld für den deutschen Fiskus. Laut Staatsanwaltschaft enthält die CD Angaben zu rund 750 Stiftungen und 550 weiteren Fällen mit einem Gesamtanlagevolumen von umgerechnet rund 2,9 Milliarden Euro. Allein die Stiftungen sollen 204 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. Die Staatsanwaltschaft habe bei der Auswertung "massive Steuerbetrügereien" aufgedeckt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Nordrhein-Westfalen hat in den vergangenen Jahren mehrfach CDs mit Daten deutscher Bankkunden in der Schweiz angekauft, um Steuerhinterziehern auf die Spur zu kommen. Die UBS-CD soll 3,5 Millionen Euro gekostet haben. Der Ankauf solcher gestohlener Daten ist jedoch umstritten. Die Bundesregierung wirft dem rot-grün-geführten Land vor, dadurch das angestrebte Steuerabkommen mit der Schweiz zu torpedieren. Das Finanzministerium in Düsseldorf ist jedoch vom Erfolg überzeugt. Durch Steuerverfahren und Selbstanzeigen seien dem Fiskus seit dem Jahr 2010 mehr als drei Milliarden Euro in die Kassen gespült worden.

Der angestrebte Abschreckungseffekt der CD-Käufe ist bisher offenbar noch begrenzt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, gab es seit dem ersten Datenkauf im Jahr 2007 bundesweit geschätzt 40.000 Selbstanzeigen von Kunden. Von den jetzt aufgeflogenen UBS-Kunden hätten aber nur wenige diesen Weg beschritten: Laut Staatsanwaltschaft seien gerade einmal 135 der 1300 registrierten Fälle bekannt, weil sich die Betroffenen vor Beginn der Ermittlungen selbst angezeigt hatten.