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BGH-Urteil: Apple verliert Patentstreit um Wisch-Funktion

Die von Apple eingeführte Wisch-Funktion zum Entsperren des Displays ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Wischen sei zwar benutzerfreundlich, aber keine technische Innovation.

iPhone 4S (Archiv): Patentschutz nur noch für echte Technik Zur Großansicht
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iPhone 4S (Archiv): Patentschutz nur noch für echte Technik

Im Streit zwischen Apple und Motorola hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Patent von Apple zum Entsperren von iPhones und iPads für nichtig erklärt. Bei der Verhandlung ging es um die Frage, ob die typische Wischbewegung über den Bildschirm als technische Lösung patentfähig sei.

Anders als das Bundespatentgericht bewertet der BGH die Erfindung zwar als eine über den Stand der Technik hinausgehende Entwicklung. Allerdings habe eine benutzerfreundliche Anzeige für Fachleute durch den Stand der Technik bereits nahegelegen.

Das Streitpatent beruhe daher nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, begründete der BGH seine Entscheidung. Bereits das Bundespatentgericht hatte Motorola recht gegeben und das Patent für nichtig erklärt. (Az.: X ZR 110/13)

BGH folgt weltweitem Trend

Apple hatte den Patentstreit im Frühjahr 2011 losgetreten, um das iPhone vor der Konkurrenz des Google-Betriebssystems Android zu schützen. Firmengründer Steve Jobs sah Design und Bedienung des Apple-Telefons kopiert und wollte dem einen Riegel vorschieben. Apple nahm nicht Google als Android-Entwickler, sondern Gerätehersteller wie Samsung und Motorola ins Visier. Diese konterten mit eigenen Patentklagen.

Die Ergebnisse des weltweiten Konflikts mit Dutzenden Verfahren blieben bisher überschaubar. Apple erstritt zwar rund eine Milliarde Dollar Schadensersatz von Samsung in Kalifornien - aber das Urteil geht nach drei Jahren immer noch durch die Instanzen.

Nach Einschätzung des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz, Anton Horn von der Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek, ist der BGH mit seiner Entscheidung dem weltweiten Trend gefolgt, dass es Patentschutz nur noch für echte Technik gibt. Das sind zum Beispiel die Sensoren im Bildschirm, die Wischbewegung aufnehmen. "Gerade für die IT-Branche hat dieser Trend enorme Auswirkungen, da viele Unternehmen ihre Produkte durch patentgeschützte nichttechnische Vorteile - wie zum Beispiel durch gut gestaltete Nutzeroberflächen - einzigartig machen wollen", sagte Horn. Der Trend, Patente anzugreifen, die den Bedienkomfort erhöhen, werde dadurch noch verstärkt.

mka/dpa/Reuters

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insgesamt 31 Beiträge
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1. Computerbezogene Patente
rbwntr 25.08.2015
gehören alle abgeschafft. Ein Computer ist per Definition ein universell einsetzbares Gerät. Also ist darin schon jede denkbare technische Erfindung implizit vorhanden. Das gilt natürlich auch für sog. Smartphones.
2. Genau deshalb hat sich Apple
sickandinsane 25.08.2015
bei mir so unbeliebt gemacht. Standards der Konkurrenz werden als Innovationen bei den eigenen Geräten angepriesen. Und das zu absolut realitätsfernen Preisen. Obendrein wird dann auf so einen Blödsinn wieder versucht Patent anzumelden, welcher überhaupt nichts Besonderes ist. Ist bei Apple wohl noch nicht angekommen. Hauptsache man hätte die Konkurrenz wieder verklagen können. Unglaublich...
3. Urteil?
netspy72 25.08.2015
Welches Urteil vom BGH soll es denn geben, wo doch heute erst der erste Verhandlungstermin war? Kann es sein liebe SPON, dass ihr hier was gehörig durcheinandergebracht habt? Eine Entscheidung vom BGH gibt es jedenfalls noch nicht und das wird wohl auch noch eine ganze Weile dauern. Aber hey, seit wann nehmen wir es denn bei Apple-Artikeln schon genau…
4.
uventrix 25.08.2015
Je weniger Patentzankereien, desto billiger für den Kunden. Gerade Apple ist dafür bekannt, jeden Fliegenschiss patentieren zu lassen.
5. Dann sind ab jetzt alle Patentanträge abzulehnen, denn...
rexsayer 25.08.2015
es liegt in der Natur des Menschen NAHEGELEGENE TECHNIK heute oder morgen oder irgendwann zu erfinden. Nach dem Moto: "Warum ist das mir nicht eingefallen. Das hätte auch mir einfallen können." Auf hoher See und vor Gericht ist man tatsächlich in Gottes Hand.
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