Forderung nach Hausverbot in Frankreich Apple verklagt Attac

Apple geht in Frankreich juristisch gegen Attac vor. Mit einer Eilklage will der Konzern ein Hausverbot für die Globalisierungskritiker erwirken. Deren Protest gegen mutmaßliche Steuertricks bedrohe die Geschäfte.

Anti-Apple-Protest in Aix-en-Provence im November
AFP

Anti-Apple-Protest in Aix-en-Provence im November


Der iPhone-Hersteller Apple steht in der Kritik. In den Paradise Papers tauchten Konstruktionen auf, mit denen der Konzern seine Steuern in Milliardenhöhe drückt. Mit Transparenten und Aktionen in Apple-Läden machte die Nichtregierungsorganisation Attac in Frankreich auf diese Vorwürfe aufmerksam, Aktivisten besetzten Filialen in Paris und anderen Städten. Deshalb hat sich die Organisation nun den Zorn Apples auf sich gezogen.

Apple Chart zeigen reichte vor dem Pariser Landgericht Eilklage gegen Attac ein. So will der Konzern ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktivisten in all seinen französischen Geschäften erwirken. Bei Zuwiderhandlung soll der Organisation eine Geldbuße von 150.000 Euro drohen. Der US-Hersteller argumentiert, durch die Aktionen drohe die "Verwüstung von Geschäften und Gefahr für die Sicherheit der Angestellten und der Kunden".

Ein Sprecher von Attac France hielt dem entgegen, die Aktionen seien rein "symbolisch und gewaltfrei". Bisher habe es keinerlei Sachbeschädigung gegeben. Zuletzt hatten die Aktivisten am 2. Dezember stundenlang den Apple-Laden an der Pariser Oper besetzt und eine Polonaise durch das Geschäft abgehalten.

Apple hat seine Europa-Zentrale in Irland, wo der Konzern umfangreiche Steuervergünstigungen erhielt. Der EU-Kommission zufolge vermied Apple auf diese Art die Besteuerung von nahezu sämtlichen Gewinnen auf dem EU-Binnenmarkt.

Die Kommission verurteilte Apple 2016 zur Nachzahlung von 13 Milliarden Euro an den irischen Fiskus. Der EU-Staat forderte die Summe aber lange nicht zurück, erst im Dezember einigte sich der Konzern mit den Behörden, wonach im ersten Quartal 2018 die Zahlung von Geldern auf ein Treuhandkonto beginnen soll.

apr/AFP



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