Hamburg - Die Kontrolle der Banken-Aufseher durch die BaFin ist ein Novum: Erst im vergangenen Sommer hatte der Bundestag das Kreditwesengesetz entsprechend verschärft - als Lehre aus der Finanzkrise. In insgesamt zehn Fällen nutzt die Aufsichtsbehörde BaFin ihre neuen Kompetenzen nun offenbar dazu, Kontrolleure sogar aus dem Amt zu entfernen.
"Derzeit laufen zehn Abberufungsverfahren", sagte Christoph Crüwell, Referatsleiter für Aufsichtsorganisation bei der BaFin, der "Financial Times Deutschland" laut Vorabbericht, ohne die betroffenen Kreditinstitute zu nennen. Weitere Verfahren würden derzeit vorbereitet.
Bis zum vergangenen Sommer wurden die Aufsichtsräte der Banken überhaupt nicht überwacht. Mit den neuen Kontrollbefugnissen kann die BaFin die Abberufung der Kontrolleure anordnen - oder sogar ein Tätigkeitsverbot aussprechen.
Zweifel an der Zuverlässigkeit
Für die jetzt eingeleiteten Verfahren gibt es unterschiedliche Gründe: In einem Fall wirft die Behörde dem betroffenen Aufsichtsrat vor, zu wenig vom Bankgeschäft zu verstehen. In drei Fällen bemängelt sie, dass Aufsichtsräte zu viele Kontrollmandate haben.
Bei sechs Aufsichtsräten zweifelt die BaFin an deren Zuverlässigkeit. Dies sei etwa dann der Fall, wenn ein Aufsichtsrat zugleich Kunde der Bank ist, sein Kredit aber ausfallgefährdet oder sogar ausgefallen ist, sagte Crüwell. "Dann besteht ein Interessenkonflikt."
Betroffene Aufsichtsräte werden zunächst von der BaFin angehört. Crüwell geht aber davon aus, dass es in vielen Fällen letztlich gar nicht nötig ist, die Bankkontrolleure abzuberufen. "Wir rechnen damit, dass die Personen dann gegebenenfalls freiwillig zurücktreten werden", sagte er.
wit
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Die Bafin ist ja eine Börsenaufsicht, womit diese Geldinstitute ihr entkommen, so auch die Landebanken als Körperschaften. Allerdings haben einige darunter die Auflage sich in eine AG zu verwandeln, wie die LBBW. Dann können [...] mehr...
Da muessten doch eigentlich hunderte von Aufsichtsraeten abgesetzt werden, wenn man nur an Sparkassen und Volksbanken denkt. Und da kommt meistens beides zusammen, Unfaehigkeit und das man selbst billige Kredite braucht oder [...] mehr...
Es ist ja auch nur von 10 Abberufungsverfahren die Rede. Das würde gerade reichen um 1-2 Landesbanken auszumisten. mehr...
Inkompetenz aber hat sich nicht nur im Bankensektor eingenistet. So lange Politiker in allen möglichen Aufsichtsräten herumlungern, ohne auch nur die Spur von Sachverstand zu besitzen, nur weil damit das Wohlwollen der [...] mehr...
na endlich ! Und ein paar der eigenen Leute können gleich mit ausgemustert werden. mehr...
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