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14.09.2009

Brüssel - Nun sagt es auch die EU: Die rasante Talfahrt der Konjunktur geht in Europa nach Einschätzung der Kommission zu Ende. Doch sei höchst unsicher, ob die leichte Erholung von Dauer sein werde, erklärte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia am Montag in Brüssel. Für das Gesamtjahr 2009 geht die Kommission weiterhin von einem beispiellos starken Einbruch der Wirtschaftsleistung um 4,0 Prozent in der Euro-Zone und in der Europäischen Union aus.

Trotz der besseren Lage hob die Kommission ihre Prognose nicht an, weil die Wirtschaft im ersten Quartal mit minus 3,5 Prozent viel stärker geschrumpft war als zunächst angenommen. Auch sei ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit zu erwarten.

Immerhin: Für Deutschland sind die Aussichten nicht mehr ganz so düster wie im Mai. Die Kommission erwartet jetzt einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 5,1 Prozent, nachdem sie bei ihrer vorangegangenen Prognose von 5,4 Prozent ausgegangen war.

Seit dem zweiten Quartal habe sich die Lage vor allem dank der milliardenschweren staatlichen Konjunkturspritzen deutlich verbessert. "Aber die schwache Wirtschaft wird bei der Beschäftigung und den öffentlichen Finanzen weiter ihren Tribut fordern", erklärte Almunia. Die EU-Länder müssten ihre Konjunkturprogramme vorantreiben und die Sanierung der Banken beschleunigen, damit Haushalte und Unternehmen an Kredite kämen. Zugleich müsse ein Ausweg aus der rapide steigenden Staatsverschuldung gesucht werden.

Für Deutschland erwartet die EU-Kommission im weiteren Jahresverlauf ein leichtes Wachstum. Nach einem Plus von 0,3 Prozent im zweiten Quartal soll die Wirtschaft im dritten Quartal um 0,7 Prozent wachsen. Für das vierte Quartal rechnet die Brüsseler Behörde mit einem Plus von 0,1 Prozent.

Deutlich optimistischer ist die Kommission für Frankreich. Hier hob die Kommission ihre Prognose kräftig an. Sie geht nun von einem Minus von 2,1 Prozent im Gesamtjahr aus - im Mai waren es noch minus 3,0 Prozent. In Italien, Spanien, Großbritannien und den Niederlanden erwartet die Kommission dagegen einen stärkeren Konjunktureinbruch als zuvor. Polen schafft es in diesem Jahr als einziges der sieben größten EU-Länder, die zur Zwischenprognose herangezogen werden, in die Wachstumszone mit einem Plus von 1,0 Prozent.

Etwas Gutes hat die Rezession immerhin: In der Euro-Zone herrscht Preisstabilität. Die Kommission erwartet in diesem Jahr weiterhin eine sehr niedrige Inflationsrate von 0,4 Prozent.

Auch das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat seine Konjunkturerwartungen erhöht. "Wir haben den tiefsten Punkt der Krise glücklicherweise hinter uns gelassen, aber leider werden die kommenden anderthalb Jahre von Stagnation geprägt sein", sagte der wissenschaftliche Direktor des IMK, Gustav Horn, bei der Vorstellung der jüngsten Konjunkturprognosen am Montag in Berlin. Da die Bewältigung der Krise weiterhin Aufgabe Nummer eins sei, lasse dies wenig Spielraum für Versuche zur Haushaltskonsolidierung oder gar Steuersenkungen.

Die Weltkonjunktur und die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland hätten sich in den vergangenen Monaten stabilisiert. "Daher wird die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nicht ganz so stark schrumpfen wie befürchtet", heißt es in der aktuellen Prognose des Instituts. Demnach rechnet das IMK für 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 5,2 Prozent. Noch im Juli war das Institut von einem Minus von 6,5 Prozent ausgegangen.

Hauptgründe für die sich weltweit aufhellenden Aussichten seien die Konjunkturprogramme in zahlreichen Ländern. Zudem habe sich die Lage auf den Finanzmärkten spürbar entspannt.

2010 werde sich "die wirtschaftliche Entwicklung zwar wieder beleben, die Erholung ist aber zu schwach, um einen selbsttragenden Aufschwung herbeizuführen". Im kommenden Jahr wird sich nach Auffassung der Experten die Wirtschaftsleistung in Deutschland um 0,5 Prozent erhöhen. In der damit revidierten Juli-Prognose hatte das IMK noch einen BIP-Rückgang von 0,4 Prozent prognostiziert.

Das Wachstum im kommenden Jahr wird nach der IMK-Prognose zu klein sein, um einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Im laufenden Jahr werden den Experten zufolge durchschnittlich 3,48 Millionen Menschen ohne Arbeit sein. Das entspreche einer Quote von acht Prozent. 2010 werde die Erwerbslosenzahl dann im Jahresdurchschnitt auf fast 4,3 Millionen steigen. Damit würde sich die Quote auf 9,9 Prozent erhöhen.