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Energiewende: 500 Industriefirmen verlieren Ökostrom-Rabatt

Stahlproduktion (Archivbild): Kompromiss bei Industrierabatten in Sicht Zur Großansicht
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Stahlproduktion (Archivbild): Kompromiss bei Industrierabatten in Sicht

In den Verhandlungen um Ökostrom-Rabatte für die deutsche Industrie ist ein Kompromiss in Sicht. Rund ein Viertel der Betriebe soll nach Angaben von Wirtschaftsminister Gabriel ihre Privilegien verlieren.

Berlin - Rund 500 der bislang 2100 Unternehmen mit Strompreis-Rabatten müssen wohl auf ihre Privilegien verzichten. Die Ausweitungen der Nachlässe zum Schutz der Industrie vor hohen Preisen sei in den vergangenen Jahren zu groß gewesen, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag in der ARD. "Die müssen wir zurückführen." Man rede mit der EU-Kommission über 500 Unternehmen, die nicht mehr Teil der sogenannten besonderen Ausgleichsregelung sein sollten.

Die EU-Kommission wertet die Rabatte von jährlich über fünf Milliarden Euro auf die Umlage zur Ökostrom-Förderung für große Teile der Industrie als eine unerlaubte Beihilfe. Sie hat deswegen ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet. Die rund 2100 Unternehmen verbrauchen etwa die Hälfte des Industriestroms in Deutschland.

Deutschland und die EU haben sich bereits weitgehend angenähert. So sollen gewährte Rabatte aus der Vergangenheit nicht zurückgezahlt werden müssen und künftige Regelungen mit einer Übergangsphase bis 2018 eingeführt werden.

Zudem sollen nach derzeitigem Stand Betriebe aus 65 Branchen weiter bei der Ökostrom-Umlage privilegiert sein. Zuvor waren Unternehmen aus rund 170 Branchen entlastet worden. Die Firmen, die auch künftig privilegiert sind, sollen 20 Prozent der Ökostrom-Umlage zahlen, maximal jedoch 2,5 Prozent oder fünf Prozent ihrer Bruttowertschöpfung - je nach Energieintensität.

Hier dringt die Bundesregierung noch auf Nachbesserungen. Die Zeit drängt, da am Dienstag die Novelle des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), in dem auch die Rabatte geregelt sind, im Bundeskabinett beschlossen werden soll.

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ssu/Reuters

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insgesamt 56 Beiträge
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1. weg mit den Rabatten
AhzekAhriman 07.04.2014
Alle Rabatte für die deutsche Industrie müssen fallen! Sollen die doch sehen wo sie bleiben. Besser die neuen Umwelttechnologie Firmen fördern. Das ist die Zukunft und da sind die Jobs.
2. Beim Blick auf die Wirtschaftszweige ,
stefan_sts 07.04.2014
welche nun ihre Privilegien verlieren sollen , wird sich so mancher ungläubig die Augen reiben . Wer diesem Unfug zugestimmt hatte , müßte eigentlich sofort seinen Stuhl räumen , also bitte liebe Spiegel Redaktion nennt die Betriebe beim Namen inkl. ihrer Erzeugnisse !!!!!
3. Immer wieder dieses gejammer von der Wirtschaft
H.Yalcin 07.04.2014
Ich kann es nicht mehr hören, dass einzige um was sie sich sorgen, ist der geringere Gewinn und die Shareholder. Geschröpft soll doch immer der kleine werden und in diesem Fall die haushalte. Die werden mal wieder kräftig zur Kasse gebeten. Die EEG Umlage würde Arbeitsplätze gefähreden, dass ich nicht lache.
4.
ir² 07.04.2014
Zitat von sysopDPAIn den Verhandlungen um Ökostrom-Rabatte für die deutsche Industrie ist ein Kompromiss in Sicht. Rund ein Viertel der bisher Betriebe soll nach Angaben von Wirtschaftsminister Gabriel ihre Privilegien verlieren. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/500-industriefirmen-verlieren-oekostrom-rabatt-a-962969.html
Mal sehen ob man auch noch den Mut hat, Ross und Reiter zu nennen. Bitte eine Liste der Firmen veröffentlichen, die die EEG-Umlagebefreiung verlieren. Dann haben die Arbeitsplatzverluste wenigstens ein Gesicht, und man kann sich nicht hinter Parolen wie "Industrieprivileg" verstecken. Der Michel zahlt immer ALLE volkswirtschaftlichen Kosten der "Energiewende", man ändert nur das Kassenhäuschen....
5.
makuzei 07.04.2014
Zitat von sysopDPAIn den Verhandlungen um Ökostrom-Rabatte für die deutsche Industrie ist ein Kompromiss in Sicht. Rund ein Viertel der bisher Betriebe soll nach Angaben von Wirtschaftsminister Gabriel ihre Privilegien verlieren. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/500-industriefirmen-verlieren-oekostrom-rabatt-a-962969.html
Die Verschuldung des Volkes wird weiter in die Höhe getrieben,damit die Landesfürsten mit auf Pump finanzierten Windkraftwerks-Arbeitsplätzen dem Wahlvolk vor der nächsten Wahl noch schnell wirtschaftliches Wohlergehen vorgaukeln können.- Deutschlands Zukunft wird notgeschlachtet von rot-grünen Schamanen.- Und die Medien verschleiern systematisch,dass es sich hier um eine gewaltige Neuverschuldung handelt,die unentrinnbar dem Volk auferlegt wird.-http://www.youtube.com/watch?v=nM6VqWh9ke0
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