Patentstreit Apple soll 500 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen

Apple soll für den iTunes Store drei fremde Patente genutzt haben. Jetzt hat ein Gericht das Unternehmen zur Zahlung einer halben Milliarde Dollar verurteilt - die Kläger haben bereits weitere Tech-Konzerne im Visier.

Arbeiter vor Apple-Logo: Für iTunes Store angeblich Patente missbraucht
REUTERS

Arbeiter vor Apple-Logo: Für iTunes Store angeblich Patente missbraucht


Tyler – Apple soll mehr als eine halbe Milliarde Dollar Schadensersatz an eine US-Firma zahlen, weil der Technologiekonzern offenbar deren Patente verletzt hat. Ein Bezirksgericht in Texas urteilte am Dienstagabend, Apple habe drei Patente des Unternehmens Smartflash unerlaubt genutzt. Das Gericht verurteilte Apple daher zu einer Zahlung von 533 Millionen Dollar Schadensersatz (468,5 Millionen Euro), Smartflash hatte ursprünglich rund 852 Millionen Dollar gefordert.

Apple wies die Vorwürfe zurück: Der Konzern argumentierte vor Gericht, die Patente von Smartflash seien ungültig. Apple selbst habe sich diese Technik bereits früher als Smartflash patentieren lassen: "Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten und beutet das Patentsystem aus, um Lizenzgebühren für Produkte zu kassieren, die Apple erfunden hat", sagte Apple-Sprecherin Kristin Huguet der Nachrichtenagentur Bloomberg. Der Konzern will jetzt in Berufung gehen.

Der Patentverwalter Smartflash argumentierte vor Gericht allerdings, er habe die Technologien bereits vor zehn Jahren einem späteren Apple-Manager vorgestellt. "Apple respektiert die Erfindungen von Smartflash einfach nicht", sagte der Unternehmensanwalt. Das Unternehmen wollte mit seiner Forderung nach Schadensersatz einen Teil von Apples Umsätzen mit den Geräten iPhone, iPad und Mac erhalten. Denn deren Nutzer könnten den iTunes Store und damit die Smartflash-Patente nutzen, argumentierte das Unternehmen.

Für Smartflash gehen die Patentklagen nach dem vorläufigen Sieg gegen Apple übrigens weiter: Das Unternehmen hat bereits weitere Klagen gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht.

vlg/dpa/rtr

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