Barcelona Gericht lehnt Geldstrafe gegen Airbnb ab

Wegen fehlender Genehmigungen für die Vermittlung von Wohnungen sollte Airbnb in Barcelona eine Geldstrafe zahlen. Ein Gericht hat die Buße nun verworfen. Airbnb hält das für ein Grundsatzurteil.

Ein Schlüsselanhänger mit dem Logo von Airbnb
DPA

Ein Schlüsselanhänger mit dem Logo von Airbnb


Ein spanisches Gericht hat eine Geldstrafe für das Zimmervermittlungsportal Airbnb in Barcelona für nichtig erklärt. Der zuständige Richter verwies nach Unternehmensangaben auf eine Regulierungslücke. Wegen ihr könne keine Sanktion verhängt werden. Gegen das Urteil ist eine Berufung möglich.

Die Regierung von Katalonien hatte im Juli 2014 eine Strafe von 30.000 Euro gegen Airbnb verhängt. Das Unternehmen soll Unterkünfte an Touristen vermittelt haben, für die keine Genehmigungen vorlagen. Das US-Unternehmen wehrte sich gegen die Entscheidung.

Im Urteil von Ende November, das Airbnb nun veröffentlichte, heißt es, das Portal sei nicht einfach nur ein "elektronischer Anzeiger" für Ferienwohnungen ohne jegliche Verantwortung. Man "vermarkte" Ferienwohnungen aber nicht; bei der eigenen Geschäftstätigkeit gehe es im Grunde nicht um den "Gebrauch von Teilen, Personen oder Besitztümern zur touristischen Nutzung".

Airbnb erklärte, es handle sich um ein Grundsatzurteil. Denn der 2014 verhängten Strafe folgten weitere Geldbußen: Die Stadt Barcelona verhängte 2015 Strafen von je 30.000 Euro gegen Airbnb und den Konkurrenten HomeAway. Im Juni erhöhte die Stadt die Strafen auf 600.000 Euro. Ende November kündigte sie an, Airbnb und HomeAway sollten diese Summe jeweils wegen unerlaubter Wohnungsvermittlung bezahlen.

Der Touristenboom in Barcelona war lange von der Stadt begrüßt worden, doch in den vergangenen Jahren wuchs die Kritik. Die steigenden Touristenzahlen haben auch zu steigenden Immobilienpreisen geführt. Viele Einheimische können sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten.

Das 2008 gegründete Airbnb vermittelt via Internet Privatunterkünfte aller Art. Das US-Unternehmen will in diesem Jahr erstmals Gewinn machen. In Barcelona hoffe man nun auf einen "neuen Dialog über die Zusammenarbeit" mit den spanischen Behörden, teilte Airbnb mit.

dab/AFP



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