BaFin stuft mindestens 15 deutsche Banken als systemrelevant ein

Bonn - Gerade erst hat der G-20-Finanzstabilitätsrat eine Liste der 28 gefährlichsten Banken der Welt veröffentlicht - jetzt legt die deutsche Finanzaufsicht nach: Mindestens 15 Kreditinstitute in Deutschland sind so bedeutend, dass ihr Zusammenbruch das nationale Finanzsystem gefährden würde, teilte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit. Bis Ende 2013 müssen diese national systemrelevanten Geldhäuser einen Sanierungsplan für eine mögliche Krise erstellen. Die Deutsche Bank gilt gar als systemrelevant für das weltweite Finanzsystem.

In den Plänen müssen die Institute detailliert beschreiben, wie sie sich aus eigener Kraft aus einer existenzbedrohenden Krise befreien würden. Die BaFin will damit verhindern, dass die Banken in einer möglichen weiteren Finanzkrise wieder in Hauruckaktionen vom Staat gerettet werden müssen - und sieht sich damit in einer Vorreiterrolle in Europa: Bisher haben nur wenige Länder genaue Regeln für derartige Sanierungspläne aufgestellt, obwohl sie prinzipiell für alle global und national systemrelevanten Banken verpflichtend sind. "Wir wollen damit Zeichen setzen", sagte BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler.

Röseler stellte bereits einen Entwurf für eine entsprechende Anweisung vor. Demnach sind außer der Deutschen Bank rund 15 weitere Institute betroffen. Darunter sind die Commerzbank , die großen Landesbanken wie LBBW, NordLB, BayernLB und Helaba sowie die Münchner HypoVereinsbank als Tochter der italienischen Unicredit . Ihnen drohen zudem höhere Kapitalanforderungen der Aufseher.

In den Szenarien, die die Banken nun ausarbeiten müssen, sollen Gegenmaßnahmen für den existenzbedrohenden Krisenfall aufgezeigt werden - etwa eine Kapitalerhöhung oder der Verkauf von Teilen des Geschäfts. In der heißen Phase der Finanzkrise hätten in den Krisentreffen diese Lösungsansätze oft gefehlt, sagte Röseler. Die Pläne von Deutscher Bank und HVB müssen zum Jahresende 2012 stehen, die anderen haben ein Jahr länger Zeit. Die Pläne müssen künftig jährlich aktualisiert werden.

In den USA hatten neun Großbanken auf Anweisung der dortigen Behörden im Juli gar noch weitergehende Notfallpläne - auch Testamente genannt - ausgearbeitet. In ihnen mussten sie darlegen, wie sie abgewickelt werden können, falls sie nicht mehr sanierbar sind. Anders als in den USA müssen die Banken in Europa diese Testamente nicht selbst entwickeln. Diese Aufgabe übernimmt hier die Finanzaufsicht.