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03.05.2010
 

Verdacht auf Prozessbetrug

Gerichtsverfahren gegen Rolf Breuer verzögert sich

Rolf Breuer: Landgericht München zögert, Klage zuzulassenZur Großansicht
ddp

Rolf Breuer: Landgericht München zögert, Klage zuzulassen

Etappensieg für Rolf Breuer: Laut "Süddeutscher Zeitung" hat das Landgericht München eine Klage gegen ihn zunächst nicht zugelassen. Dabei geht es um versuchten Prozessbetrug im Streit mit dem früheren Medienunternehmer Leo Kirch.

München - Die Staatsanwaltschaft muss nachbessern, Rolf Breuer zunächst nicht vor den Strafrichter: Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, zögert das Landgericht München, eine Klage wegen Prozessbetrugs gegen den ehemaligen Deutsche-Bank-Chef zuzulassen.

Die "SZ" zitiert eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Demnach fordere das Gericht weitere Ermittlungen, die "einige Wochen in Anspruch nehmen werden". Die Staatsanwaltschaft sei aber zuversichtlich, dass die Anklage danach trotzdem zur Hauptverhandlung zugelassen werde.

Worum es geht: Die Staatsanwaltschaft wirft Breuer vor, 2003 in einem vom früheren Medienunternehmer Leo Kirch angestrengten Schadenersatzprozess die Unwahrheit gesagt zu haben. Breuer hatte damals beteuert, er habe keine spezifischen Kenntnisse über dessen Medienimperium.

Seine in einem Interview geäußerten Zweifel an der Kreditwürdigkeit Kirchs hätten ausschließlich auf Presseveröffentlichungen basiert. Laut "SZ" geht die Staatsanwaltschaft aber davon aus, dass Breuer über das Kreditengagement bei Kirch Bescheid wusste. Sowohl Breuer als auch die Deutsche Bank hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

Die Anklage geht auf eine Strafanzeige von Kirch zurück, er überzieht Breuer und die Deutsche Bank seit Jahren mit Prozessen. Der Unternehmer macht sie für die Pleite seiner Mediengruppe verantwortlich. Erst vor wenigen Tagen hatte das Oberlandesgericht Frankfurt es abgelehnt, die Frankfurter Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen gegen Breuer wegen weiterer Vorwürfe zu zwingen.

cte/dpa-AFX

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