Leipzig - Klare Ansage des Bundesverwaltungsgerichts: Die Expansion der Lebensmittel-Discounter hat Grenzen. Deutschlands oberste Verwaltungsrichter bekräftigten am Donnerstag, dass die Errichtung eines Discount-Marktes nicht zulässig ist, wenn dadurch alteingesessene Geschäfte in der Nachbarschaft geschädigt werden könnten. Das gelte auch und gerade für den Fall, dass die Geschäfte nur in sogenannten Nahversorgungsbereichen liegen. Auch solche meist nur fußläufig erreichbaren Gebiete könnten "zentrale Versorgungsbereiche" gemäß Baugesetz sein, entschied der 4. Senat.
Hintergrund waren zwei Klagen von Discountern, die in Köln ("Plus") und München ("Aldi") Märkte eröffnen wollten. Die Städte hatten die Genehmigungen wegen der zu erwartenden "schädlichen Auswirkungen" nicht erteilt.
In Köln befindet sich rund 500 Meter vom anvisierten Standort entfernt eine Ansammlung von Geschäften und Dienstleistern, die bisher die Versorgung der Anwohner sicherten. Die Stadt befürchtete den Niedergang des gesamten Nahversorgungsbereiches, wenn der Discounter mit knapp 700 Quadratmeter Fläche dazukäme. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diese Auffassung.
Mit dem geplanten "Aldi" in München wird sich dagegen der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) noch einmal genauer beschäftigen müssen. Der Senat verwies die Klage zur erneuten Entscheidung zurück. Die VGH-Richter müssen noch einmal die Methode überprüfen, mit der die Abschöpfung von Kaufkraft prognostiziert werden kann.
Für die Discounter ist das Urteil vor allem deshalb eine bittere Nachricht, weil sie zuletzt bereits mit sinkenden Umsätzen zu kämpfen hatten. Wie der SPIEGEL berichtet hatte, lagen die Umsätze von Aldi, Lidl und Co. in den ersten zehn Monaten des Jahres um rund ein Prozent unter denen des Vorjahres.
böl/dpa-AFX
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Oder die Dinge werden in Relation gesetzt. Die Leute sind schon auch vernünftig. Wenn man die harten Nachkriegsjahre bedenkt, in Relation bietet der Discounter heute königliche Versorgung. Es hängt auch sehr viel vom Job ab, [...] mehr...
Das hat ja auch mit "bildungsfern" nicht unbedingt und zwingend was zu tun. Ich bin mit Sicherheit nicht bildungsfern - aber der Geldbeutel bestimmt den Einkauf - und so lande ich immer wieder beim Discounter. [...] mehr...
Das Erschreckende ist leider, das nicht nur "bildungsferne" Schichten zum Billig-Discounter gehen, sondern durchaus auch viele, die es sich leisten könnten, nur "Bio" zu kaufen. Die Bereitschaft, darüber [...] mehr...
Mit großem Interesse verfolge ich die Diskussion hier. Auch ich bin der Meinung, dass teuer nicht gleich gut und umgekehrt ist. Auch ist es richtig, dass wir viel zu viel konsumieren und es uns dadurch entgeht, das Richtige gut [...] mehr...
Teuer muß nicht "gut" sein, und billig muß nicht "schlecht" sein. Es kommt drauf an, was drin ist und wie es hergestellt wurde. Darüber kann man sich informieren, wenn man sich die Mühe macht. Hinzu kommt, [...] mehr...
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