Patentstreit mit Qualcomm Apple-Stores stoppen Verkauf von iPhone 7 und 8 in Deutschland

Apple verkauft in seinen 15 deutschen Stores vorerst kein iPhone 7 und 8 mehr. Der Konzern reagiert damit auf ein Gerichtsurteil im Patentstreit mit dem Chiphersteller Qualcomm.

iPhone X neben anderen iPhone-Generationen
DPA

iPhone X neben anderen iPhone-Generationen


Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple einen Etappensieg vor Gericht errungen. Das Landgericht München stellte die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Apple wiederum hat zwar Berufung angekündigt, stoppt aber zugleich während dieser Zeit den Verkauf von zwei iPhone-Modellen.

Die Smartphone-Modelle iPhone 7 und 8 werden vorerst nicht in den 15 Apple-Stores in Deutschland verfügbar sein, sagte ein Sprecher. Die Modelle XS, XS Max und XR würden jedoch weiterhin dort zu kaufen sein. Apple wies zugleich darauf hin, dass das iPhone 7 und 8 über Mobilfunkbetreiber und andere Händler weiterhin verfügbar bleiben sollen.

Das Urteil sei enttäuschend, sagte der Apple-Sprecher. Der Konzern werde das Münchner Urteil anfechten und während des Berufungsverfahrens auf einen Verkauf der iPhones 7 und 8 in seinen deutschen Läden verzichten.

Das Gericht hatte erklärt, der Chiphersteller Qualcomm könne ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle erzwingen. Grund sei, dass ein elektrisches Bauteil in den Smartphones ein Patent von Qualcomm verletze. Beide Konzerne überziehen sich seit Jahren weltweit mit Klagen.

Laut dem Urteil hat Qualcomm die Möglichkeit, den Verkauf von iPhones der Modellreihen 7 Plus, 7, 8, 8 Plus und X zu stoppen und bereits verkaufte Geräte zurückrufen zu lassen. Die neueren Modelle iPhone XS und XR sind nicht betroffen.

Voraussetzung eines Verkaufsverbots sei, dass Qualcomm als Sicherheit 668 Millionen Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege, sagte Richter Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden.

Derartige Sicherheitsleistungen sind für den Fall vorgesehen, dass ein Beteiligter nach einem Etappensieg den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann seinerseits Schadensersatz zahlen muss. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, sondern kann von beiden Parteien beim Oberlandesgericht angefochten werden, wie der Richter sagte. Damit muss Qualcomm abwägen, ob der Konzern das Risiko eingeht, nach einem zunächst erwirkten Verkaufsverbot später mit hohen Schadenersatzforderungen konfrontiert zu werden, falls Apple den Prozess am Ende gewinnt.

Apple muss auch Schadensersatz zahlen

Qualcomm hatte im Vorfeld betont, dass der Konzern ein eventuelles Verkaufsverbot schnell umsetzen werde. Zwar war da noch nicht die erhebliche Sicherheitsleistung bekannt. In Branchenkreisen wurde jedoch davon ausgegangen, dass der Konzern die erforderliche Summe zügig aufbringen werde, um das Verkaufsverbot auszulösen.

In ihrem Urteil entschied die Kammer auch, dass Apple Schadensersatz an Qualcomm zahlen müsse. Wie viel, solle in einem separaten Prozess geklärt werden. Offen ist in dem Münchner Gerichtsverfahren auch noch eine Reihe weiterer Patentklagen von Qualcomm gegen Apple. Dazu werde sich das Gericht Ende Januar äußern, kündigte der Richter an.

In dem nun entschiedenen Patentverfahren ging es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte Envelope-Tracking eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze.

Beide Konzerne überziehen sich seit Jahren weltweit in mehreren Ländern mit Klagen. Während Qualcomm dem iPhone-Hersteller die Verletzung von Patenten vorwirft, beschuldigt Apple den Chiphersteller, seine Marktmacht zu missbrauchen.

mmq/Reuters/dpa



insgesamt 31 Beiträge
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Seite 1
DerBlicker 20.12.2018
1. das Urteil ist blanker Unsinn
Apple kann keine verkauften Geräte zurückrufen, denn kein privater Käufer muss sein Handy zurückgeben und Patente beachten. Mein Iphone gebe ich sicher nicht zurück.
smartphone 20.12.2018
2. Rücknahmegebot
Analog Diesel erwartet der Kunde natürlich eine Rücknahme gegen Neupreis offcourse rückwirkend für 10 jahre Udn falls , wie bei APPLE üblich das Teil längst defekt , reicht der Rechnungsbeleg hierfür . Appleaktie ist keine 10 Dollar wert.....
newline 20.12.2018
3. Apple
beschuldigt den Chiphersteller, seine Marktmacht zu missbrauchen. Der Witz des Tages.
jasper366 20.12.2018
4.
Zitat von smartphoneAnalog Diesel erwartet der Kunde natürlich eine Rücknahme gegen Neupreis offcourse rückwirkend für 10 jahre Udn falls , wie bei APPLE üblich das Teil längst defekt , reicht der Rechnungsbeleg hierfür . Appleaktie ist keine 10 Dollar wert.....
Es gibt keine Samrtphones, die von den Leuten länger benutzt werden als IPhones, alleine schon wegen der recht langen Updates der Betriebssysteme. Ich kenne Leute die sogar noch ein 4S benutzen (ab Sommer 2011 auf dem Markt). Ich habe hier auch noch ein funktionsfähiges 5S rumfliegen, nutze ich z.B. als FB für mein Raumfeld System.
MatthiasPetersbach 20.12.2018
5.
Zitat von jasper366Es gibt keine Samrtphones, die von den Leuten länger benutzt werden als IPhones, alleine schon wegen der recht langen Updates der Betriebssysteme. Ich kenne Leute die sogar noch ein 4S benutzen (ab Sommer 2011 auf dem Markt). Ich habe hier auch noch ein funktionsfähiges 5S rumfliegen, nutze ich z.B. als FB für mein Raumfeld System.
Hier - ich :) Ich mach aber auch nur sehr übersichtliche Anwendungen mit. Für den Rest habe ich sowenig Bedarf wie wohl der größte Teil der Bürger. Ich finde es aber lustig, mit einem Kaufverbot zu drohen. Liebe Werauchimmer - niemand BRAUCHT diese Produkte. Das ist ein nettes Spielzeug, für das es hunderterlei Ersatz gibt. Eventuell nicht für unterwegs - aber auch DAS ist nur die halbe Wahrheit. Und die Generation, die heute auf der Parkbank daddelt, die werden das in 10 Jahren in der eigenene Wohnung tun - am Computer. Und wenn die morgen kein überflüssiges Geld mehr haben, dann sind die als Kunden weg. Alle.
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