Korruptionsverfahren eingestellt Airbus muss wegen Eurofighter-Verkäufen Millionen-Buße zahlen

Die Staatsanwaltschaft hat keinen Nachweis für Bestechung in Verbindung mit Eurofighter-Verkäufen gefunden - und stellt ihre Ermittlungen ein. Dennoch muss der Konzern ein Millionen-Bußgeld zahlen.

Eurofighter der Bundeswehr (Archiv)
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Eurofighter der Bundeswehr (Archiv)


Die Staatsanwaltschaft München I hat ihr seit Jahren laufendes Schmiergeldverfahren gegen den Luftfahrtkonzern Airbus wegen Eurofighter-Verkäufen an Österreich eingestellt. Dennoch muss der Konzern ein Millionen-Bußgeld zahlen.

Es hätten sich in den außerordentlich umfangreichen Ermittlungen keine Nachweise für Bestechungszahlungen ergeben, teilte die Ermittlungsbehörde mit. Allerdings muss Airbus demnach 81,25 Millionen Euro wegen einer fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung zahlen. Der Bescheid ist rechtskräftig.

Die Staatsanwaltschaft hatte seit 2012 gegen Airbus-Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem Verkauf von 18 Eurofighter-Kampfflugzeugen ermittelt. In dem Verfahren ging es unter anderem um den Verdacht der Bestechung ausländischer Amtsträger im Zusammenhang mit dem Verkauf der Eurofighter und der Vermittlung von Kompensationsgeschäften.

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Den Ermittlern zufolge stellte sich zwar heraus, dass bei den mit dem Geschäft verbundenen legalen Kompensationsgeschäften dreistellige Millionenbeträge ohne belegbare Gegenleistung für unklare Zwecke verwendet worden seien.

Dem Unternehmen sei hierbei aber nur eine fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung zur Last zu legen. Mit dem Bußgeld sollten die Vorteile abgeschöpft werden, die Airbus mutmaßlich gezogen habe.

Airbus habe das Bußgeld akzeptiert. Der Flugzeugbauer teilte mit, dass in dem Bußgeldbescheid auch die Kooperationsbereitschaft des Unternehmens anerkannt worden sei.

brt/AFP/Reuters

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