Wirtschaftsreformen in Kuba: Salat bleibt beim Staat

Manuel Bastillo steht unter einer Arkade in der Calzada de Zapata. Auf dem Tisch neben ihm liegen Rohre, Muffen, Wasserhähne und Dichtungen. Seit den frühen Morgenstunden wartet der 44-Jährige auf Kundschaft. Nur eine einzige Dichtung für drei kubanische Pesos hat er an diesem Tag verkauft. Harte Zeiten für den Klempner, der seit rund einem Jahr selbständig ist. Bastillo hat einen genauen Plan, was er jeden Monat verdienen muss: "1200 Peso brauche ich, um über die Runden zu kommen. 150 davon bekommt die Steuer", rechnet er vor.

Bastillo ist zufrieden mit seiner Selbständigkeit, aber ihm gehen die Reformen auf der Insel zu langsam. Er deutet auf seinen Verkaufstisch. "Trotz aller Ankündigungen gibt es in Kuba keinen Großmarkt, um Arbeitsmaterial zu kaufen. Alles muss ich auf Umwegen besorgen", sagt der Klempner. Darüber klagen viele der neuen Selbständigen, die sich an Straßenecken oder unter Arkaden angesiedelt haben, die kleine Läden aufgebaut haben oder mit einem Karren durch die Straßen ziehen und Eis, Sandwiches oder Gemüse verkaufen.

Große Erwartungen - kleine Schritte

Diese Geschäftsleute haben für ein größeres Angebot und mehr Leben in den kubanischen Straßen gesorgt, aber viele warten auf zusätzliche Reformen. Ein paar Fortschritte gab es in den vergangenen Monaten. Etwa die Freigabe des Verkaufs von Autos und auch die Legalisierung des lange verbotenen Handels mit Immobilien. Selbst Regierungskritiker wie der Ökonom Oscar Espinosa Chepe erkennen das an: "Das sind sinnvolle Schritte und vor allem das neue Wohnungsgesetz scheint mir vernünftig abgefasst", sagt er. Das eigentliche Problem sei durch diese Legalisierungen aber nicht gelöst. "Ökonomisch fallen sie nicht groß ins Gewicht. Was wir brauchen, sind Maßnahmen, um die Wirtschaft produktiver zu machen."

Noch vor Weihnachten wollte die kubanische Führung eine zweite Reformrunde anschieben, die vor allem der Landwirtschaft auf die Beine helfen sollte. Doch bisher sind die Verbesserungen ausgeblieben.

In Sachen Leistungsfähigkeit hat die Landwirtschaft in Kuba großen Nachholbedarf. Darum muss sich die Insel mit Waren von außerhalb behelfen. Allein für 2011 werden Kubas Nahrungsmittelimporte sich auf einen Wert von mehr als zwei Milliarden US-Dollar belaufen, sagt das CEEC als wichtigstes Wirtschaftsinstitut der Insel. Diese überlebensnotwendigen Einfuhren lähmen zugleich die heimische Wirtschaft. Denn sie sorgen seit Jahren dafür, dass kaum Mittel für Investitionen vorhanden sind.

"Das hat dazu geführt, dass immer weniger im Land produziert wird", sagt Rita Morris. Sie ist Vize-Direktorin eines Kirchenzentrums in der Hafenstadt Cárdenas und hat bis vor kurzem den Bio-Bauernhof der Einrichtung geleitet. Bei einer Fahrt durch die Straßen der Hafenstadt Cárdenas deutet sie auf verrammelte Gebäude und leer stehende Fabrikhallen. Die Werft und die Fabrik für Eisenbahnwaggons sind längst geschlossen, auch die Hallen unten am Hafen wirken verlassen. Ähnlich trist sieht die die alte Rumfabrik aus. "Dort werden nur noch Bonbons produziert", sagt Morris. Wenn die agile Frau mit dem Bubikopf über den Verfall ihrer Heimatstadt spricht, bekommt ihr Gesicht bittere Züge.

Direktverkauf von Lebensmitteln ist verboten

Wenigstens in der Maismühle schräg gegenüber der Rumfabrik herrscht Betrieb. Mais gehört zu den Grundnahrungsmitteln und erfreut sich steigender Beliebtheit in Kuba. Das ist auch auf den Feldern rund um Cárdenas zu sehen, wo die Pflanzen angebaut werden. "Der Staat hat im Juli 2008 begonnen, brachliegendes Land an Kleinbauern und Landlose zu verteilen", sagt Morris. Allerdings nur kleine Flächen bis zu dreizehn Hektar. Die Nutzung ist strikt geregelt und nur für den Zeitraum von zehn Jahren erlaubt. Bedingungen, die viele Kubaner abgeschreckt haben, so dass bis heute keine markanten Produktionszuwächse registriert werden konnten.

Das sollte sich ändern, wie das Agrarministerium Ende September ankündigte. Statt der läppischen dreizehn Hektar sollten Bauern ab dem kommenden Jahr bis zu 67 Hektar von den Behörden zugeteilt werden. Auch Kreditprogramme waren vorgesehen sowie die Einrichtung von Großmärkten für die Beschaffung von Düngemitteln und Arbeitsgeräten.

Ursprünglich hatte das Agrarministerium angekündigt, diese Maßnahmen würden am 23. Dezember 2011 vom Parlament abgesegnet. Doch der Termin ist verstrichen und Staatschef Raúl Castro hat um Geduld bezüglich weiterer Reformschritte gebeten.

Dabei könnte die Überarbeitung der Agrargesetze den Durchbruch bringen, wenn die Regierung beim Vertrieb und Verkauf der Agrarprodukte noch nachbessere, sagt Ökonom Chepe. "Das staatliche Monopol bei Ankauf und Vertrieb von Nahrungsmitteln ist kontraproduktiv", kritisiert der 72-jährige.

Experten der Universität Havanna fordern mehr Autonomie für Bauern und Selbständige. Die Hoffnung auf weitere Reformen ist da. So kündigte die Regierung im November an, sie wolle den Direktverkauf von Nahrungsmitteln an Hotels und Restaurants erlauben. Das wünscht sich auch Rita Morris vom Bio-Hof der Kirche. Sie stellte bereits mehrere Anträge, um Salat und Gemüse direkt an die zwanzig Kilometer entfernten Hotels von Varadero liefern zu dürfen. Zudem bat sie um mehr Anbaufläche. Bisher kam vom Agrarministerium stets ein Nein.