Patentstreit mit Apple: Samsung klagt gegen das iPhone 5

Der erbitterte Kampf um Patente zwischen Apple und Samsung erreicht die nächste Stufe. Der südkoreanische Smartphonehersteller geht in den USA nun auch gegen das iPhone 5 des Konkurrenten vor. Eine weitere Klage in Europa hat das Unternehmen bereits angedroht.

iPhone 5 in einem Laden: Vorläufiger Sieg für Apple im August Zur Großansicht
AFP

iPhone 5 in einem Laden: Vorläufiger Sieg für Apple im August

San Francisco - Gerade einmal zehn Tage ist das neue iPhone 5 auf dem Markt - schon schlägt Samsung mit einer Klage in den USA zu. Das südkoreanische Unternehmen beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.

Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos. Samsung Chart zeigen greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant.

Apple hatte im August vor demselben Gericht einen Sieg gegen Samsung errungen. Geschworene stellten die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Geräte der Südkoreaner fest und sprachen dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar Schadensersatz zu. Alle Patentvorwürfe von Samsung wurden hingegen abgeschmettert. Samsung versucht derzeit, die Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch bevor sie von Richterin Lucy Koh bestätigt wird. Apple fordert hingegen gut 700 Millionen Dollar mehr und beantragte dauerhafte Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Geräte. Die meisten davon spielen aber kaum noch eine Rolle auf dem Markt, weil die Klage vom Frühjahr 2011 ist.

Dank seines einzigen Erfolgs in dem ersten kalifornischen Verfahren darf Samsung jetzt wieder sein Tablet Galaxy Tab 10.1 in den USA verkaufen. Richterin Koh hob den im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp auf. Die Geschworenen hatten keine Verletzung von Apples geschützten Designmustern durch den iPad-Konkurrenten festgestellt. Da Samsung gegen das Verkaufsverbot in Berufung ging, musste die Richterin allerdings erst die Zustimmung der höheren Instanz abwarten, bis sie ihre Verfügung aufheben konnte. Das Modell ist allerdings schon mehr als ein Jahr alt und entsprechend veraltet.

Samsung hatte vor einigen Wochen auch Klagen gegen das iPhone 5 in Europa angedroht. Dabei soll es um Patente für den superschnellen Datenfunk LTE gehen. Klagen wegen Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, sind komplizierter, weil für die Schutzrechte besondere Regeln gelten: Sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden, bei der Umsetzung dieser Regel gibt es jedoch immer wieder Streit, etwa um einen angemessenen Preis. Apple setzt sich dafür ein, keine Verkaufsverbote auf Basis solcher Standardpatente zu verhängen.

yes/dpa

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 69 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. optional
Rahvin 02.10.2012
Unappetitliches Hickhack, das die zwei Platzhirsche da veranstalten. Und eigentlich wohl auch keine Meldung mehr wert. Apple gewinnt den Rechtsstreit in Kalifornien, Samsung würde in Südkorea gewinnen. Von Unabhängigkeit der Gerichte keine Spur, hier geht es um nationale Interessen, und die werden nun einmal gerne gewahrt. Ich hätte mir damals schon das Patent für ein rechteckiges Kästchen mit abgerundeten Kanten, das sehr flach und mit einem Touchscreen ausgestattet ist, mit dem man telefonieren und fernsehen kann, patentieren lassen sollen. Das malte ich im Kindergarten als Teil einer Zukunftsvision. Ich wäre heute ein gemachter Mann in den USA. Damn.
2. ...
johl 02.10.2012
profitiert da eigentlich noch einer der beiden parteien bei so einem durcheinander? könnt mir glatt vorstellen dass es am ende, sofern es das einmal geben wird, 50 zu 50 steht.
3. Patenrecht zerstört Innovationen
einengelauferden 02.10.2012
Das Patentrecht muss in der jetzigen Form überdacht werden. Wer das nötige Kleingeld hat, kann jede Technik, jedes Muster, jeden Slogan und sogar jede Idee "schützen" lassen. Produzenten müssen langwierig prüfen, ob ein Produkt oder gar eine Werbeaussage patentrechtlich eingetragen wurde. Die Recherche gestaltet sich hingegen sehr schwer, da die Datenbanken nicht einfach nach Suchbegriffen abgefragt werden können und die Zuordnung nach bestimmten Klassen nicht immer eindeutig ist. Statt Freude über neue Produkte und höheren Nutzen folgt eine teure Patentklage und das Verkaufsverbot. Noch schlimmer: Innovationen werden verhindert, indem Patente erworben werden, damit kein "Konkurrent" diese umzusetzen kann. Das beste Beispiel ist ein Patent von "Batterien" für Elektroautos, welches von einem Mineralölkonzern, erworben wurde.
4.
claudilein 02.10.2012
Zitat von johlprofitiert da eigentlich noch einer der beiden parteien bei so einem durcheinander? könnt mir glatt vorstellen dass es am ende, sofern es das einmal geben wird, 50 zu 50 steht.
Jupp, die Heerscharen von Anwälten. Für Aktionäre, Mitarbeiter und Kunden springt da unterm Strich wahrscheinlich nichts bei raus.
5. Samsung ist schamlos!
tommahawk 02.10.2012
Apple hat das Handy mit der Einführung des iPhones revolutioniert. Samsung sprang auf den Zug auf und machte alles nach. Einige Marginalitäten mögen von Samsung stammen, die Firma ist jedoch der größte Kopierer der Industriegeschichte. Die Klagen gegen Apple sind Flucht nach vorne. Nicht mehr und nicht weniger.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Wirtschaft
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Unternehmen & Märkte
RSS
alles zum Thema Patentstreit Apple - Samsung
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 69 Kommentare