Autobahn A1 Gericht weist Klage von privatem Betreiber ab

Weil weniger Autos über die A1 zwischen Hamburg und Bremen fahren als gedacht, klagte der private Betreiber des Autobahnabschnitts auf Schadensersatz vom Bund. Das Landgericht Hannover hält den Anspruch für nicht gerechtfertigt.

Fahrzeuge auf der Autobahn A1
DPA

Fahrzeuge auf der Autobahn A1


Im millionenschweren Rechtsstreit des privaten Autobahnbetreibers A1 mobil gegen den Bund hat das Landgericht Hannover die Klage abgewiesen. Die Betreibergesellschaft habe das sogenannte Verkehrsmengenrisiko übernommen - also das Risiko, dass der Verkehr geringer ausfällt als erwartet, sagte der Vorsitzende Richter Peter Bordt am Freitag zur Begründung. Überrascht reagierte A1-mobil-Geschäftsführer Ralf Schmitz - er gehe davon aus, dass Berufung gegen das Urteil eingelegt werde.

Das Konsortium betreibt einen 65,5 Kilometer langen Abschnitt der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Zwischen 2008 und 2012 wurde dieser Abschnitt sechsspurig ausgebaut.

Bereits im vergangenen Jahr hatte A1 mobil die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Land Niedersachsen, auf Zahlung von 778 Millionen Euro verklagt. A1 mobil wird aus den Mauteinnahmen, wovon der Bund einen festgeschriebenen Anteil behält, finanziert. Während der Finanz- und Wirtschaftskrise brachen die Einnahmen allerdings ein.

mik/dpa-AFX



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