BGH-Urteil "Energy & Vodka" darf Namen behalten

Vermittelt ein alkoholisches Mixgetränk mit dem Beinamen "Energy" den Eindruck, dass es fit macht? Nein, urteilte nun der Bundesgerichtshof. Die Bezeichnung sei zulässig.


Karlsruhe - Verbraucher sind nun wirklich nicht ganz blöde - so in etwa lässt sich ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von Donnerstag auslegen. Der BGH entschied, dass ein alkoholisches Koffein-Mixgetränk weiter unter dem Namen "Energy & Vodka" vertrieben werden darf. Für Verbraucher gehe aus dem Zutatenverzeichnis und weiteren Angaben auf der beanstandeten Aufmachung des Produkts ohne Weiteres hervor, dass es sich um ein Mischgetränk handelt, das aus Wodka und einem Energydrink besteht, so die Feststellung des BGH.

Der Schutzverband der Spirituosenindustrie hatte die Bezeichnung "Energy & Vodka" beanstandet, da sie Verbraucher in die Irre führe.

Die Mischung besteht zu gut einem Viertel aus Wodka und zu drei Vierteln aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk. Nach Ansicht des Verbandes vermittelt die Bezeichnung "Energy" unzulässigerweise, dass das Getränk fit mache. Der Verband sieht einen Verstoß gegen die europäische Health-Claim-Verordnung, die regelt, was auf Verpackungen von Lebensmitteln stehen darf und was nicht.

Der BGH folgte der Argumentation nicht. Weder werde mit der Bezeichnung unmittelbar noch mittelbar zum Ausdruck gebracht, dass das Getränk besondere Eigenschaften besitzt. Es werde lediglich auf eine Eigenschaft des Produkts hingewiesen, "die alle Lebensmittel der entsprechenden Gattung aufweisen" (Aktenzeichen.: I ZR 167/12).

yes/dpa

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insgesamt 5 Beiträge
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Khaled 09.10.2014
1. Na ich weiß nicht
Wer solches Zeug trinkt dessen Intelligenz sollte man vorsichtshalber nicht allzu hoch veranschlagen.
kampfgandi 09.10.2014
2. Nebensächlich
Wir haben viel wichtigere Änderungen vorzunehmen. Betrifft Inhaltsstoffe der Lebensmittel. Da sollte raus was nicht reingehört oder eben wahrheitsgemäß deklariert werden als das was es ist. "Holzspähne mit Himbeeraroma" oder "aus Milch von Stallkühen die kein Heu gefressen haben sondern Eiweissfutter" oder "für die Schweinemast wurden Wachstumshormone, Antibiotika substituiert", etc...etc...solche Getränkebezeichnungen anzugehen ist doch lächerlich und energieraubend. Wozu?
noalk 09.10.2014
3. Was bedeutet denn fit machen?
Die Klage war absehbar erfolglos. Denn dann dürften auch "Energy"-Drinks nicht mehr unter dieser Bezeichnung verkauft werden. Was heißt es eigentlich, wenn jemand "fit" ist? Schalfmittel machen auch fit ... fit dafür, in der nächsten Nacht höchstwahrscheinlich nicht aufzuwachen.
Seifert 09.10.2014
4. @europen
Pilz trinken?? Nie, schon eher aber Pil s!
European 10.10.2014
5. Was ist denn ein europen ?
Zitat von SeifertPilz trinken?? Nie, schon eher aber Pil s!
Ist das der neue genormte Kuli für ganz Europa ? Aber mit dem Pils habe Sie schon mal recht.
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