Bericht über Ministertreffen Scheuer lässt Dieselgipfel in Brüssel platzen

13 EU-Minister wollten über die Folgen aus dem Dieselskandal beraten. Nun hat der deutsche Verkehrsminister Scheuer offenbar abgesagt - und damit das gesamte Treffen gekippt.

Andreas Scheuer mit Angela Merkel
DPA

Andreas Scheuer mit Angela Merkel


Ein für kommende Woche geplanter Dieselgipfel in Brüssel findet einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge nicht statt. Grund dafür ist demnach eine Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Der CSU-Politiker habe aus Termingründen das für den 27. November geplante Ministertreffen abgesagt, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska der Zeitung. Sie informierte darüber die 13 eingeladenen EU-Staaten und stornierte die Sitzung. Das Treffen soll jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.

Es sei "sinnlos", ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem "Handelsblatt". Die Kommissarin bezeichnete die Absage demnach als "enttäuschend". Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.

Deutschland sei "auf einem guten Weg"

Scheuer entgegnete: "Es gibt keinen Gipfel in Europa zum Thema Diesel." Vor Monaten habe die Kommissarin zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen, schon vor Monaten habe er gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei.

Der Minister verwies auf eine Sitzungswoche im Bundestag und einen Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten. "Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa - nur zu einem anderen Zeitpunkt."

Vor der Kommissarin wurde der Verkehrsminister für seine Anstrengungen im Dieselskandal auch gelobt: Deutschland habe "von den EU-Staaten am entschiedensten reagiert", hieß es. Als Beispiel nannte sie etwa die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland "auf einem guten Weg".

Innerhalb Deutschlands ist Scheuers Umgang mit dem Abgasskandal dagegen höchst umstritten. Gerichte verhängen wegen schlechter Luft Fahrverbot um Fahrverbot. Den mit den Autobauern Daimler und VW gefundenen Kompromiss über Nachrüstungen bezeichnete Grünen-Chef Anton Hofreiter als dreist.

Elzbieta Bienkowska
STEPHANIE LECOCQ/EPA-EFE/REX

Elzbieta Bienkowska

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

apr/dpa/Reuters



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