ThemaCommerzbank

Alle Artikel und Hintergründe

17.04.2010

Commerzbank

Wahl des Betriebsrats soll manipuliert worden sein

DDP

Commerzbank: Wurde bei der Betriebsratswahl getrickst?

Kandidaten der Betriebsratswahl in der Commerzbank-Zentrale haben gegen das Ergebnis Klage eingereicht. Sie wurden nicht gewählt, viele Sitze gingen an das Lager der Betriebsratschefin Seum. Vor allem bei Briefwählern sollen Helfer nach SPIEGEL-Informationen nicht so genau hingesehen haben.

Hamburg - Die Ergebnisse der jüngsten Betriebsratswahl in der Commerzbank-Zentrale sind umstritten. Stolze 28 von 39 möglichen Sitzen gingen Mitte März an das Lager der langjährigen Betriebsratschefin Gabi Seum. Fünf nicht gewählte Betriebsratskandidaten vermuten nach Informationen des SPIEGEL Manipulation und haben deshalb vor wenigen Tagen beim Frankfurter Arbeitsgericht eine Anfechtungsklage eingereicht.

Die Kläger kritisieren, "dass weit mehr als 3000 Arbeitnehmer unaufgefordert Unterlagen für die schriftliche Stimmabgabe erhielten". Damit habe man zu einer "erhöhten Manipulierbarkeit der Betriebsratswahl beigetragen". Eine Wahlhelferin will laut Anfechtungsklage beobachtet haben, wie Banker an der Urne erschienen, die zu den Briefwählergruppen gehörten. Sie wurden zur Stimmabgabe zugelassen, "ohne dass sie die ihnen übersandten Unterlagen für die schriftliche Stimmabgabe dem Wahlvorstand zurückgeben mussten."

Andere Angestellte der Commerzbank sollen gar an der Urne erschienen sein, obwohl "bei deren Name bereits vermerkt war, dass die Unterlagen für die schriftliche Stimmabgabe beim Wahlvorstand eingegangen waren", behaupten die Kläger. Der Betriebsrat der Zentrale hat hingegen "keine Anhaltspunkte" für Ungereimtheiten. Die Briefwahl sei ein durch das "Betriebsverfassungsgesetz vorgesehenes Wahlverfahren". Hierfür sei der Wahlvorstand zuständig.

Die alte und neue Vorsitzende des Betriebsrats habe bei der diesjährigen Betriebsratswahl keinerlei Funktion innegehabt. Ähnliche Vorwürfe wurden schon 2004 laut. Damals ermittelte die Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen eines Manipulationsverdachts. Doch die Fahnder wurden nicht fündig. "Die Staatsanwaltschaft bestätigte ausdrücklich, dass keinerlei Unregelmäßigkeiten festzustellen waren", schreibt der Betriebsrat heute.

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten: