Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Banken-Debakel: Gericht macht Anlegern Hoffnung im HRE-Prozess

Richter Guido Kotschy (am 3. Februar): Bank hätte früher tätig werden müssen Zur Großansicht
DPA

Richter Guido Kotschy (am 3. Februar): Bank hätte früher tätig werden müssen

Lichtblick für ehemalige Aktionäre der Hypo Real Estate: Nach Einschätzung des Oberlandesgerichts München hat die Bank ihre Investoren getäuscht. Bekommt der Kläger recht, müsste wohl der Steuerzahler für die Entschädigungen aufkommen.

Hamburg/München - In dem Verfahren geht es um Forderungen von Alt-Aktionären in einer Gesamtgrößenordnung von einer Milliarde Euro: Das Oberlandesgericht München verhandelt seit Montag in einem Musterprozess über mögliche Entschädigungen für ehemalige Anleger der Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE). Zum Auftakt der Verhandlungen machten die Richter den Aktionären Hoffnung. Die Bank habe die Investoren ein halbes Jahr vor Bekanntwerden ihrer desaströsen Lage hinters Licht geführt, lautet die vorläufige Einschätzung des Senats.

Eine Pressemitteilung der HRE vom 3. August 2007 sei "wesentlich zu optimistisch" gewesen, sagte Richter Guido Kotschy. Darin hatte die später notverstaatlichte Bank ihre Geschäftsprognose bestätigt und von Belastungen aus der Krise am US-Hypothekenmarkt nichts wissen wollen.

Diese Veröffentlichung werde von großer Bedeutung für den Prozess sein, sagte Kotschy. "Dass diese Mitteilung vom 03.08.2007 sehr positiv war, dass die dahinterstehende Einschätzung sich als unzutreffend erwiesen hat und dass eine Korrektur der Veröffentlichung notwendig war, das ist unsere vorläufige Einschätzung", sagte der Vorsitzende Richter. "Wir sehen das ganz deutlich, dass man spätestens im November hätte tätig werden müssen, mit dem Quartalsbericht."

Genauere Informationen erhofft sich Kotschy aus der Vernehmung des damaligen HRE-Chefs Georg Funke am Donnerstag. In dem Verfahren wird es unter anderem um den Inhalt eines Gesprächs zwischen Funke und Investoren im März 2008 gehen. Dabei soll der frühere Vorstandsvorsitzende nach Darstellung des Musterklägers zugegeben haben, dass Angaben über hohe Abschreibungen der Bank schon mehrere Wochen vor deren Veröffentlichung im Januar 2008 vorgelegen hätten.

"Zu jedem Zeitpunkt angemessen"

Ein HRE-Sprecher wies erneut den Vorwurf einer falschen oder verspäteten Informationspolitik der Bank zurück. "Nach Überzeugung der HRE war die Kommunikation zu jedem Zeitpunkt angemessen. Diese Position werden wir vor Gericht vertreten", erklärte der Sprecher.

In dem Prozess werfen die früheren Anteilseigner der HRE vor, viel zu spät auf die Belastungen durch die Finanzkrise hingewiesen zu haben und für Spekulationsverluste verantwortlich zu sein. Die Bank hatte erst am 15. Januar 2008 überraschend Abschreibungen auf strukturierte Wertpapiere bekanntgegeben, im September 2008 kollabierte die Bank.

Hintergrund des Verfahrens ist die Krise am US-Hypothekenmarkt. Die HRE-Papiere brachen um 35 Prozent ein und rissen auch den wichtigsten deutschen Aktienindex ins Minus. Endgültig ins Straucheln geriet die HRE, als in der Finanzkrise ihre Staatsfinanzierungstochter Depfa vor dem Zusammenbruch stand.

Nach der Verstaatlichung der HRE hatte es eine wahre Flut von Aktionärs-Klagen gegeben, die sich getäuscht sahen oder mit der erzwungenen Abgabe ihrer Anteile nicht einverstanden waren. Deshalb wurde entschieden, den Streit um Entschädigungsforderungen in einem exemplarischen Musterprozess zu entscheiden. So sollen unzählige Parallel-Verfahren vermieden werden.

bos/Reuters/dpa/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 29 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
james-100, 03.02.2014
Zitat von sysopDPALichtblick für ehemalige Aktionäre der Hypo Real Estate: Nach Einschätzung des Oberlandesgerichts München hat die Bank ihre Investoren getäuscht. Bekommt der Kläger Recht, müsste wohl der Steuerzahler für die Entschädigungen aufkommen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/banken-debakel-gericht-macht-aktionaeren-hoffnung-im-hre-prozess-a-950831.html
Man hätte diese und andere Banken einfach der Insolvenz zuführen sollen, anstatt sinnlos 100derte Milliarden Steuergelder zu verplempern. Jetzt soll der Steuerzahler erneut wieder Kohle für wertloses Papier locker machen.
2.
sdaehnrich 03.02.2014
wieso soll da bitte der deutsche Steuerzahlen wieder fuer blechen? Ich habe keine Aktien, es kann doch nicht sein dass solche Dinge wieder auf der Allgemeinheit abgewälzt werden weil Leute die Geld haben es vermehren wollten und nun letztendlich aus den Taschen derer bedient werden sollen die eh weniger haben. Aktien sind ein Risiko, wer dieses Risiko nicht tragen will sollte die Finger davon lassen.
3. Gründe, sich aufzuregen
donatellab 03.02.2014
Zitat von sysopDPALichtblick für ehemalige Aktionäre der Hypo Real Estate: Nach Einschätzung des Oberlandesgerichts München hat die Bank ihre Investoren getäuscht. Bekommt der Kläger Recht, müsste wohl der Steuerzahler für die Entschädigungen aufkommen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/banken-debakel-gericht-macht-aktionaeren-hoffnung-im-hre-prozess-a-950831.html
Da ist die Entscheidung in Sachen Mütterrente bzw. Rente mit 63 geradezu ein Schäppchen.
4. Der Fehler lag schon am Anfang.
robert.faulborn 03.02.2014
Die Bank hätte nicht gerettet werden dürfen. Zuerst fordert Funke Abfindung und Pension (und hat die wohl auch bekommen?) und jetzt die Anleger. Wenn die Bank pleite gegangen wäre, wäre nichts mehr dagewesen und es wäre Ruhe gewesen. Ein Fehler zieht immer den nächsten nach sich. Aber klar, ohne die Bankenrettung wäre das Finanzsystem unter gegangen. Oder auch nicht. Oder es würde heute besser dastehen als damals. Man weiß es nicht so genau.
5. Zumachen die Bank!
ptb29 03.02.2014
Jetzt soll also der Steuerzahler wieder einmal für die Geldgier einiger Investoren zahlen.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Skandalbanker und ihre Retter
DPA

Georg Funke

2008: Vorstandsvorsitzender der Hypo Real Estate
2013: Privatier

Georg Funke musste leider draußen bleiben, als die Rettung seines verpfuschten Lebenswerks anstand. Während die Spitzen der deutschen Finanzwelt am 26. September 2008 in einem Frankfurter Konferenzsaal erstmals über Geldspritzen für die Hypo Real Estate verhandelten, musste der Bankenchef in einem Nebenraum auf das Ergebnis warten. Die anderen wollten ihn nicht dabei haben. Weil Funke in seiner Expansionswut den kriselnden Staatsfinanzierer Depfa gekauft hatte, der die HRE mit seinen Liquiditätsengpässen in den Abgrund riss. Und weil er monatelang Risiken und Probleme verheimlicht und verharmlost hatte.
Nach dem zweiten Krisengipfel Anfang Oktober, als der Staat mit weiteren Milliardenbürgschaften einsprang, musste der Mann aus Gelsenkirchen gehen. Die Verantwortung für den Zusammenbruch der HRE weist er bis heute zurück, stellt sich als Bauernopfer dar, das öffentlich „gekreuzigt“ worden sei. Funke hat sein Institut auf Zahlungen aus dem formal bis 2013 laufenden Vertrag verklagt: rund 3,5 Millionen Euro Gehalt und eine Monatsrente von fast 47.000 Euro. Geld kann der 58-Jährige gut gebrauchen. Als Banker ist er verbrannt, als Immobilienmakler auf Mallorca gescheitert, laut „Wirtschaftswoche“ hat er gerade sein Büro aufgelöst. Wie nun bekannt wurde, verklagt eine HRE-Tochterfirma Funke und zwei weitere Ex-Vorstände auf Schadensersatz in Höhe von 52 Millionen Euro.

Gerhard Bruckermann

2007: Vorstandschef der späteren HRE-Tochter Depfa
2013: Unauffindbar

Gerhard Bruckermann hat Kasse gemacht, als es noch richtig Geld zu verdienen gab bei der HRE. Beim Verkauf seines Staatsfinanziers Depfa an das Münchener Institut im Herbst 2007 erhielt der Vorstandchef des in Irland ansässigen Instituts Boni und HRE-Aktien im Wert von gut hundert Millionen Euro. Bruckermann versilberte die Papiere umgehend, lehnte den ihm angetragenen Aufsichtsratssitz höflich ab und tauchte ab. Kurz darauf kollabierte das hochriskante Geschäftsmodell der Depfa - und mit ihm die HRE.
Als 2009 der Untersuchungsausschuss des Bundestags den einstigen Top-Banker als Zeugen vorladen wollte, war Bruckermann unauffindbar. Spuren hinterlässt der heute 65-Jährige kaum. Ein Foto auf der Internetseite einer US-Lokalzeitung zeigte ihn 2011 bei einer Wohltätigkeitsveranstaltung in Florida, wo seine Ehefrau zwischenzeitlich ein Haus besaß. Andere vermuten den passionierten Apfelsinenzüchter in Südspanien. Sein letztes Amt als Vorstandsmitglied eines kambodschanischen Anbieters von Mikrokrediten hat der Mann aus Solingen längst niedergelegt. „Ich lebe nicht, um zu arbeiten“, hat Bruckermann einmal gesagt. Und Geld für einen sorgenfreien Ruhestand hat er ja genug.

REUTERS

Jörg Asmussen

2008: Staatssekretär im Bundesfinanzministerium
2013: Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank

Als Krisengewinnler lässt sich Jörg Asmussen nicht gerne titulieren. Als Krisenmanager wohl eher. Tatsächlich ist der 46-Jährige beides. Er hat 2008 als Staatssekretär im Finanzministerium für seinen Chef Peer Steinbrück die Rettung der HRE ausverhandelt, mit den Bankenvertretern über die Lastenverteilung der Notkredite gestritten. In den Wochen danach war der Flensburger maßgeblich an der Gründung des Rettungsfonds Soffin und des Wirtschaftsfonds Deutschland sowie an der Teilverstaatlichung der Commerzbank beteiligt.
Zugleich hat der heiße Herbst auch Asmussens Karriere beflügelt. Dass er sich vor dem Crash für den Kauf von US-Immobiliendarlehen und Deregulierung der Finanzwelt starkgemacht hatte, geriet schnell in Vergessenheit. Nach dem Regierungswechsel 2009 übertrug der neue CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble dem SPD-Mann unter anderem die Verhandlungen über die Hilfen für Griechenland. Mitte 2012 holte der neue EZB-Chef Mario Draghi Asmussen ins Direktorium der Notenbank. Seither verteidigt der promovierte Ökonom mit Verve das umstrittene EZB-Ankaufprogramm von Staatsanleihen bedrängter Euro-Länder, das für Entspannung in der Schuldenkrise gesorgt hat. Auch gegen dessen bekanntesten Kritiker: seinen alten Studienfreund Jens Weidmann.

REUTERS

Jens Weidmann

2008: Abteilungsleiter Wirtschafts- und Finanzpolitik im Bundeskanzleramt
2013: Präsident der Deutschen Bundesbank

Vielleicht hat Jens Weidmann seine Kanzlerin gerettet, damals, als die globale Finanzkrise über Deutschland hereinbrach. Angela Merkels „Wirtschaftshirn“, wie der "Stern" den Ökonomen nannte, hat für seine Chefin nicht nur den Fall Hypo Real Estate verhandelt. Er hat ihr auch die Details von Collateralized Debt Obligations oder Asset Backed Securities erklärt, gemeinsam mit Jörg Asmussen Konjunkturprogramme und allerhand Rettungspläne für sie konzipiert. Merkel vertraute Weidmann. Und das Volk vertraute Merkel.
2011 erhielt Weidmann seinen Lohn für all die Überstunden und durchgearbeiteten Nächte. Als die Bundesbank einen neuen Chef suchte, schob Merkel ihren Spitzenbeamten nach vorn. Bei seinem Amtsantritt war der gebürtige Solinger gerade 43 Jahre alt: der jüngste Präsident, den die Institution je hatte. In seiner neuen Rolle propagiert Weidmann, der als Kanzlerinnenberater gerne auf unkonventionelle Lösungen zur Krisenbekämpfung setzte, nun die reine Lehre der Bundesbank: Keine Eingriffe der Zentralbank in die Staatsanleihemärkte, keine ungesicherten Hilfen für marode Euro-Staaten, keine neuen Geldspritzen für angeschlagene griechische Banken. Und wenn Weidmann zwischen all seinen Terminen dann doch mal ein bisschen Freizeit hat, züchtet er Pfingstrosen.

REUTERS

Axel Weber

2008: Präsident der Deutschen Bundesbank
2013: Verwaltungsratspräsident der UBS

Axel Weber hat den Staat an den Verhandlungstisch geholt. Der Bundesbank-Chef war es, der die Bundesregierung am 27. September 2008 kontaktierte, als Deutschlands Top-Banker nach langen Beratungen feststellten, dass die HRE ohne Steuergelder nicht zu retten sei. Später verteidigte der Wirtschaftsprofessor und einstige Lehrmeister von Jens Weidmann und Jörg Asmussen die Berliner Milliardenbürgschaften gegen alle Kritiker stets eisern als „alternativlos“.
Jahrelang arbeitete Angela Merkel darauf hin, Weber zum Chef der Europäischen Zentralbank zu machen. Dann aber kam die Euro-Krise, und die beiden zerstritten sich heillos, als Weber im Frühjahr 2010 undiplomatisch die Hilfen der EZB für Griechenland und andere notleidende Staaten kritisierte. Die Kanzlerin sah sich brüskiert, Weber war isoliert. 2011 schmiss er vorzeitig sein Amt als Bundesbank-Präsident hin, ein Jahr vor Vertragsablauf. Finanziell hat es dem heute 56-Jährigen nicht geschadet. Als ihn die Schweizer Großbank UBS im Mai 2012 zu ihrem neuen Verwaltungsratschef ernannte, bekam Weber gleich zum Einstand eine Prämie von umgerechnet 3,4 Millionen Euro.

AP

Josef Ackermann

2008: Vorstandschef der Deutschen Bank
2013: Aufsichtsratsmitglied Royal Dutch Shell, Investor AB

Als es in der Rettungsnacht des ersten Krisengipfels eng wurde, lief Josef Ackermann zu Höchstform auf. Das Vorhaben der Bundesregierung, der deutschen Finanzbranche für die HRE Verlustrisiken bis zu 17 Milliarden Euro aufzubürden, bedeute den „Tod des deutschen Bankensystems“, drohte der Deutsche-Bank-Chef am 28. September 2008 um 22.45 Uhr. 140 Minuten später nickte er ein viel günstigeres Angebot ab: Angela Merkel begrenzte die maximale Haftung der Banken auf 8,5 Milliarden Euro. Den Rest des Risikos übernahm der Staat. Und weil Berlin 2009 die HRE verstaatlichte, zahlte die Finanzbranche am Ende: gar nichts.
In seiner Zunft bewundern sie den Schweizer bis heute für sein Verhandlungsgeschick. Zumal die Deutsche Bank selbst ein großer Gläubiger der HRE war und bei einer Pleite viel Geld verloren hätte. Stattdessen schrieb Ackermanns Institut schon 2009 wieder Milliardengewinne. Und der Chef schloss neue Deals auf höchster Ebene: Unter anderem handelte Ackermann für den Weltbankenverband IIF mit den Chefs der Euro-Zone den Schuldenschnitt für Griechenland aus. 2012 verabschiedete er sich von der Deutschen Bank, zuletzt machte er Schlagzeilen, als er aus dem Siemens-Aufsichtsrat und als Verwaltungsratschef des Versicherungskonzerns Zurich zurücktrat. In Rente geht der 65-Jährige deswegen lange nicht: Ein paar Posten hat Ackermann noch. Und viele erwarten demnächst ein Comeback an der Spitze eines Großunternehmens.

REUTERS

Christopher Flowers

2008: Großaktionär der HRE
2013: Private-Equity-Unternehmer

Christopher Flowers hatte einst den Ruf eines ewigen Gewinners. Dann entdeckte der Private-Equity-Milliardär die „German banks“. 2006 kaufte sich der Amerikaner mit 1,25 Milliarden Euro bei der HSH Nordbank ein. Und im Juni 2008 erwarb Flowers für 1,1 Milliarden Euro insgesamt 24,9 Prozent der Hypo Real Estate. Gut drei Monate danach stand die Bank vor dem Bankrott. Später wurde sie verstaatlicht – und Flowers enteignet, gegen eine Abfindung von 1,30 Euro je Aktie. Investiert hatte der Amerikaner fast 20-mal so viel.
Flowers prozessierte, forderte eine höhere Entschädigung. Im vergangenen Juni wies ein Münchener Landgericht seine Klage aber ab. Auch die HSH Nordbank, an der er noch knapp zehn Prozent hält, bereitet ihm keine Freude. Das Institut wird wohl frühestens übernächstes Jahr wieder Gewinne schreiben. Sein Faible für Skandalbanken hat sich Flowers trotzdem erhalten. Im Juli kaufte der 55-Jährige ein Kreditpaket aus dem Altbestand der britischen Bank Northern Rock. Auch sie war in der Finanzkrise kollabiert.

DPA

Jochen Sanio

2008: Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).
2013: Pensionär

„Ich habe Jahrzehnte dafür gekämpft, dass das ordentlich läuft - und jetzt ist alles im Eimer“, hat Jochen Sanio einmal dem „Handelsblatt“ gesagt. Für markige Worte war der Jurist immer gut, als er noch oberster deutscher Finanzaufseher war. „Den Weltuntergang des Finanzsystems“ hätte es bedeutet, die HRE fallen zu lassen, erklärte der BaFin-Chef wenige Monate nach der Rettung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags: „Sie wären am Montagmorgen aufgewacht, und Sie hätten sich im Film 'Apocalypse Now' befunden.“ Vorwürfe, die Aufsicht habe versäumt, das HRE-Debakel zu verhindern, wies er nachdrücklich zurück. Die Politik habe seiner Behörde keine Macht gegeben, um frühzeitig gegenzusteuern, sagte der Spitzenbeamte. „Die HRE saß in der Todeszone, wir saßen nebenan.“

Als Sanio zu seinem 65. Geburtstag im Januar 2012 pensioniert wurde, ließ er in der Abschiedsrede seinen ganzen Frust raus. Das Bankensystem sei durch Deregulierung zu einem überdimensionierten, hochkomplexen Gebilde geworden, „das sich für Finanzaufseher als nicht mehr beherrschbar erwies“. Trotzdem sei der notwendige Um- und Rückbau dieser „abnormen“ Strukturen ausgeblieben. Dies mache ihn „nach all dem, was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, dann doch fassungslos“, sagte Sanio. Dann trat er von der Bühne. Seither äußert er sich nicht mehr öffentlich.



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: