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Finanzkrise

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Falsche Strategie gegen Finanzkrise

Siegeszug der Zombie-Banken

Ein Kommentar von Wolfgang Kaden

DDP

Skyline von Frankfurt: Die Bankenwelt muss radikal umgebaut werden

Banken machen plötzlich wieder satte Gewinne, wachsen zu riesigen Geldkonzernen heran - und wollen das Risiko ihrer Geschäfte auf Dauer dem Steuerzahler aufbürden. Was gerade in der Finanzindustrie geschieht, verstößt gegen die Grundregeln der Marktwirtschaft. Die Politik muss jetzt radikal regulieren.

Bundesbankpräsident Axel Weber, der deutschen Öffentlichkeit bislang nicht wegen griffiger Formulierungen aufgefallen, hatte sich zu einer rhetorischen Glanztat aufgerafft. "Im Krisenjahr sollten die Gewinne verhaftet werden", mahnte er die Geschäftsbanken. Diese sollten beim Ausschütten von Dividenden vorerst Maß halten.

Weber wird, da allerorten schon wieder fette Boni ausgeschüttet werden, seine Gründe haben für einen solchen Appell.

Gänzlich überflüssig seien solche Worte, schallte es sogleich aus den Bankentürmen. Andreas Schmitz, Chef der Trinkaus-Bank und, immerhin, Präsident des Deutschen Bankenverbands, konnte seine Empörung nur mühsam zügeln. "Es ist die ureigenste Pflicht eines Vorstands, selbst zu erkennen, wenn er Gewinne einbehalten sollte", ließ er sich zitieren. "Da braucht er keinen Hinweis von Herrn Professor Weber."

Ach so. Ureigenste Pflicht. Wir hatten ja ganz aus den Augen verloren, was die ureigenste Pflicht der Banker ist. Ihre Institute reihenweise in den Ruin zu führen, die Weltwirtschaft in den Abgrund eines totalen Chaos blicken zu lassen, nicht zählbare Millionen um ihre Jobs und ihre materielle Existenz zu bringen, staatliche Haushalte auf Jahre und Jahrzehnte mit gigantischen Schulden zu belasten? Schneller, als wir jemals für möglich gehalten haben, ist er wieder da, der wohlbekannte Hochmut der Geldgewaltigen.

Der Staat hat seine Pflicht getan, jetzt soll sich die Obrigkeit gefälligst wieder aus den Geschäften der Bankkaufleute heraushalten. Der dreiste Spruch des Herrn Schmitz ist kein Ausrutscher, er steht für den aktuellen Trend.

Die Banker arbeiten schon wieder auf allen Kanälen daran, das aus ihrer Sicht Schlimmste abzuwenden: vom Staat auferlegte Regeln, die ihnen die Geldgeschäfte erschweren, einen Crash wie den aktuellen für die kommenden Jahre aber etwas weniger wahrscheinlich machen.

Tief greifende Reformen am System sind erforderlich

Gut, ein bisschen soll schon nachgebessert werden. Aber doch bitte nicht zu viel. "Natürlich müssen wir die Spielregeln in Teilbereichen ändern", sagte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im SPIEGEL. "In Teilbereichen" also, soll heißen: bloß nicht zu viel.

Irrtum, Herr Ackermann.

Wenn das, was da über uns hinweg gefegt ist und immer noch wütet, eine systemische Krise ist; wenn also ohne massive staatliche Finanzhilfen das gesamte feinnervige marktwirtschaftliche System in Schutt und Asche zerfallen wäre, mit allen schrecklichen politischen und sozialen Folgen - wenn dem so ist, was kaum ein ernstzunehmender Zeitgenosse bezweifelt, dann sind auch tief greifende Reformen am System erforderlich. Dann reichen nicht Änderungen in Teilbereichen, dann muss die gesamte Ordnung des Geld- und Finanzsystems umgebaut werden.

Zukünftig sollte wieder der Grundsatz gelten: Die Geldversorgung von Unternehmen und Verbrauchern ist eine hoheitliche Aufgabe. Sie obliegt den (staatlichen) Notenbanken. Die Geschäftsbanken handeln als der verlängerte Arm der Notenbanken, quasi als deren Hilfsorgane. Sie sind daher auch nicht mit anderen Unternehmen zu vergleichen. "Die Funktionsfähigkeit der Banken ist ein öffentliches Gut", sagt zu Recht Hannes Rehm, der Sprecher des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin).

Immer hieß es: Deregulierung, Liberalisierung, weniger Staat

Deswegen müssen sich die Geldhäuser nicht im Eigentum des Staats befinden. Das Beispiel der deutschen Landesbanken ist abschreckend genug. Aber das Korsett, in dem sich die in Privateigentum befindlichen Finanzinstitute bewegen, muss zukünftig viel enger geschnürt werden als bisher - und als es die Banker für gut und hinnehmbar halten.

In den vergangenen sechzig Jahren, seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, hatte sich die Geldwirtschaft unaufhörlich in die entgegengesetzte Richtung bewegt: Deregulierung, Liberalisierung, weniger Staat und mehr Markt, so hieß die Marschrichtung. Deutschlands Banken, beispielsweise, mussten nach dem Krieg noch ihre Soll- und Habenzinsen von der Bundesbank genehmigen lassen - also die Zinsen, die sie für Spareinlagen zahlten, und die, die sie für Kredite kassierten. In den USA, wo offiziell jeder Dollar mit Gold hinterlegt war, verbot die Regierung ihren Bürgern, Goldmünzen zu sammeln.

Keine Frage, dass die Befreiung der Geldmärkte - die einher ging mit der Öffnung der Grenzen für den Warenhandel - zu der historisch einzigartigen Mehrung des Wohlstands beitrug, von der die Nachkriegsjahrzehnte geprägt waren.

Keine Frage aber auch, dass diese neue Freiheit die Wirtschaft immer anfälliger machte für Krisen und Crashs.