Ungleiche Wettbewerbsfähigkeit: EU-Staaten drohen Spannungen

Wachsende Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Euro-Staaten provozieren einer Studie zufolge gefährliche Spannungen. Die Ökonomen bescheinigen Deutschland dabei nur wenige Probleme - im Gegensatz zu Frankreich, Spanien und Italien.

Hamburg - "Die anhaltenden Unterschiede bei der Wettbewerbsfähigkeit unter den Mitgliedsländern bei Preisen und Kosten ist zusammen mit dem Entstehen von Leistungsbilanzdefiziten in einigen Ländern ein Anlass zur Sorge", heißt es in einer vertraulichen Studie für die Euro-Finanzminister, berichtet die "Financial Times Deutschland" (FTD). Die Entwicklung sei "nicht nachhaltig", warnen die Ökonomen. Die wachsende Ungleichheit könnte der Zeitung zufolge zu gefährlichen Spannungen in der Währungsunion führen.

EU-Kommissar Almunia: Warnung vor auseinanderstrebenden Kräften
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EU-Kommissar Almunia: Warnung vor auseinanderstrebenden Kräften

Die Kommissionsanalyse für die EU-Finanzminister zeigt demnach, dass der Euro zehn Jahre nach seiner Einführung nicht zu einer Annäherung der Wirtschaftspolitik in den 16 Ländern geführt habe. Hintergrund sei, dass sich die Regierungen zwar den Haushaltsregeln des Stabilitätspakts unterwerfen. In anderen Fragen der Wirtschaftspolitik blieben sie hingegen souverän und verpflichteten sich nur zu unverbindlichen Absprachen.

Währungskommissar Joaquín Almunia warne deshalb vor auseinanderstrebenden Kräften in der Euro-Zone und fordert eine strengere Koordinierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen.

Besonders beunruhigend ist demnach, dass Deutschland die einzige große Euro-Volkswirtschaft ist, die kaum Probleme bei der Wettbewerbsfähigkeit aufweist und zudem einen sehr großen Leistungsbilanzüberschuss verzeichnet. "Deutschland hat seine Wettbewerbsfähigkeit wieder auf das Niveau vor dem Boom nach der Wiedervereinigung gebracht", schreiben die Ökonomen.

Die Bundesrepublik "ist im Vergleich zu anderen Euro-Staaten heute wettbewerbsfähiger als in den frühen neunziger Jahren". In die gleiche Liga ordne die Studie nur die Niederlande, Finnland, Luxemburg und Österreich ein. Eher gelassen sehe Brüssel auch die Lage in Zypern, Malta und Slowenien. Leistungsbilanzüberschüsse entstehen, wenn Länder deutlich mehr exportieren als importieren.

Der Spitzengruppe um Deutschland stehen der EU-Studie zufolge die drei anderen großen Volkswirtschaften Frankreich, Italien und Spanien zusammen mit den restlichen kleineren Mitgliedsländern gegenüber. Besonders drastisch sei der Absturz bei der Wettbewerbsfähigkeit und der Anstieg des Leistungsbilanzdefizits in Spanien, schreibt die "FTD" weiter. Ähnlich dramatisch sei die Lage in Portugal und Griechenland.

kaz/AFP/Reuters

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