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14.05.2010

New York - Die Ermittlungen der amerikanischen Behörden gegen praktisch alle führenden Banken der Wall Street könnten in einem branchenübergreifenden Vergleich münden. Einem Bericht der "New York Times" zufolge diskutieren die US-Bankenchefs untereinander bereits die möglichen Bedingungen einer solchen Lösung.

Den Banken werden unsaubere Praktiken im Hypothekengeschäft vorgeworfen. Sie sollen Hypothekenpapiere auf Geheiß anderer Finanzakteure kreiert haben, die dann selbst gegen diese Papiere wetteten. Den Bankkunden wurden diese Papiere aber als sichere und vielversprechende Wertanlagen verkauft. In den USA haben Bundesstaatsanwaltschaften, das Justizministerium und mehrere Aufsichtsbehörden deshalb parallel Ermittlungen gegen die Banken aufgenommen. Darunter befinden sich auch europäische Finanzhäuser wie die Deutsche Bank , UBS und Credit Suisse . Im Fokus sind zusätzlich die drei großen Rating-Agenturen Moody's, Standard & Poor's und Fitch.

Allerdings sind die juristischen Hürden für zivil- und strafrechtliche Verfahren hoch, die Ermittlungen aufwendig und die Erfolgschancen ungewiss. Für die Behörden wäre es ein großer Gesichtsverlust, wenn sie am Ende eines langen Prozesses vor Gericht abblitzen würden. Und auch die Banken der Wall Street haben kein Interesse daran, ihre Geschäfte längerfristig durch Strafklagen eingeschränkt zu sehen. Schon allein deshalb könnte es Beobachtern zufolge auf einen Vergleich hinauslaufen.

Bereits 2002 erreichten zehn Wall-Street-Banken einen Vergleich

Und nicht zuletzt gehören die US-Finanzhäuser zu den großen Wahlkampfspendern der amerikanischen Politiker, die darauf angewiesen sind, dass diese Gelder auch weiterhin fließen. Das wird es nicht leichter machen, die Banken ernsthaft unter Druck zu setzen. "Ich wäre äußerst erstaunt, wenn irgendeiner dieser Fälle vor Gericht enden würde", sagte Frank Partnoy, Rechtsprofessor an der Universität von San Diego, der "New York Times". "Ich denke, die Wall Street sollte diesen Skandal so schnell wie möglich hinter sich bringen und vorwärts schauen."

Dafür gibt es sogar einen Präzedenzfall: 2002 schlossen zehn Wall-Street-Banken mit den Behörden einen Vergleich über 1,4 Milliarden Dollar. Damals ging es um die Interessenkonflikte von Aktienanalysten, die ihren Arbeitgebern gleichermaßen verpflichtet sind wie ihren Kunden. So kam es dazu, dass sie bankintern als schlecht eingestufte Aktien dennoch zum Kauf empfahlen, um die betroffenen Unternehmen als Kunden nicht zu verärgern oder als Neukunden zu gewinnen. Auch damals drohten Klagen.

Dieses Mal allerdings dürfte eine Vergleichssumme deutlich höher liegen als damals, vermuten Experten.